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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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doch ganr gewiß dieses Bedürfm'ß feine Endschast erreicht Haden, wenn die Eisenbahnen im Baue vollendet sind, also je denfalls würde ich wenigstens diese Position nur als einem transitorischen Bedürfnisse entsprechend anerkennen können. Aber ich kann auch überhaupt nicht glauben, daß diese neue Stelle zu crciren, ausreichender Grund da gewesen ist. Die Deputation sagt in ihren Motiven, daß eine polizeiliche Beauf sichtigung der Eisenbahnen immer mehr nvthwendig werde. Auf der andern Seite spricht sie freilich wieder von Technikern. EinPolizrimann aber und ein Techniker sind ganz verschiedene Eigenschaften. Endlich aber kann ich zu dieser Position um so weniger meine Zustimmung geben, als ich, ohne der Verwal tung das Recht, die Anstellung selbst nach eignem Ermessen zu verfügen, absprechen zu wollen, mich wahrhaftig durch diese Position ss abgeschreckt fühle, daß ich in Hinblick auf die be reits geschehene Anstellung nicht dafür stimmen werde. Aus welchem Grunde ist ein GeheimerBaurath in das Ministerium gezogen worden, welcher bereits eine Stelle für die Eisenbahn bekleidet hat; etwa für die ausgezeichnete Berechnung, welche bei der sächsisch-bairischen Eisenbahn zu Grunde gelegt worden ist? Meine Herren, ich glaube, Sie werden diese 1800 Lhlr. bewilligen, und in nächster Woche, wo wir über die sächsisch bairische Eisenbahn zu urtheilen haben, werden Sie vielleicht genöthigt sein, über diese Ihre geschehene Bewilligung den Stab zu brechen. Ich erblicke in dieser Bewilligung nichts weiter, als eine Pension. Endlich aber, und mir ist das un streitig der wichtigste Grund, ist es hier an der Zeit, das stän dische Recht der Bewilligung zu wahren. Allerdings ist schon neuerlich vor einigen Tagen eine Berwilligung gemacht, wo sich dieselbe Stimme hätte erheben sollen; nämlich bei Bewil ligung der Nachforderung für das Zwickauer Krankenstift. Ich erkläre, daß ich damals zugestimmt habe, weil ich es für einen mildthätigen guten Zweck gehalten habe, deshalb habe ich da mals geschwiegen. Aber jetzt, wo wieder mit Uebergehung, Verletzung, Beleidigung des ständischen Bewilligungsrechts Positionen auf das Budjet gekommen sind, halte ich es für Pflicht, dagegen aufzutreten. Man könnte sonst meinen, daß wir zwar Rechte besäßen, aber sie zu besitzen nicht verständen. Lassen Sie aber sie um das Beispiels willen vertheidigen und sichern, um des Beispiels willen, welches wir dem Lande geben. Ich habe noch neuerlich im Herold gelesen, daß die Stadträthe schon anfangen, Minister zu spielen, und den Stadtverordneten das Bewilligungsrecht verkleinern und nehmen wollen. Wenn auch die Bestellung eines Geheimen Bauraths noch so nvth wendig war, das wird sich doch nicht rechtfertigen lassen, daß sie trotz des Bewilligungsrechts der Stände geschehen ist. Aus diesen Gründen werde ich gegen diese Position stimmen. Abg. Rewitzer: Ich kann bei dieser Position mich nur in -em Sinne aussprechen, in welchem sich die beiden Redner, welche vor mir sprachen, bereits ausgesprochen haben. Meine Herren, unser Staatshaushalt ist in schnellem Wachsen begrif fen, und trügen nicht alle Zeichen, so ist keine Aussicht vorhan ¬ den, daß bald «ine Besserung eintreten wird; um so mehr müssen wir vorsichtig sein, namentlich in Bezug auf die GehaltSvrrmeh» rung. Wir werden uns bei dem angeblichen Anhäufen der Ar beiten nicht entbrechen können, die in Folge der Arbeitsvermeh rung nothwendig werdenden neuen Beamtenstcllen bewilligen zu müssen. Wollen wir aber noch die frühern Gehalte gleichzei tig erhöhen, sie werden daS Budjet bald auf eine bedenkliche Höhe bringen, die in der Folge selbst verderblich werden kann. Ich kann es unterlassen, auf die eigentlichen Ursachen der sich fort während mehrendenAusgaben näher «inzugehen, weil bereits der Abgeordnete 0. Schaffrath sich hierüber genugsam ausgesprochen hat, und füge nur hinzu, daß ich glaube, die Deputation hat selbst keine triftigen überzeugenden Gründe, namentlich für die Gehaltserhöhungen, gehabt, mindestens habe ich keine solchen gefunden. Ich will nichts über die Anstellung eines neuen Ge- heimenRaths sagen, will auch über die neue Canzlistenstelle schwei gen, aber auch noch einen neuen Geheimen Baurath anzustellen, das möchte doch auf einmal zu viel sein. Die Arbeiten können sich doch unmöglich in der Weise vermehrt haben, daß eine solche Ausdehnung des Budjets sich rechtfertigen ließe. Wo soll das, meine Herren, hinführen, wenn in einer Finanzperiode, in einem Departement auf einmal drei neue wichtige Stellen entstehen? Nehmen wir an, daß sich das in zwei Finanzperioden wiederholte, so haben wir in kurzer Zeit einen Etat, der mit den Kräften des Landes sich durchaus nicht mehr verträgt. Gegen die Anstellung eines Geheimen Bauraths für die Eisenbahnen spricht übrigens noch ein anderer Grund. Es ist Ihnen Allen bekannt, daß die Technik in schneller und wachsender Entwickelung begriffen ist, und daß wir die Hoffnung hegen dürfen, daß in nächster Zukunft eine größere Auswahl unter den Technikern sein wird, als es jetzt der Fall ist. Es ist sehr wichtig, daß die Regierung bei der Er nennung eines derartigen Beamten sich in der Person nicht vergreift, und daß gerade hier die äußerste Vorsicht nöthig ist, und da ich glaube, daß man jetzt noch auf andere Weise durch kommenkann, wird es angemessen sein, die Anstellung eines Tech nikers auf eine längere Zeit hinauszuschieben. Hieran habe ich auch noch eine andere Bemerkung zu knüpfen. Ich kann nicht umhin, mit demselben schmerzlichen Bedauern auszusprechen, wie ein geehrter Redner vor mir that, daß wir wohl auch hier wieder auf eine Verausgabung stoßen, um deren Bewilligung man uns erst angeht, nachdem sie bereits geschehen ist, nachdem nichts mehr zu thun ist. Was soll aus dem Bewilligungsrechte werden, wenn man unö keine freie Wahl mehr läßt, wenn man uns hineinzwängt in die unangenehme Lage, von zwei Nebeln eins wählen zu müssen, wenn man uns wiederholt keine andere Wahl läßt, als entweder zur Bewilligung oder eine für die Ver waltung immer nachtheilige Verlegenheit der Regierung herbei zuführen? Ich verlange, daß man uns vorher frage, wenn etwas zu bewilligen ist, und nicht nachher, wenn schon Alles geschehen ist. Was übrigens ein Geheimer Baurath bei den Eisenbahn bauten soll, ist mir ein Räthfel; vielleicht ist es ein bloßer Titel, nun dann ist es mindestens ein sehr überflüssiger. Abg. Georgi: Ich erlaube mir, mit meiner Erwiderung
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