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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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müssen geglaubt, besonders da in neuerer Zeit mehrere Bau materialien um 50 Procent theurer geworden sind, als früher, und sie hat geglaubt, daß die geehrte Kammer hierin wohl zu der Finanzverwaltung das Vertrauen haben könne, daß die Ausführung der Baue auf eine Weise erfolgt, die gewiß zweck mäßig und nicht zu kostspielig ist. Wenn der geehrte Abge ordnete ferner auf einen einzelnen Fall, der meiner letzten Aeu- ßerung zu widersprechen scheint, Rücksicht nahm und den Bau in Schandau anführte, so ist es der Deputation nicht bekannt geworden, welche Summe dieser Bau kosten würde. Allein es ist dieses Baues von dem Herrn Staatsminister in der Sitzung mit der zweiten Deputation gedacht worden, und es hat derselbe allerdings erklärt, daß der Platz, auf welchem die ses Gebäude aufzuführen sein würde, sehr theuer gewesen wäre. Allein es sei in dem ganzen Orte ein anderer passenderer Platz nicht zu erwerben gewesen, und es läßt sich wohl, wenn man die enge und beschrankte Lage von Schandau bedenkt, leicht ermessen, daß die Nothwendigkeit vorhanden sein kann, Bau plätze sehr hoch zu bezahlen. Wenn man aber, um vielleicht ein paar tausend Lhaler zu ersparen, die Wohnung des Ober forstmeisters und Floßmeisters an einen andern Ort verlegt hätte, wo der Sitz der vereinigten Aemter vielleicht weniger geeignet gewesen wäre, so hätten leicht für die Verwaltung Nachtheile daraus hervorgchen können, die der Staatskasse mehr Verluste gebracht haben würden , als der vielleicht unge wöhnliche Aufwand für Aufbau einer Dienstwohnung für den Oberforst- und Floßmeister in Schandau. Das ist in der Hauptsache dasjenige, was ich dem geehrten Abgeordneten zu entgegnen habe. Abg. Rewitzer: Meine Bemerkung beschränkt sich ledig lich auf den Ankauf des Hauses auf der Seegasse. Ich bin, wie ich schon oft ausgesprochen habe, ein abgesagter Feind aller nach träglichen Bewilligungen und kann es also nur beklagen, daß man uns wieder in diesen unangenehmen und peinlichen Fall gebracht hat. Nach meiner Ansicht rechtfertigt sich die Verwen dung einer Summe, wie diese, ohne vorherige Bewilligung der Stände nur durch die dringendste Nothwendigkeit, und diese scheint mir in dem vorliegenden Falle doch nicht vorhanden ge wesen zu sein. Indessen will ich diesmal die Gründe, welche den Ankauf des Hauses mindestens als sehr wünschenswerth er scheinen lassen, nicht ganz verkennen. Ein Umstand erregt mir aber dennoch einiges Bedenken; ich finde nämlich im Berichte nicht einmal eine annähernde Veranschlagung über die rnuth- rnaaßliche Ertragsfähigkeit dieses Hauses. Die Finanzdepu tation geht sonst immer sehr sorgfältig zu Werke, wenn es sich um die Frage handelt, welchen Vortheil und Nutzen eine zu ver wendende Summe bringen kann. Hier scheint sie aber diesen Weg verlassen zu haben und sich mit sehr unsicher» Aussichten zu begnügen; denn was der Herr Referent in diesem Punkte noch nachträglich mittheilte, sind nur Hindeutungen auf eine mögliche mäßige Verzinsung des aufgewendeten Capitals. Ich hätte gewünscht, daß der Kammer eine, wenn auch, wie schon bemerkt, nur annähernde Veranschlagung des muthmaaßlichen Ertrags durch Miethzins vorgelegt worden wäre, damit man hätte über sehen können, wie groß das Opfer ist, das der Staat zu tragen hat. Ich gestatte mir daher immer noch, die Frage an den Herrn Referenten zu richten, ob der Deputation darüber ein Bedenken nicht beigegangen ist. Uebrigens stimme ich, wie ich schon im Eingänge meiner wenigen Worte erwähnte, für die Deputation, unterlasse es aber nicht, nochmals zu wiederholen, daß ich von Herzen wünsche, dic Staatsregicrung möge uns mit solchen nach träglichen Bewilligungen künftig doch verschonen. Abg. v. Thielau: Es ist das Deputationsgutachten an gegriffen worden und zwar zuvörderst wegen des Ankaufs des Postgebäudes in Gruna. Ich will darüber nur bemerken, daß dieDeputation von einerBilligung des Ankaufs gar nichtgespro chen hat, sondern im Gegentheile erklärt hat, es möge das Ge bäude wieder verkauft werden, um den Domainenfonds von die sen Kosten zu entlassen; aber auch die Staatsregierung hat es keineswegs als eine vortheilhafte Erwerbung angesehen, sondern als eine Ausgleichung für verschiedenartige Interessen, als ein Absindüngsquantum, um einem Processe zu entgehen; man kann unmöglich der Administration ein derartiges Befugniß absprechen. Jede Administration muß eine gewisse Freiheit in derBewegung haben, sonst ist sie keine Administration mehr, sondern derjenige administrirt, der diese Bewegung leitet; möglich und natürlich, daß nicht jede Maaßregel vortheilhaft ist, und kommt es nur darauf bei der Beurtheilung einer Administration an, ob die Ge- sammtheit ihrer Maaßregeln vortheilhaft ist. Der Verlust, der Hier vielleicht der Staatskasse erwachsen kann, scheint mir sehr unbedeutend zu sein, mindestens ist er sehr problematisch, da wir nicht wissen, welche Kosten der Proceß am Ende gemacht, welche Entschädigung dem Postmeister in Leipzig hätte gewährt werden müssen, und um welchen Preis dieses Postgebäude wiederverkauft werden kann. Was den Ankauf des Hauses auf der Seegasse, meine Herren, betrifft, so bin ich nun allerdings der Ansicht, daß ein sehr dringendes Bedürfniß nach der Erwerbung eines Staats gebäudes zu dem angegebenen Zwecke vorlag, und daß sich dieses noch weit mehr Herausstellen wird. In der That, meine Herren, wenn ich ganz von dem Ministerium abfehe, welches hierin Frage ist, und welches die Pflicht besonderer Repräsentation auf sich hat, so kannich imAllgemeinen die Bemerkung nicht unterdrücken, daß unsere Minister nicht so besoldet sind, daß sie von einem Ge halte von 5000Thalern die jetzigen enormen Preise für nur irgend geeignete Wohnungen bestreiten können. Es giebt jetzt z. B. das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten einen Mieth zins von 1000 Thalern; bekanntlich beträgt der Gehalt der Mi nister 5000 Thaler, es hat also das fragliche Ministerium den fünften Theil des ganzen Gehaltes auf seine Wohnung zu ver wenden; die übrigen Minister bezahlen nicht viel weniger für ihre Quartiere. Nun sollte ich wohl glauben, daß die geehrte Kammer nicht zweifelhaft darüber sein könne, daß bei der Stellung der Ministerien und bei dem übrigen großen Auswand, den sie zu machen haben, der Aufwand für Quartier ein ganz enormer und
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