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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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so drückend ist, daß, meinerUeberzeugung nach, früher oder später von Seiten der Staatsregierung ein Antrag gestellt werden muß, entweder eine Vermehrung der Gehalte eintreten zu lassen, oder für sämmtliche Ministerien Dienstwohnungen zu schaffen. Hierzu kommt, daß diese Poften ganz an derer Natur sind, als die meisten übrigen Dienststellen, in so fern ein Mangel an Übereinstimmung mit den Kammern, ein Mangel an Uebereinstimmung mit den Gesinnungen der Krone Veränderungen herbeiführen können und müssen, wofür der Beamte selbst in seiner Dienstführung vielleicht gar nichts kann, so daß, wenn ein solcher Fall plötzlich und schnell einträte, die auf die Einrichtung solcher Wohnungen verwendeten Kosten offenbar eine enorme Last sein würden. Gehe ich auf das betref fende Ministerium über, so bitte ich diejenigen, die sich um die Verhältnisse von Dresden bekümmert ihaben, doch ihr Augen merk auf die größer» Gebäude zu richten, sich nach den Mieth- preisen zu erkundigen und zu gleicher Zeit zu fragen, in wessen Händen diese größer» Gebäude sich befinden. Sie sind in den Händen der Meubleurs und der Gastwirthe, so daß diese Ge bäude für gar keinen Preis zu haben sind und es unerläßlich ist, daß das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten in dem bleibenden Besitze einer Wohnung sei, aus welcher es nicht jeder zeit verdrängt werden kann. Ich halte diese Operation in jedem Falle für vollständig gerechtfertigt. Der Minister der auswär tigen Angelegenheiten kann unmöglich eine Wohnung haben, wie jeder andere Privatmann, denn er ist genöthigt, Repräsenta- lionsaufwand zumachen, undich frage Sie, meineHerren, ob Sie «inen Ort wissen, wo sich das Ministerium der auswärtigen An gelegenheiten hier in Dresden etabliren könnte, und auf welchen es für die Dauer rechnen könnte, es müßte denn einen exorbitan ten Preis dafür bezahlen. Diese Verhältnisse sind so schlagend, daß, obgleich ich den Grundsatz vollständig anerkenne, daß, Ca- pitale in Häuser zu verwenden, das unfruchtbarste Geschäfts«, Hoch hier die Nothwendigkeit vorliegt, für dieses Ministerium ein Quartier zu 'schaffen, welches keiner Veränderung unterliegt. Gehe ich zu den Bemerkungen wegen der Forstgebäude über, so muß ich die Regierung gegen den Vorwurf verwahren, daß es >sich darum handelt, bequeme und angenehmeWohnungen für die Horstbeamten zu schaffen; das ist dem Ministerium nie in den Sinn gekommen, sondern es handelt sich blos darum, die Lage der meisten Forstbeamten zu verbessern; und hier frage ich Sie, meine Herren, nochmals, glauben Sie, daß die Forstbeamten so bezahlt werden, daß ein solcher Wechsel von diesen Leuten so leicht übertragen werden könne? Die Forstbeamten, welche hier in Frage kommen, erhalten vielleichtüOOLHlr. Gehalt, müssenost an Orten wohnen, wo keine oder schlechte Quartiere zu erlangen sind, und werden vielleicht nach einem Aufenthalte von 3/4 oder 5 Jahren durch Kündigung oder durch den Dienst genöthigt, diese Wohnung wieder zu verlassen, ohne daß sie eine besondere Ent schädigung für die Einrichtung verlangen können. Also glaube ich, ist es Pflicht des Staats, dafür zusorgen, daß diese Beamten nicht mrit solchendrückendenAusgabenbelastetwerden. Jchmachedar- auf aufmerksam, daß die geehrte Kammer selbst beschlossen hat, darauf anzutragen, die Lage der Forstbeamten zu verbessern, und das Ministerium selbst darum angegangen hat. Dann mache ich Sie, meine Herren, darauf aufmerksam, um was für eine Branche es sich handelt. Es handelt sich um eine Einnahme quelle, die die bedeutendste des Landes ist, und es kommt darauf an, dieLeute so zu stellen, daß sie vonihremGehaltclebenkönnen. Ich mache darauf aufmerksam, daß Seiten derFinanzdeputation bei einer andern Branche dieser Wunsch ebenfalls ausgesprochen ist, daß gewisse Beamte besser gestellt werden möchten. Man muß keineswegs dieBeamten so stellen, daß sie inNothgerathen, wenn man von ihnen eine strenge und gewissenhafte Pflichterfül lung verlangen will. Es ist das allerschlechteste Verwaltungs system, die Beamten so anzustellen, daß sie von ihrem Gehalte nicht zu leben vermögen, und es ist das Allergeringste, was der Staat thun kann, daß er gerade diesen Beamten zweckmäßige Wohnungen verschafft, die dem Wechsel nicht unterworfen sind; denn sehr richtig ist, was der Herr Referent bemerkt hat, sie wer den abhängig von den Gemeinden, abhängig von Privatpersonen, die, wenn es ihnen beliebt, augenblicklich die Wohnung kündigen können, wenn sie ihnen nicht darin willfahren wollen, was gegen ihre Pflicht läuft. Das sind die hauptsächlichen Gründe, welche das hohe Ministerium bestimmt haben, einen Antrag darauf zu richten, daß die Forstbeamten besondere Gebäude erhalten. Außerdem, meine Herren, sehe ich in dieser Erklärung, daß das Ministerium auf die jetzige Art fortfahken möge, eine Überschrei tung des Bewilligungsrechts oder ein Vertrauensvotum gar nicht. Das Ministerium hat erklärt, es würde eine solche Woh nung 3000—4000 Lhlr. kosten und es würden nur noch 40 Wohnungen gebraucht. Das Ministerium hat ferner gesagt, es würde in jedem Jahre 3—4 solcher Wohnungen aus führen lassen und es würde diese Ausgabe von dem Mehrertrage der Forsten bestritten, so daß Ihnen jede Unterlage gewährt worden ist, die Sie verlangen können. Soll Ihnen, meineHerren, der Anschlag von jedem einzelnen Forstgebäude zurPrüfung vorgelegt werden, so gehen Sie meiner Ueberzeugung nach in der Controlc zu weit. Jn dcr That, meineHerren, ich glaube, in dieser Lage befindet sich die Ständeversammlung des Königreichs Sachsen nicht, den Anschlag jedes einzelnen Forstgebäudes zu prüfen. Der Zweck der Gebäude, der höchste Kostenbetrag, die Quelle, woher die Deckung zu entnehmen, istJhnen angegeben, also einen besonder» Anschlag über jede einzelneFprstwohnung zu verlangen, halte ich der Stellung der Kammern nicht angemessen. Abg. Kodt: Nur wenige Bemerkungen sind es, mit wel chen ich mich bei der gegenwärtigen Debatte betheiligen will, und sie beziehen sich allerdings auch auf den schon erwähnten Ankauf des schon mehr erwähnten Hauses auf der Seegasse. Käme uns jetzt ein Decret zu, welches unter Anführung des unter 5 angegebenen Grundes die Nothwendigkeit und Räth- lichkeit jenes Hauskaufes darlegte, so würde ich meinerseits nicht das mindeste Bedenken haben, zu diesem Ankäufe meine Zustimmung zu geben, dem Decrete beizutreten, ja ich würde wahrscheinlich gar nicht das Wort deshalb ergriffen haben.
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