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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 93. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Stellv. Abg. Rainer: Herr Präsident, ich bitte um die Erlaubnis meinen vorher angekündigten Antrag einbringen zu -üxfen, damit er der Debatte mit unterworfen wird. Präsident Braun: Will die Kammer die Anträge des Abgeordneten Rittner gegenwärtig gestatten? —Einstim mig Ja. Stellv. Abg. Rittner: Das Gutachten der Minorität geht dahin, den auf Seit« 23 von der Majorität gestellten Antrag abzu- Lehnen. Allein sie hat für den Fall, daß dieser Antrag abgeworfen wird, keinen andern Antrag hingestellt. Theils um diesem Mangel abzuhelfen, da es wohl möglich ist, daß Manche von uns, in der Ueberzeugung, daß etwas in dieser Angelegenheit geschehen muß, für denMajoritatsantrag stimmen, da etwas Anderes nicht vorgeschlagen ist; theils weil ich, trotz Allem, was gesagt worden ist, noch die Ueberzeugung habe, daß die größten Unannehmlich keiten in diesen Verhältnissen aus dem Mangel an gesetzlichen Bestimmungen entspringen; theils erlaube ich mir,"eventuell für den Fall, daß der Antrag auf Seite 23 nicht angenommen würde, folgenden Antrag: „Die zweiteKammer wolle im Ver eine mit der ersten Kammer die hohe Staatsregie rung ersuchen, am nächsten Landtage ein Gesetz vorzulegen, durch welches die rechtlichen Grenzen bestimmt werden, innerhalb welcher das Jagdbe- fugniß von den Berechtigten auszuüben, und zu gleich die nöthigen Bestimmungen getroffen wer den, für den Fall, daß diese Grenzen überschritten würd en." Ich bin überzeugt, wenn wir ein solches Gesetz ha ben, werden viele von den Jagdleidenden es vorziehen, die Aus übung der Jagd wie bisher in den Händen Einzelner zu lassen, als durch kostspielige Ablösungen sich eine Rente aufzubürden für ein Befugniß, welches doch nUr einen sehr prccairen Ertrag gewährt. Präsident Braun: Für den Fall, daß der Antrag der Majorität auf Seite23 des Berichts nicht Annahme finden sollte, wünscht der Herr Abgeordnete den Antrag angenommen zu sehen: „Im Vereine mit der ersten Kammer die Staatsregierung zu er suchen, am nächsten Landtage ein Gesetz vorzulegen, durch welches die rechtlichen Grenzen bestimmt werden, innerhalb welcher das Jagdbefugniß von den Berechtigten auszuüben, und zugleich die nöthigen Bestimmungen getroffen werden, für den Fall, daß diese Grenzen überschritten würden." Ich habe die Kammer zu nächst zu fragen: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Fünfzehn Mitglieder erheben sich und sieh en zig Mitglieder sinö anwe send, folglichnst der Antrag nicht unterstützt. Referent Abg. Kasten: Auf die Bemerkung des Herrn Abgeordneten Rittner wollte ich blos entgegnen, daß ich beabsich tige, beim Schlußworte den Antrag zu stellen, daß, wenn auf den Antrag der. Majorität wegen Ablösung der Jagd nicht einge- gav.gen wird, die eingegangenen Petitionen, wie sich dies ohne dies von selbst versteht, in Ansehung dieses Punktes auf sich be ruhen möchten. Abg. v. Beschwitz: Sie werden, meine Herren, von mir wohl nicht erwarten, daß ich als Vertheidiger und Lobredner des Deputationsgutachtens, welches zur Berathung vorliegt, auf trete. Es scheint ganz unzweifelhaft die Tendenz desselben da hin zu gehen, die letzten Vorrechte, welche den Rittergütern, welche mehrern Stadtgemeinden zustehen, eben so leicht zu be seitigen, wie so manche frühem, und ich zweifle auch keinen Augenblick daran, daß es ohne große Mühe geschehen würde, stände nicht in unserer nächsten Nähe einunübersteiglicherDamm diesem Streben entgegen. Wenn ich mir erlaube, einige Punkte des Deputationsberichts näher zu beleuchten, so muß ich zuvör derst um Entschuldigung bitten, wenn es vielleicht mit mehr Spe- cialitäten geschieht, als es bei der allgemeinen Debatte geschehen müßte, ich wünsche aber meine Abstimmung zuvörderst hierdurch zu motiviren und denke auch, mich bei der Diskussion nicht ferner . zu betheiligen. Was den Antrag auf einseitige Provokation zur Ablösung anlangt , so ist bereits so viel darüber gesprochen wor den, daß ich mich kurz fassen kann. Die Deputation in ihrer Mehrheit erkennt selbst an, daß die Ablösung schwierig durchzu führen sei, die Minorität hingegen hatdargethan, daß es rein um möglich sei, dieselbe auszuführen; ich kann die Gründe, welche die Minorität hiergegen angeführt hat, nur vollständig theilen, und ^gerade dieses Verfahren eben so wenig im Interesse des Berech tigten, als des Verpflichteten erachten. Wenn ich nun, meine Herren, übergehe zu dem Anträge auf ein verändertes Verfahren bei den Würderungen der Wildschäden, so ist von dem König!, s Herrn Commifsar bereits weitläuftig darüber gesprochen worden. Es ist bewiesen worden, daß man bei der Minderung der Wild schäden mit Berücksichtigung aller Verhältnisse verfährt. Wer den auch hierbei neue gesetzliche Bestimmungen durch die Depü- - tation beantragt, so muß ich bekennen, daß ich mich hiermit nicht ! einverstanden erklären könnte. Schon öfter bin ich in dem Falle gewesen, die geehrte Kammer darauf aufmerksam zu machen, ! mit Provokation neuer Gesetze möglichst sparsam und vorsichtig !zu verfahren, und ich kann es auch in diesem Augenblicke nur mit i voller Ueberzeugung wiederholen. Die Zusammensetzung der ' Commission selbst, meine Herr.en, durch den Amtshauptmann, ! den Oberforstmeister, den Justizamtmann und die Landgerichte, ! bürgt für eine gerechte Würderung. Die Landgerichte besorge» die Abschätzung, und es ist wohl mit Recht anzunehmen, daß , gerade diese das Interesse der Verpflichteten ganz besonders be rücksichtigen werden. Die Zuziehung des Forstpersonals ist des halb unerläßlich, weil häufig als Wildschaden ist angegeben wor den, was gar nicht vom Wild herkam. Wenn man die Unpar teilichkeit der Patrimonialrichter, welche als Gerichtsbehörde bei nicht fiskalischen Jagden concurriren, bezweifelt, so muß ich mich doch mit Bestimmtheit dahin aussprechen, daß auch in diesem Fallechie Patrimonialrichter wissen werden, was sie ihrer Stellung als freie unabhängige Richter, was sie ihrem Gewissen schuldig sind. Endlich, meine Herren, wird in dem Anträge der Deputation eine ganz neueBehörde hervorgerufen, welche jeden Augenblick bereit sein soll, die Wildschäden sofort zu taxiren. Ich bekenne, daß wir- meiner Meinung nach, mit Beamten hin reichend gesegnet sind, und ich möchte um keinen Preis auf die Bildung neuer Beamten hittwirken, wenn nicht ein ganz drin-
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