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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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2YI6 nach den Bemerkungen der Herren Abgeordneten Klinger, Brockhaus und Oberländer, daß die Wichtigkeit der Sache wohl eine Vorbereitung der Kammermitglieder erheische, mit Stimmenmehrheit auf diese Berathung nicht ein und es schloß der Herr Präsident Braun nach Bestimmung der Tagesordnung für den morgenden Tag die Sitzung. Der Wahrheit getreu niedergeschrieben von Braun. H.Lzschucke, Scharf. Secretair der zweiten Kammer. Karl Schwabe. Geheime Sitzung der zweiten Kammer, am 2. März 1846. Dresden, am 2. März 1846. Gegenwärtig befanden sich: Herr Staatsminister v. Zesch au und Herr Geheimer Rath v. Langenn. Da heute die zweite Kammer zu einer geheimen Sitzung versammelt war, so wurde ihr das über die geheimen Verhand lungen vom 26. vorigen Monats aufgenommene Protokoll vor getragen und von ihr mit Genehmigung versehen. Hierauf stellte und begründete der unterzeichnete Secre tair den Antrag, daß, wenn die hohe Staatsregierung bei stimme, dieses Protokoll den über die öffentlichen Verhandlungen aufgenommenen eingereihet, auch der Druck desselben in den Landlagsmittheilungen gestattet werden möge. Der Herr Staatsminister v. Zeschau erklärte hierauf, daß im Allgemeinen kein Bedenken Seiten der Regierung wider den Antrag hervortrete, doch gebe er anheim, ob einzelne Mitglieder der Kammer hinsichtlich der Verhältnisse der sächsisch - bairischen Bahn aus etwaiger besonderer Kenntniß etwas Wesentliches dagegen zu bemerken hätten. Dieses geschah nicht, und auf Präsidialfrage genehmigten die anwesenden 59 Abgeordneten den obigen Antrag für die Ver öffentlichung einhellig. Auf Vorlesen und Genehmigen so, wie das borersichtliche Protokoll, vollzogen. Braun. Scharf. Hensel, KarlSchwabe. Secretair der zweiten Kammer. Geheime Sitzung derzweiten Kammer am 2. März 1846. Dresden, am 2. März 1846. Gegenwärtig war: Herr Staatsminister v. 3 es ch au. In der heutigen geheimen von neun und fechszig Mit gliedern besuchten Sitzung der zweiten Kammer wurde das über die geheime Sitzung vom 4. Februar 1846 abgefaßte Protokoll (s. dasselbe oben S. 2514) vorgelesen, genehmigt und vollzogen, sodann aber zur Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion: Das Ausgabebudjet 1. Beiträge zu dem deutschen Bunde übergegangen. Herr Referent v. d. Planitz trug den Bericht hierüber vor. Die von dem Königreich Sachsen zu leistenden Geldbei träge zu den BundesbedürfnisseN bestehen in den s) Beiträgen zur Bundescanzleicasse. Dieselben werden von einer jeden der 17 Stimmen im engen Ratbe der Bundesversammlung gleichmäßig entrichtet. Das Königreich Sachsen hat hiernach des jedesmaligen Ge- sammtbedarfs zu leisten. Dieses Veryältniß gründet sich auf den Beschluß vom 20. August 1818. b) Gewöhnliche Beiträge zur Bundesmatricularcaffe. Dieselben dienen, die laufenden Ausgaben bei den Bundes festungen zu bestreiten, und sind nach der Seelenzahl jedes einzel nen Bundesstaates zu entrichten. «) Außergewöhnliche Beiträge zur Bundesmatricularcaffe, welche zu Bestreitung außerordentlicherBedürfnisse, z.B.Quar- tiergeldervergütung in Mainz bei verstärkter Garnison und der gleichen dienen und nach gleichem Modus, wie die unter b. auf gebracht werden. Der dermalige Bedarf wird von der hohen Staatsregie rung auf 6,000 Thlr.- angenommen; 1,000 Thlr. weniger als die letzte und 2,000 Thlr. weniger als die im Jahre 1840 erfolgte Bewilligung. Der Ansatz beruht auf einem aus den letzten Jahren gezogenen Durchschnitt. Die hohe Staatsregierung kann sich derLeistung der obigen Beiträge in keinem Fall entziehen, daher die Deputation sich ge- nöthigt sieht, den Antrag auf Bewilligung der postulirten 6,000 Thlr. zu den Bedürfnissen des deutschen Bundes zu stellen. Es ergriffen über diesen Bericht die Herren Abgeordneten Metzler und Schumann das Wort, um sich im Allgemeinen über die Wirksamkeit des deutschen Bundes zu äußern.
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