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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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ob in Folge des Antrags der Kammer oder in Folge des Ent» schlaffes der Regierung der Gesetzentwurf auf der einen Seite entweder zurückzugeben, oder auf der andern Seite zurückzu ziehen sei, so ist doch gewiß ein großer Unterschied rücksichtlich der Verantwortlichkeit; wenn die Kammer die Annahme des Gesetzentwurfs von diesem Landtage auf den nächsten ver tagt, so trifft sie die Verantwortlichkeit von der Einbuße aller der Vortheile, die aus der Annahme des Gesetzentwurfs dem Lande hervorgehen würden, und aus diesem Grunde, selbst wenn ich das, was die Majorität der Deputation angenommen hat, als richtig anerkennte, würde ich dennoch, um der Kammer diese Verantwortlichkeit zu ersparen, gegen den Vorbericht stimmen müssen. Die Erfahrungen und Lehren, die man noch von der Literatur in Bezug auf den vorliegenden Gegenstand erwartet, können allein mich auch nicht bestimmen, für die Ansicht der Majorität der Deputation mich zu erklären; denn es ist von zwei Landtagen schon auf den vorliegenden Gesetzentwurf ange- tragen worden, und damals war noch gar nicht einmal so viel Literatur vorhanden, als jetzt darüber vorhanden ist. Im Ver gleich mit den frühem Anträgen der Kammern würde es jetzt; nicht zeitgemäß sein, noch die Lhaten der Literatur erwarten zu wollen. Auch wird man, man warte, so lange man will, immer dar auf zu verzichten haben, alle Lehren der Literatur und alle Er fahrungen, die für das Gesetz nützlich sind, mit der Zeit zu gewin nen. Es werden Erfahrungen bis zum nächsten Landtage ge macht werden; aber auch wenn das Gesetz beim nächsten Land tage angenommen wird, werden immer noch Erfahrungen gemacht werden, die nicht benutzen zu können bedauert werden kann, Vie aber eben in der fortschreitenden Wissenschaft ihre Ur sache haben, und daher ganz sich niemals erschöpfen lassen. Das aber, meine Herren, ist durchaus nicht zu befürchten, — wie auch Ihr Entschluß über den Antrag der Majorität ausfallen möge, wenn Sie ihn auch ablehnen wollten und dadurch der Deputa tion die Verbindlichkeit auferlegten, den Gesetzentwurf in Bera- thung zu ziehen, — daß diese Werathung eine „übereilte" sein werbe, oder „über's Knie" werde gebrochen werden; davor wird der gute Glaube an die Gewissenhaftigkeit der Deputationsmit glieder Sie wohl schützen, Sie werden den Eifer auch derjenigen, welche noch vielseitige anderweite Beschäftigungen haben, gewiß hinlänglich gestählt finden. Eine solche Werathung würde aller- - dings nicht besser oder eben so schlimm sein, als keine Werathung.! Wenn ich mich noch speciell zu den Anträgen des Herrn v. Lhic-! lau wende, so würde ich den Herrn Präsidenten bitten müssen, den Antrag desselben zu theilen. Für den Antrag in seinem er-! sten-Theile werde ich allerdings stimmen können, indem er darauf hinaüsgeht, die Deputation zu vermehren. Im Allgemeinen glaube ich, daß eine größere Vielfältigkeit der Ansichten bei Be ratung eines Gegenstandes, der als ein so wichtiger anerkannt! wird und in vielerlei Verhältnisse cingrrift, nichts schaden kann, sondern nur der Sache selbst förderlich sein muß. Auf der an dern Seite würde ich gegen den zweiten Theil des Antrags mich erklären müssen, weil ich glaube, daß es nur Sache der Deputa tion selbst ist, den Referenten zu wählen, und ich außerdem die Urberzeugung habe, daß, wenn der jetzige Referent das Referat behalten will, er gewiß Mittel finden wird, der in ihn gesetzten Erwartung vollkomm en zu entsprechen. Wenn der Abgeord nete v. d. Planitz hierbei auf einen Paragraphen der Landtags ordnung hingewiesen hat, so habe ich dagegen eknzuwenden, daß dieser Paragraph es blos facultativ ausdrückt, daß die Deputa tion einen andern Referenten wählen kann, nicht aber dazu die Verpflichtung hat, und daß, wie ich überzeugt bin, wenn der Ent schluß der Kammer dahin ausfällt, daß die Deputation noch die Begutachtung und Berichterstattung über diesen Gesetzentwurf vornehmen solle, dieses selbst von den Mitgliedern, die sich da gegen ausgesprochen haben, insbesondere von dem Referenten, der eine so große Neigung für den Entwurf kundgegeben hat, mit größter Gewissenhaftigkeit und mit Beseitigung aller Befürch tungen, die aus einzelnen Aeußerungen haben hervortauchen kön nen, mit Befriedigung der Erwartungen, die die Kammer gerech terweise haben kann, geschehen werde. Mit dieser sichern Aus sicht muß ich mich schließlich nochmals dafür verwenden, daß der Vorschlag der Majorität abgelehnt werde. Stellv. Abg. Ri ttner: Nur zwei Worte will ich mir ge statten, als Danksagung für den geehrten Abgeordneten!). Schaff rath, haß er meine an ihn gerichtete Frage so ausführlich beant wortet hat, und ich glaube, daß die Kammer in der so vollständi gen Erwiderung des Abgeordneten v. Schaffrath den besten Beweis finden kann, daß ich meine Frage zur rechten Zeit und an den rechten Mann gerichtet habe. Den Antrag des Abgeordneten v.Thielau habe ich nicht unterstützt, denn noch immer scheint mir der Grund, den die Deputation aus der Wichtigkeit und Schwie rigkeit der Sache hergenommen hat, durchschlagend zu sein; ich kann nicht einschen, wenn auch nach 4 Wochen der Bericht ge macht ist, wie es möglich sein wird, wenn dann die Berathung in dieser Kammer und dann in der andern Kammer erfolgt, hier auf ein Nachbericht erstattet und dieser wieder in dieser und jener Kammer berathen wird, und endlich ein Vereinigungsverfahren stattfinden muß, — was uns doch Alles in dieser Angelegenheit bevorstsht — wie das Alles in 2 bis 3 Monaten zu Stande kom men solle, und ich muß gestehen, daß ich Ende Juni als den äußersten wünschenswerthen Zeitpunkt für den Schluß des Land tags erkennen müßte. Dagegen würde «ine einseitig zu Stande gebrachte, unvollendete Werathung zu nichts helfen können, da der Grundsatz feststsht, daß ein Landtag nicht als die Fortsetzung des andern anzusehen ist, und dann auf dem nächsten Landtage wieder von vorn angefangen werden müßte. Ich bleibe daher bei meiner früher angegebenen Abstimmung stehen. Abg. Brockhaus: Ich will nicht untersuchen, ob Las, was unsere außerordentliche Deputation gethan, oder vielmehr gelassen hat, überall den Beifall der Kammer finden kann. Wenn die Deputation vielleicht nicht freizusprechen ist von einigem Vor wurfe, so glaube ich auch, daß die hohe Staatsregierung besser gethan hätte, diesen Gesetzentwurf der ersten Kammer vorzulegen. Wäre das geschehen, so bin ich überzeugt, derselbe wäre längst
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