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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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geffen wir aber nicht, daß, wenn wir sie bewilligen, wir sie aus dem Beutel der Steuerpflichtigen verwilligen müssen, und daß in diesem Beutel viel Geld ist, welche- sauer verdient wird. Man verschiebe daher derlei Gehaltserhöhungen auf eine Zeit, in der uns andere vermehrte Ausgaben nicht drängen. Was über die Anstellung eines Geheimen Bauraths gesagt worden ist, hat mich in meiner Ansicht nicht stürm können. Die von dem Abgeordneten v. Thielau vorgebrachten Gründe haben mich in meiner Ansicht nur bestärkt, daß die bleibende Anstellung eines Geheimen Oberbauraths nicht räthlich erscheint. Was der Ab geordnete von Freiberg und der Abgeordnete Rittner für die An stellung gesagt haben, hat mich noch weniger überzeugen können, und wenn Sie meinen, daß, wenn wir einen Geheimen Ober baurath haben, keine Unglücksfälle auf den Eisenbahnen vorkom men, so glaube ich, legen Sie ihm eine größere Wichtigkeit und einen andern Wirkungskreis bei, als er hat. Ich mache auf die Leipzig-Dresdner Eisenbahn aufmerksam, auf welcher auch ohne Geheimen Baurath kein Unglückssall sich ereignet. Nach allem diesem werde ich für die Anstellung eines neuen Geheimen Re gierungsraths, aber gegen die Gehaltserhöhung und gegen die stehende Anstellung des Geheimen Oberbauraths stimmen. Abg. Oberländer: Die Kammer hatsich eigentlich be reits in ihrer Majorität erklärt, daß sie die Gründe für die Be willigung der neuen Positionen für überwiegender hält, als die Gründe dagegen. Ich glaube zwar, daß es auch gerade kein Unglück sein wird, aber dennoch sind wir dem Abgeordneten V.Schaffrath gewiß dankbar dafür, daß er die Sache zur Sprache gebracht hat. Es würde sich wenigstens kläglich ausgenommen haben, wenn darüber in der Kammer gar nichts gesagt worden wäre. Denn es handelt sich hier um keine Kleinigkeit im Prin- c'ip, weil es sich um das ständische Steuerverwiüigungsrecht han delt. Bon diesem ist ohnehin nicht viel mehr übrig, nachdem der deutsche Bund durch die Bundesbeschlüffe von 1832 und 1834 dieses wichtigste unserer Rechte und damit die konstitutio nellen Verfassungen überhaupt so ziemlich zu nichts gemacht hat. Es ist eigentlich nichts übrig geblieben, als bei einzelnen Positionen etwas zu handeln. Hier und da ein paar Lhaler abzuhandeln, das steht allenfalls noch frei. Wenn nun nach der Ansicht des Abgeordneten Rittner hierbei wieder das unbedingte Vertrauen zur Staatsregierung vorgeschoben werden soll, dünn ist die ganze Sache auf Null reducirt, dann sind wir mit dem Steuerverwilligungsrechte rein am Ende. Zur Sache, so halte ich, obgleich ein entschiedener Gegner der Sinekuren und über mäßigen Gehalte, im Allgemeinen von zu großer Kargheit der Besoldungen nicht gerade viel. Sie bringt in der Regel Lässig keit in der Pflichterfüllung hervor, erzeugt Versuchung zur Un treue, und ich glaube, daß es mit den wahren Ersparungen dabei nicht weit her ist. Als einst Napoleon eine gewisse Classe von hohen Staatsbeamten ohne Besoldung, oder doch nur mit einer geringem Remuneration anstellen wollte und darüber dieAnsicht eines der gescheidtesten, wenn auch nicht redlichsten Staatsmänner, die es seit lange gegeben, erforschte, antworteteihmdieser: „Sire, wenn Sie diese Leute nicht bezahlen, so wird die Sache sehr theuer werden." Bon diesem Gesichtspunkte aus betrachtet, möchte ich sagen, daß e- keine große Ersparniß sein würde, wenn man mit den Gehalten gar zu karg zuWerkegehenwollte. Wenn ich mich übrigens in der Person nicht irre und bei der Position a. dieselbe richtig errathen zu haben glaube, so muß ich meinerseits bekennen, daß gerade hier ein Fall vorliegt, wo die Besoldungs erhöhung ganz am rechten Orte sein wird. Es würde aber dieser treffliche Staatsbeamte eben so sehr und gewissermaaßen noch mehr geehrt werden, wenn die Aufbesserung nur für seinePerson, und nicht etatmäßig geschähe. Was aber den Geheimen Dber- baurath anlangt, so muß ich bemerken, daß sich der Abgeordnete Georgi wohl mit Unrecht auf die ständische Schrift der vorigen Ständeversammlung bezogen hat. Darin ist allerdings die Re gierung ermächtigt worden, zur Besorgung der Eisenbahnange- legenhciten noch einen oder mehrere Beamte anzustellen, und da ist auch in reichlicher Maaße geschehen; denn es ist jeder einzelnen Eisenbahngesellschaft ein wohl besoldeter Regierungsbeamte zu- getheilt worden. Aber darauf beschränkt sich auch lediglich die ständische Ermächtigung. Bon einem Baurathe, und vollends von einem Geheimen Baurathe war gar nicht die Rede, son dern das hat sich erst in der Zeit vom vorigen Landtage bis zum gegenwärtigen Landtage so gemacht, wie sich denn überhaupt so Manches macht, wenn nur einmal ein kleiner Anfang gemacht ist. Abg. Metzler: Es wird wohl Niemand erwarten, daß ich über das Anwachsen des Budjets meine Freude aussprechen werde. Ich theile in dieser Beziehung ganz die von meinen Freunden ausgesprochenen Klagen. So viel aber den hart an gegriffenen Baurath anlangt, so kann ich ihre Meinung nicht ganz theilen. Ich glaube allerdings, daß die Stellung des Bau raths, wenn sie von einem tüchtigen Manne ausgefültt wird, von ersprießlichem Nutzen für das Land sein könne. Bei der Wich tigkeit der Stellung der Eisenbahnen, welche dieselben unter den Communicationsmitteln einnehmen, wird es erforderlich, daß der Staat ein gewisses Oberaufsichtsrecht übernehme, sich einer speciellen Beaufsichtigung derselben unterziehe. Wenn man überhaupt auf den Leichtsinn hinblickt, mit welchem inderjetzigen Zeit Bauten ausgeführt werden, so möchte man wünschen, daß der Staat die Zügel der Baupolizei etwas straffer anziehe. Die ser Leichtsinn tritt besonders jetzt hervor, wo die Bauten zum Gegenstände der Spekulation gemacht werden. Wir haben vor Kurzem erst in den Zeitungen gelesen, daß neu gebaute Häuser in Hamburg schon wieder eingefallen sind. Der gleiche Fall hat ! sich mehrmals auch in unserm Baterlande ereignet, und wenn ich die Bauten betrachte, die jetzt mit so übereilter Schnelligkeit auf geführt werden, so kann ich mich eines Schauderns nicht erweh ren, indem ich der Ansicht bin, daß diese Bauten nicht Jahrhun derte über ihre Häupter werden hingehen sehen. Es ist be- wandten Umständen nach Pflicht der Staatsregierung, sogar der artige Privatbauten in den Kreis ihrerBeaufsichtiguNg zuziehen. Gilt das schon von Privatbauten, so muß ich es um so mehr von öffentlichen Bauten behaupten, bei denen das Leben und die Gesundheit vieler Hunderte von Personen auf einmal gefährdet fein kann. Ich bin demnach nicht gegen die Anstellung eines
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