Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Han haben: Was ich bei der Bevorwortung äußerte, kann noch nicht beweisen , daß ich die Ueberzeugung von der Aufhe bung der Provinzialverfassung vollständig Heile. Will man gerecht sein, so kann man den Petenten keineswegs Rechtsun- kenntmß vorwerfen,, denn sie sagen, daß die Staatsregierung durch Vereinbarung mit den Provinzialständen auf Auf hebung der Singularitäten hinwirken soll. Uebrigens ist so viel gewiß, daß die alten erbländischen Gesetze, welche vor dem Jahre 1831 in der Provinz noch nicht eingeführt waren, nur nach gehörtem Gutachten der Provinzialstände eingeführt wer den können, daß namentlich die von mir angeführten Constitu tionen undDccisionen in der Oberlausitz nicht volle Geltung ha ben,daß die Provinzialstände dagegen das Generale wegen des Sterbelehns vom 3. November 1751, was namentlich den Be rechtigten gewisse Vortheile verschafft, in der Oberlausitz ein zuführen bemüht waren, welcher Versuch jedoch an dem Wider spruche der Vertreter der Rusticalien scheiterte. Die Bestre bungen, die außer den vom Abgeordneten v.Thielau genannten Singularitäten noch bestehenden Privilegien aufrecht zu erhal ten, werden in der Allgemeinheit in der Oberlausitz nicht so ge- Heilt, wie man vermeint; im Gegentheile ist es ganz natürlich, wenn ein großer Lheil der Bevölkerung der Oberlausitz nicht die Ansichten von der Provinzialverfassung hegt, wie diejeni gen, welche unmittelbar Theil. daran nehmen,.welche Provin- zialständ e sind, oder wohl gar an deren Spitze steh en. Uebri- gens bemerke ich nur, daß ich nicht blvs deswegen, weil ich hier Abgeordneter bin, sondern auch als Vertreter von drei Land städten dort Sitz und Stimme habe. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die dritte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 1257.) Petition von 70 Häuslern und Hausge nossen zu Witschdorf bei Zschopau, Karl Fr. Heinrich Mm und Gen., um Abschaffung desSchutzgeldes, Werkstättegeldes, Handwerkszinsen rc. Abg. Oehme: Diese eben vorgetragene Petition der 70 Häusler und Hausgenossen zu Witschdorf wegen Wegfalls des sogenannten Schutzgeldes, Hausgenossen- und Handwerkszin- sen ist durch mich an die Kammer gelangt. Ich werde mich auf eine weitläuftige Bcvorwortung derselben nicht einlaffen, da ich schon ähnliche Petitionen bei der Kammer bevorwortet habe, und beziehe mich darauf. Ich ersuche nur die geehrte Kammer und die betreffende Deputation, an welche die Petition gelangen wird, daß sie endlich die Aufhebung dieser ungleichen Abgabe aussprechen wolle. Ich hoffe das um so mehr, als sie wirklich eine ungleichmäßige genannt werdenkann, und erwarte, daß die geehrte Deputation sich dafür entscheiden werde, wenn man zumal erwägt, daß diese Abgabe auch ohnedem nur die ärmste Classe unserer Mitbürger trifft. Selbst im Auslande erkennt man das an; denn unlängst erst habe ich in den Zeitun gen gelesen, daß der Großherzog von Weimar sich aus eignem Antriebe für den Wegfall dieser Abgabe ausgesprochen hat, und da sollte man doch denken, daß, wenn es dort möglich wäre, es auch in Sachsen der Fall sein könnte. Ich erkläre übrigens noch, daß ich diese Petition zu der meinigen mache. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die dritte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1258.) Petition des Erbrichters Johann David Köhler in Waldkirchen bei Zschopau um nachträgliche Steuer freiheitsentschädigung. Präsident Braun: Wird in Gemäßheit eines frühem Beschlusses der Kammer an die erste Deputation abzugeben sein. 6. (Nr. 1259.) Petition der Gemeinde zu Hohentanne bei Freiberg, Gemeindevorstand Johann Gottlieb Sterll und Gen., um Verwendung für Wiederertheilung'der früher genossenen Vergünstigung, ihren Brennholzbedarf aus der Zrllaer Staats, Waldung zu beziehen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 1260.) Bericht der vierten Deputation der zwei ten Kammer über die Beschwerde des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Pulsnitz wegen Anlegung einer Druckerei und der Herausgabe eines Wochenblattes daselbst. Präsident Braun: Wird auf eine spätere Tagesordnung gelangen. 8. (Nr. 1261.) Bericht derselben Deputation, die Petition von Friedrich Sonntag und Gen. in Zwickau, Reichenbach und Plauen betr. Präsident Braun: Hier findet dasselbe statt. 9. (Nr. 1262.) Bericht genannter Deputation über eine Petition des Privatus Robert v. Heldreich in Dresden wegen Censurfreiheit der evangelischen Predigten. Präsident Braun: Auch diesen Bericht werde ich auf eine spätere Tagesordnung bringen. 10. (Nr. 1263.) Abgeordneter Poppe bittet um Urlaub vom 10. bis Ende dieses Monats. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be willigen? — Einstimmig Ja. 11. (Nr. 1264.) Petition von Friederike Wilhelmine v. Lindenfels und Gen. zu Rothenbach und Abhorn um nach trägliche Entschädigung für vormalige Steuerfreiheit. Präsident Braun: Ich werde die Abgabe dieser Eingabe an die erste Kammer besorgen lassen. 12. (Nr. 1265.) Abgeordneter Kockul bittet um Urlaub auf den 12. und 13. dieses Monats.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder