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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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«reicht worden sei, denn es scheint mir immer eine große Härte, wenn wegen vielleicht einzelner Schuldiger eine solche allge- meine Maaßregel getroffen worden ist. Wenn Seiten des Herrn Staatsministers bemerkt wurde, daß die Anzahl der Ausgewkefenerr keine so große sei, als vielleicht im Munde des Publikums coursiren,so gebe ich das zu, glaube aber, daß es hier auch nicht auf die Größe der Zahl ankommt, sondern auf die leitenden Grundsätze. Aber ich freue mich, in dieser Beziehung wenigstens gehört zu haben, daß dieselben gegen früher nicht geändert sind, so wie daß von der angeordneten Maaßregel bereits in so fern abgewichen worden ist, daß Movisicrtionen derselben eingetreten sind und ferner eintreten sollen. Zu be dauern habe ich aber, daß die eigentlichen Gründe, welche die Regierung zu dieserMaaßregel veranlaßt haben, in öffentlicher Sitzung nicht entwickelt werden können, wie der Herr Staats minister ausgesprochen hat, weil ich es gerade im öffentlichen Interesse nicht nur, sondern in dem der Regierung besonders gehalten hätte, wenn dies nichtgeheim geschähe, sondernbekannt würde. Was nun einen Antrag betrifft, so fühle ich mich durch das, was Seiten der hohen Staatsregierung ausgesprochen worden ist, daß nämlich bereits bei der getroffenen Maaßregel Ausnahmen stattgefunden haben, veranlaßt, denselben in der Art zu stellen; oder vielmehr, da ich nach §. 116 der Landtags ordnung nicht ganz gewiß bin, ob ein solcher Antrag nicht erst an eine Deputation zu verweisen und zur Berathung zu über geben sein dürfte, wollte ich blos der hohen Kammer anempfeh len, ihre Meinung in dieser Angelegenheit zu Protokoll nirder- zulegen. Es bedarf, um dies zu thun, hierzu weiter nichts, als einer einfachen Erklärung der zweiten Kammer; denn es ist sodann nicht beabsichtigt, ein gemeinschaftliches Verfahren mit der ersten Kammer diesfalls herbeizuführen. Meine Ansicht geht also dahin, der Kammer zu empfehlen, zu Protocoll zu er klären: „Die Kammer spreche die sichere Erwar tung aus, daß die Staatsregierung nach den gegebenen Erklärungen die getroffenen Maaß- regeln hinsichtlich der Ausweisung sämmrlichcr Polen in der Art modifi^ire, daß diejenigen, welche die gesetzlich bestimmten Legitimationen besitzen, ohne Gefährde ferner noch im Lande verbleiben können." Ich halte es für wichtig, daß dieser Antrag Seiten der Kammer acceptirt wird. Ich halte diese Erklärung auch wichtig für das Vaterland; denn die Verleum dungen und Verdächtigungen, die sich in Betreff der angeord neten Maaßregel im Munde des PublicumS verbreitet haben, gehen auch über die sächsischen Grenzen hinaus, und es muß Uns daran gelegen sein, daß die Sicherheit des Asyls, die zeit- her bei uns stattfand, auch ferner im ganzen Auslands bekannt und bewährt bleibe und nicht durch eine falsch gedeutete Maaß regel der Regierung gefährdet werde. Staatsminister v. Falkenstein: Nur in Bezug auf den Antrag, den der geehrte Abgeordnete v. Gablenz nunmehr ge stellt hat, bemerke ich, daß in der getroffenen Maaßregel, wie ich bereits erklärte, die beste Absicht gelegen hat, sie ganz all gemein zu halten, und daß es eben dadurch leichter geworden ist, Ausnahmen davon zu machen, daß dergleichen bereits ge macht worden sind und noch gemacht werden können. Allein freilich ist dieRücksicht dabei nie außer Acht zu lassen, daß auch diejenigen, die mit den vollständigsten Legitimationen hier leben, nicht auf irgend eine Weife durch diejenigen Ereignisse compromittirt sind, die uns jetzt allgemein bekannt sind. Das würde allerdings eine noch wendige Voraussetzung sein, von der man, wie sich von selbst versteht, nicht abgehen kann. Präsident Braun: Der Antrag des Abgeordneten v. Gablenz geht dahin: „Die Kammer spreche die sichere Er wartung aus, daß die Staatsregierung nach den gegebenenEr- klärungen die getroffenen Maaßregeln hinsichtlich der Aus weisung sämmtlichcr Polen in der Art modisicire, daß diejeni gen, welche die gesetzlich bestimmten Legitimationen besitzen, ohne Gefährde ferner noch im Lande verbleiben können", und ich frage: ob die Kammer diesen Antrag unterstützt? — Wird von sämmmtlichen Kammermitglicdern unterstützt. Staatsminister v. Ze schau: Ich erlaube mir die Erklä rung, daß, in so fern die geehrte Kammer über diesen Gegen stand eine weitere Discussion eröffnet, das Ministerium sich allerdings in der Lage befinden würde, auf geheime Sitzung anzutragen, um der geehrten Kammer dann eine Eröffnung zu machen, die in jeder Beziehung zufriedenstellend sein dürfte. Präsident Braun: Wünscht die Kammer, daß gegen wärtig Discussioneintrete? — Einstimmig Ja. Staatsminister v. Ze schau: Wenn sich die Berathung blos darauf erstreckt, daß hinsichtlich des Antrags, welcher zu Protocoll niedergelegt werden soll, Beschluß gefaßt werde, so würde von der geheimen Sitzung abzusehen sein; sollte aber Discussion über die Sache selbst eröffnet werden, so wäre mein Antrag als feststehend zu betrachten, um der geehrten Kammer Eröffnungen über diese Angelegenheit zu machen. Präsident Braun: Es haben sich einige Sprecher an gemeldet: die Abgeordneten Schumann, Hensel II., Oberländer, Rewitzer und Meifel. Staatsminisier v. Ze sch au: Dann bitte ich den Herrn Präsidenten, die geheime Sitzung zu bestimmen, um die ver sprochene Eröffnung zu machen. Präsident Braun: Nach diesem Anträge bleibt nichts weiter übrig, als die öffentliche Sitzung für diesen Gegenstand aufzuhcben und zu einer geheimen Sitzung überzugehen. Ich ersuche daher die Anwesenden auf den Tribünen, den Saal zu verlassen. Die öffentliche Sitzung ist aufgehoben. Der Schluß der öffentlichen Sitzung erfolgt »12 Uhr.
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