Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Protokoll über diese eingetretene geheime Sitzung: Dresden, am 4. März 1846. Gegenwärtig waren: Herr Staatsminister v. Zeschau, Herr Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz, Herr Staatsminister v. Falkenstein. Da in der heutigen öffentlichen Sitzung der zweiten Kam mer der Beschluß gefaßt worden war, über den Antragkdes Herrn Abgeordneten v. Gablenz: „ Die Kammer spreche zu Protocoll die sichere Er wartung aus, daß die Staatsregierung nach den gegebenen Erklärungen die getroffenen Maaßregeln hinsichtlich der Ausweisung sämmtlicher Polen in .der Art modisicire, daß diejenigen, welche die ge setzlich bestimmten Legitimationen besitzen, ohne Ge fährde ferner noch im Lande verbleiben können", zu berathen, wurde auf den Antrag des Herrn Staatsministers v. Zeschau eine geheime Sitzung nöthig, welche damit begann, daß die Kammer unter Zustimmung Sr. Excellenz den Zu tritt der Mitglieder der ersten Kammer auf den Tribünen ge stattete. In Gegenwart von n eunund sechszig Kammermitglie dern erklärte sodann Herr Staatsminister v. Zeschau, daß die Staatsregierung zu der gegen die in Dresden wohnenden Polen vorgenommenen allgemeinen Maaßregel von fremden Regierun gen oder Gesandtschaften nicht veranlaßt worden sei, daß viel mehr die Regierung Bedenken getragen habe, Reclamationen, wie sie nicht ausbleiben würden, erst abzuwarten. Aehnliche Maaßregeln habe die Regierung auch schon bei andern Gelegen heiten gegen die hier anwesenden Polen getroffen, und deswegen auch die Regierung die Anerkennung der Betheiligten wegen ih rer eigenthümlichen Lage erhalten. DieseAnerkennung sei auch bereits von den Polen im gegenwärtigen Falle vielseitig erfolgt. Nachdem Herr Staatsminister v. Zeschau dieNothwen- digkeit der getroffenen Maaßregel weiter auseinandergesetzt hatte, erhielten nach und nach die Herren Abgeordneten Schu mann, Hensel (aus Bernstadt), Metzler, Oberländer, Rewitzer, Clauß, Brockhaus und v. Platzmann das Wort,um ihre Ansichten über das Verfahren der Regierung kund zugeben. Sie konnten dasselbe mit der Angabe des Rechts, der Politik und Humanität als vereinbar nicht ansehen, hielten das Gastrecht für gefährdet, da die Polen gegen die Gesetze des säch sischen Staats nicht gefehlt hätten, und hofften, daß die Regie rung selbstständig genug sein würde, um die Maaßregel so mild als möglich in Anwendung zu bringen. Herr Abgeordneter Hensel (aus Bernstadt) nahm dabei Bezug auf §. 24 der Verfassungsurkunde, und Herr Abgeordne ter Metzler wünscht?, daß von derKammer zuProtocoll erklärt werden möchte, daß sie die hier mit genügender Legitimation be findlichen Polen als unter dem Schutze der Gesetze befindlich und ihre Ausweisung als eine Verletzung der Gesetze betrachte; es- wurde jedoch dieser Antrag nicht hinreichend unterstützt. Gegen diese Aeußerungen hielt Herr Staatsminister v. Ze schau ein, daß es sich hier nicht um Auslieferung der Polen,, sondern nur vielleicht von zeitweiliger Entfernung derselben han dele, damit den hiesigen Polen jede Veranlassung, mit den hier ankommenden und durchreisenden Polen umgehen zu müssen, fehle. Dies liege jedenfalls im Interesse der Polen, von denen vielfach die Maaßregel gebilligt werde. Der Beziehung auf Z. 24 der Verfassungsurkunde wider sprach Herr Staatsminister v. Falkenstein, da die Polen, so lange sie in Sachsen sich befänden, allerdings auf gesetzlichen Schutz Anspruch hätten, aber wegen eines zeitweiligen Aufent halts deswegen noch nicht das Recht eines immerwährenden Aufenthalts erlangten. Er vertherdigte auch weiter noch die Regierung gegen die erhobenen Einwände durch die vorhandene Thatsache, daß hier angekommene in der Revolution verwickelte Polen bereits sehr ernstliche Verlegenheiten für hier anwesende herbeigeführt hätten. Uebrigens werde die^Maaßregel mit der möglichsten Schonung und Humanität ausgeführt werden und hätten auch schon mehrere Individuen die erforderliche Erlaub- niß zum fernem Aufenthalte bekommen. Obgleich sich noch mehrere Andere zum Sprechen angemel det hatten, wurde auf Antrag des Herrn Abgeordneten Zische, der diese Angelegenheit genügend besprochen hielt, jedoch unter Widerspruch des Herrn Abgeordneten Joseph, um derRegie- rung Gelegenheit zu geben, die gemachten Einwände noch mehr zu beseitigen, der Schluß der Debatte gegen zwei und zwan zig Stimmen ausgesprochen, nach dessen Erfolg aber darüber, ob über den v. Gablenz'schen Antrag in öffentlicher Sitzung ab- zuftimmen und auf welche Art die Verhandlung zu veröffent lichen sei, debattirt. Nach einer Bemerkung des Herrn Staatsministers v. Ze schau, daß es unbedenklich sei, über den Antrag des Herrn Ab geordneten v. Gablenz in öffentlicher Sitzung avzustimmen, er klärten sich die Herren Abgeordneten v.G ablenz, Oberlän der, v. Haase, Metzler, Vicepräsivent Eisen stuck, Ritt ner und Brockhaus allenthalben damit einverstanden, und es beschloß die Kammer, Herrn Präsident Braun's Frage: oll das Protocoll über die vorstehende Verhandlung veröffentlicht werden soll? bis nach Genehmigung desselben zur Entscheidung auszusetzen. Hierauf schloß sich die geheime Sitzung und es wurden die Tribünen wieder geöffnet. Nachrichtlich Braun, v. Schönfels, aus demWinckel. (Dresden, am 6. März 1846. Nach Beendigung der heutigen öffentlichen Sitzung ging der Herr Präsident noch zu einer geheimen, der sieben und H.Tzfchucke, Secretair der zweiten Kammer.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder