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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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daß statt 2000 Lhaler für den sechsten Geheimen Regierungs rath nur 1800 Lhaler bewilligt werden. Im Uebrigen bedarf es aber eines Antrags nicht, weil man durch feine Stimmabgabe darthun kann, ob man die Bewilligung für nothwendig halte oder nicht. Ich bitte den Herrn Präsidenten, diese Anträge zur Unterstützung zu bringen. Präsident Braun: Der Abgeordnete v Schaffrath bean tragt, daß unter a. Seite 136, wo die Deputation eine etatmäßige Erhöhung vorgeschlagen hat, blos eine transitorische angenommen werde, und daß daher das Wort: „etatmäßig" in das Wort: „transi tori s ch " abgeändert werde. Ich frage die Kammer: ob sie dm Antrag unterstütze? — Es erheben sich 28 Mitglieder. Präsident Braun: Es ist das Amendement im Laufe der Debatte gestellt, und daher nehme ich an, daß es der Hälfte der Anwesenden bedurft hätte, wenn das Amendement unterstützt sein sollte. Gegenwärtig haben sich nur 28 erhoben, 70 sind anwesend, mithin ist das Amendement als nicht unterstützt anzu sehen. Ein zweites Amendement geht dahin, daß die betreffen den Worte der Deputation «ub b. dahin abgeändert werden, daß statt: ,,2000 Lhlr." gesetzt werde: „1800 Lhlr." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstütze? — Wird ebenfalls nicht hinreichend unterstützt. Abg. S a ch ß e: Der Deputation hätte der Borwurf gemacht werden können, als ob sie zu leicht Bewilligung vorgeschlagen .habe, wenn davon die Rede gewesen wäre, den Etat zu erhöhen. Der Etat der Geheimen Regierungsräthe ist aber schon lange, vom ersten konstitutionellen Landtage an, der von 2000 Lhlr. Wenn also die Deputation vorschlug, den Gehalt von 1800 Lhlr. auf 2000 Lhlr. dem Postulat unter a. gemäß zu erhöhen, so ist das nur eine Folgerung davon, daß jeder Geheime Regierungs rath 2000 Lhlr. nach dem Etat zu erhalten hat. Daraus aber, daß bei b. 2000 Lhlr. etatmäßig angesetzt sind, folgt nicht, daß der anzustellende Rath sofort 2000 Lhlr. empfängt. Gesetzt, es wäre einer für 1800 Lhlr. jährlich zu gewinnen, so werden 200 Lhlr. dabei erspart, und der Nachweis darüber ist dann Sache des künftigen Rechenschaftsberichts. Unter gleichen Verhältnissen hat der mit der Stelle unter a. bekleidete Rath auch nur 1800 Lhlr. erhalten, und nach feinen Leistungen ist es billig, daß er nun in denEtat einrücke. Ich bemerke dies, obschon das Amendement des AbgeordnetenV. Schaffrath nicht angenommen worden ist, da sich derEiye oderAnderedoch bewogen sinden könnte, gegen das Postulat zu stimmen, weil er nicht angemessen achten könnte, einen solchen Posten etatmäßig auszustatten. Was von der Nothwendigkeit der Vermehrung der Arbeitskräfte von den MitgliedernderDeputationvorgebrachtwordenist, theileich ganz. Ich mache nur auf die Menge und die Vielseitigkeit der Gegen stände, die in diesem Ministerium das Jahr hindurch zu verhan deln find, aufmerksam, um die Ueberzeugung zu gewinnen, wie nothwendig eine Verstärkung der Arbeitskräfte sei. Das Mini sterium und desscnRäthehabennichtblos bei den Eisenbahnbauen, -en Communicationsstraßen, besonders für erstere ausnehmend viel zu thun, sie find auch bei dem Landbau und den sämmtlichen Gewerben vielfachmitArbeitbetheiligt, dieGewerb-undBauschu- len steh en unter i hrerBeaufsichtiglW, -aZ weitschichtigePolizeiwe- sennimmteinengroßenEheilderZeit derRäthe weg, ebenso dieAd- mimstratlvjustizsachen,die auch in die Polizei einfchlagen, und die ebenfalls zeitraubende Gegenstände,, und zwar um so mehr sind, weil das Ministerium de^Jnnern in letzter Instanz zu entschei den und Alles auf das genauste zu erwägen hat und dann keine Abhülfe weiter möglich ist. Ueber die Nothwendigkeit der Anstel, lung eines Baurathes ist sich mehrfältig schpn geäußert worden. Ich mache nur aufmerksam, wie ein technischer Baurath um so wichtiger erscheint, wenn man bedenkt, daß bei den Eisenbahnen das Menschenleben nicht blos Einzelner, sondern von Zehn, Hun derten, ja mehrern Hunderten gefährdet ist, und -aß ein Techniker, der befugt ist, die Sicherheit zu untersuchen, da im Laufe der Zeit die Sorgfalt darauf bei aller Beaufsichtigung einschläfern könnte, durch seine obersteBeaufsichtigung sehr wohlthätig zu wirken vermag, um die Sicherheit der Passanten zu schützen. Es ist das einer von den vielen Gründen für die Anstellung die ses technischen Raths, der aber um so kräftiger hinzutritt, weil er nicht blos die durch ihn bei der Betheiligung des Staats an meh rern Eisenbahnen und zur Zeit, an der sächsisch-bairischen un sächsisch-schlesischen hauptsächlich zu ge wahrenden Interessen, son dern Menschenleben und die Verhinderung schwerer Unglücks fälle zum Gegenstände hat. Bedenken Sie auch, welche Zeit, Kenntnisse und Kraftanstrengung die Ausarbeitung der Gesetz vorlagen von einem Landtage zum andern das Ministerium d^: Innern mehr oder weniger, gleich den übrigen Ministerien, in Anspruch nimmt,.und die, da dieGeheimenRegierungsräthemitih- ren.andern Fächern stets beschäftigt sind, säst nur nebenbei gemacht werden können, und die doch eben so schwierig und wohl schwie riger sind, als unsere damit verwandten Deputationsarbeiten, von denen die Deputationsmitglieder wissen, wie zeitraubend und anstrengend sie sind, meist nicht vergleichbar mit den sonsti gen Geschäften im Leben, die sie in ihren Berufsverhältmssen zu verrichten haben. Mag auch die Ungewohntheit diese Arbeiten für die Mitglieder der Deputation etwas erschweren, ganz aber ist diese Ecschwerniß durch Uebung nicht zu beseitigen; denn wie viel ist nur zu Vorbereitung solcher Arbeiten nachzudenken, zu lesen, nachzuschlagen und wieder zu lesen, was ist nicht Alles bei jedem einzelnen Punkte auf das genauste zu erwägen! Also kann ich nur wünschen und halte nach alle dem, was von mir un schön früher von Andern vorgebracht worden ist, dafür, daß man dem Vorschläge der Deputation seinen Beifall gebe. Abg. v. Lhielau: Jch wolltemirerlauben, aufdas, was der Herr Staatsminister über den künftigen Bedarf eines tech- nischenBeamten bemerkt hat, Einiges zu erwidern, zugleich aber auchüber das, was derAbgeordnete 0. Schaffrath sagte,einekurze Bemerkung zu machen. Es hat Letzterer gleich im Eingänge seiner ersten Rede von Zuvielregieren gesprochen. Es ist nicht zu leug nen, daß er in gewisser Hinsicht Recht hatte, wenn er sagte: je mehr Arbeitskräfte, desto mehr Arbeit. Allein die Anwendung dieses Princips ist aufdas Ministerium des Innern und die Mi nisterien überhaupt nicht anwendbar. Das Ministerium schafft sich die Arbeit nicht, sondern sie wird ihm geschaffen, sie wird ihm
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