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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 95. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Nähe der Dörfer sind, oft sehr bedeutend und kaum abzuweh ren, so daß ich also diesem Anträge meine Zustimmung nicht geben kann. Was indessen den zweiten Antrag betrifft, so werde ich mich für denselben erklären. Derselbe besteht darin: „Im Verein mit der ersten Kammer bei der hohen Staatsregie rung auf Erlassung gesetzlicher Bestimmungen, nach welchen bei Untersuchung und Würderung der Wildschäden ein ein facheres, bestimmteres , mehr Garantie leistendes und minder kostspieliges Verfahren eingeführt wird, anzutragen." — (Staatsminister v. Könneritztritt ein.) — Jch felbstkann nicht aus Erfahrung sprechen, ob das Verfahren in dieser Be ziehung einfach ist oder nicht, weil in meiner Gegend von Wildschäden keine Rede ist, indem von Rehen und Hochwild gar nichts zu sehen und von Hasen in nur so unbedeutender Maaße, daß sie auch noch keinen Schaden verursachen; aber es ist mir allerdings von Mehrern Betheiligten aus zuverlässiger Quelle Nachricht zügekommen, daß das Verfahren in mancher Beziehung einer Aenderung unterworfen werden könne, und ich glaube auch, daß namentlich ein Uebelstand, der Seite 30 (des Berichts) von der Deputation angeführt ist, nämlich der, daß die Gerichtsverwalter bei Besichtigung der Schäden auch da verfahren sollen, wo der Berechtigte der Rittergutsbesitzer, der Gerichtsinhaber ist, daß allerdings hierbei der Schein der Parteilichkeit denkbar ist. Ich sage, der Schein der Parteilich keit, weil ich allerdings nicht so weit gehen kann, wie der Ab geordnete HadeN, der hier noch ein Berhältniß, so viel mir er innerlich ist, zwischen dem Gerichtshalter und Gerichtsinhaber zu schildern schien, was meiner Ansicht nach wohl nicht mehr in Sachsen herrscht, und weder von dem Gerichtshalter, noch von dem Gerichtsinhaber glaube ich das. Als Ausnahme mag es vorkommen; im Allgemeinen aber möchte ich der von dem selben gegebenen Schilderung widersprechen. Wenn ich alle diese verschiedenen Anträge, meine Herren, von meinem Ge sichtspunkte aus betrachtet habe, so habe ich auf der andern Seite mir auch sagen müssen, .von welchem Standpunkte aus werden es die betrachten, die gewissermaaßen die Verpflich teten vertreten, und wie weit im Interesse dieser die An träge zu gehen räthlich sei. Um dies zu erwägen, meine Herren, muß man einen gewissen politischen Tact, und ich möchte sagen, eine konstitutionelle Klugheit mit in Be fragung ziehen. Wir sind nämlich eine Kammer, meine Herren, die Verhältnisse im konstitutionellen Leben sind aber der Art, daß, Uw gesetzliche Bestimmungen hervorzu rufen, das Zusammenwirken dreier Faktoren erforderlich ist. Die Aufgabe, die man sich demnach hier stellen muß, ist die, nach Möglichkeit den Zustand zu verbessern und das zu erreichen zu streben, was eben zur Zeit möglich ist. Fragen wir uns nun in dieser Weise und betrachten wir die Anträge, welche von der De putation gestellt worden sind, so muß ich mir sagen, daß, wenn schon ich dem ersten und dritten nicht beizustimmen vermag, ich fast glaube, daß in der ersten Kammer diese beiden Anträge nicht durchgehen dürften. Ich fürchte also, daß, wenn in dieser Be ziehung alle Anträge von der Kammer angenommen werden soll ten, in der jenseitigen Kammer eine längere Debatte darüber er folgen werde,daß höchst wahrscheinlicherweife diefeAnträge nicht in der Weise angenommen werden, daß die Anträge dann in un sere Kammer zurückkommen, von neuem das Vereinkgungsver- fahren ekntritt, und daß hierdurch ein Zeitverlust entsteht, der in der Weise erwachsen dürfte, daß der Schluß des Landtags vor der Thüre ist, ohne daß wir irgend etwas erreicht haben. ' Ist aber auf der andern Seite der Zweck, ein Mögliches zu erreichen, so ist die Verpflichtung auch, nicht mehr, als man sich möglich denkt und möglich glaubt, zur Zeit zu erstreben. Nun glaube ich aber, daß die erste Kammer unbedenklich dem Anträge sub 2 der Deputation ihre Beistimmung giebt. Ich glaube, daß durch die Vereinfachung des Verfahrens in so mancher Beziehung etwas gegen das jetzige gewonnen werden könne, und wenn etwas im konstitutionellen Leben gewonnen werden kann, so ist eben ein neuer Schritt vorwärts gegangen. Es giebt zwei Ansichten im konstitutionellen Leben, die man gewissermaaßen verfolgen kann. Der eine Weg ist der, langsam, aber immer; der andere Weg ist der, Alles oder nichts. Ich bekenne nun offen, meine Herren, daß ich zu Erstem gehöre, daß ich, indem ich mir das Ideal von einer konstitutionellen Verfassung gemacht habe, den langsamen Weg vorwärts gehe, aber immer, nicht aber zu denen, die lieber gar nichts wollen, weil sie nicht im Augenblicke Alles bekommen. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend, halte ich es auch im In teresse derer, welche wirklich Verbesserung des jetzigen Zustandes wollen, nicht den Anträgen 1,2 und 3, sondern lediglich dem An träge 2 ihre Zustimmung zu geben. Zum Schluffe kann ich nicht umhin, noch ein Wort an die zu richten, welche die Jagdbefug nisse ausüben, nicht weil mir die Petitionen die Ueberzeugung gegeben haben, daß gerechte Klagen vorhanden, wohl aber weil die Aeußerungen mehrerer Abgeordneten, deren Worten ich voll kommen Glauben schenke, bemerkten, daß hin und wieder die Jagd und der Wildstand in einer Weise ausgeübt und geschont werde, daß er zu gerechten Klagen Anlaß geben kann. Ich gebe diesen Berechtigten zu bedenken, daß, wenn man ein Recht, ein Befugniß behalten will, man es, so weit möglichem den mäßigen Schranken ausüben muß, damit nicht eine Verletzung gegen die herbeigeführt werde, die es zu dulden haben. Ich gebe zu be denken, daß gewissermaaßen das Schwert an einem Haare über ihren Gerechtsamen schwebt, und daß, wenn die Jagd auch nicht aufhört, doch leicht die Personen derjenigen, welche die Jagd ausüben, wechseln können. Dies sind die Gründe, welche aus zusprechen ich mich verpflichtet fühlte; ich gebe der Kammer an heim, in wie weit ich Recht oder Unrecht habe. Referent Secretair Kasten: Ich wollte in Bezug auf die Aeußerungen des Herrn Abgeordneten v. Gablenz nur bemerken, daß derselbe sich wahrscheinlich versprochen hat, indem er denAn- trag unter 2 zur Annahme empfohlen hat. Eü hat wahrschein lich den Antrag unter 4 gemeint. Abg. v. Gablenz: Ja, allerdings. Abg. Klien: Ueber die Ablösung der Jagd habe ich nur wenig zu sagen, nachdem bereits mehrere Tage darüber gespro chen worden ist. Ich kann mich hauptsächlich deshalb nicht ein-
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