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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Bauraths, würde sogar die Vermehrung der beaufsichtigenden Personen nicht ungern sehen und stimme in dieserBeziehung der Ansicht bei, daß die Errichtung eines zweckmäßig zusammenge setzten Baucollegiums von großem Nutzen sein sonne. Staatsministcr v. Falkenstein: Ich kann rücksichtlich dessen, was von einem Sprecher bemerkt wurde, nur die Versi cherung geben, daß das Ministerium keineswegs etwa von der Ansicht ausgegangen ist, als sei über diese Positionen, wie sich ausgedrückt wurde, „zu handeln". Das Ministerium hat.mit der sorgfältigsten'Erwägung die Verhältnisse betrachtet, auf die es ankommt, und glaubt keineswegs auf eine leichtfertige Weise diese Angelegenheit behandelt zu haben. Es hält allerdings "die Stellung der .Geheimen Regierungsräthe für das Ministerium und für das ganze Land für so entschieden "wichtig, daß man auf den Grundsatz, den nach den Worten des Abgeordneten einst ein ausgezeichneter Staatsmann Napoleon gegenüber gebraucht ha ben soll, hier nicht Bezug nehmen möchte. Es ist ein höherer Gesichtspunkt, von dem das Ministerium des Innern die Anstel lung der Räthe in seinem Ministerium zu betrachten pflegt. Wenn von einem Abgeordneten besonders erwähnt wurde, daß die Leipziger-Dresdner Eisenbahn und so manche andere Anstalt auch bestanden hätte und befahren worden wäre, ungeachtet ein Geheimer'Baurath die Aussicht nicht geführt hätte, so muß ich diese Ansicht in so fern berichtigen, daß gerade, wenn irgend eine Bahn, nicht blos in Sachsen, sondern in ganz Deutschland, da bei zu erwähnen ist, sei es in Verbindung mit dem Geheimen Bauräth oder — denn es kommt auf den Titel nichts an — mit dem technischen Beamten, den das Ministerium bedarf, dies die Leipzig-DresdnerBahn ist. Sie hat fortwährend und bis zu dem Augenblick, wo diese Stelle im Ministerium besetzt ward, unter der Aufsicht dieses Mannes 'gestanden, und wenn ich auch eben so sehr, wie er selbst, weit entfernt bin, zu sagen, daß eben nur durch diese Aufsicht bedeutende Unglücksfälle verhindert worden find, so ist -och gewiß, daß die Erfahrung dafür spricht, wie wün- fchenswerth, ja unerläßlich nothwendig es für die Sicherheit des Publikums sei, daß die Oberaufsicht durch einen Mann geführt werde, welcher der Verwaltung der Eisenbahnen selbst fern steht, der sein Urtheil und seine Ansicht unbefangen ausspricht- und seine Anordnungen mit Genehmigung des Ministeriums tref fen kann. Auf einen Punkt, der von dem Abgeordneten Rittner bemerkt wurde, rücksichtlich der Anstellung eines Beamten für die Straf-und Bersorgungsanstalten, muß ich bemerken, daß es vorzugsweise gerade bei dieses Stellung recht eigentlich im In teresse des Zweckes, den man durch diese Mstalten erreichen will, zu liegen schien, daß, nachdem ein so ausgezeichneter Mann, wie derjenige war, der früher diesen Anstalten vorstand, ausgefchieden war, wenigstens die Möglichkeit gegeben würde, ebenfalls un mittelbar einzuwirken und durch häufige Reifen und Revisionen das zu erreichen, was so sehr nothwendig ist, Und was, wenn ich mich nicht irre, in den ftühern Verhandlungen der Ständever- fanMilung gelesen zuchaben, hier und -«'vermißt worden ist. Im Allgemeinen, meine Herren, muß'kchchinzufttgen, daß in-er Lhat nicht blos, wie hier Mrd da geäußert worden ist, das Eisen bahnwesen eine Vermehrung der Geschäfte im Ministerium auf eine so außerordentliche Weise herbeigeführt hat; es sind über haupt die gesteigerten Bedürfnisse und der veränderte Culturzu- stand, die im Fortschreiten begriffene Industrie, welche eine Ueberlastung bei -em Ministerium hervorgebracht haben. Ach brauche nicht auf die vielen neuen Gesetze, die fast täglich bei den Kammern selbst neu eingehenden Anträge und die immer neu entstehenden Anstaltender verschiedensten Gattung hinzuweisen, um versichern zu können, daß in wenig Jahren die Arbeit fast um die Halste gewachsen ist, und es läßt sich vorausfehen, daß sie nur noch mehr wachsen wird. Ich erinnere an die Menge Spar- cassen, die im Wachsen sind, an die Actienvereine, an die Pflege für Gewerbe und Landwirthschaft, welches Alles dem Ministe rium so viel Arbeit verursacht, wie es früher Niemand für mög lichgehaltenhat. Abg. v. Gablenz: Nur wenige Worte zur Motivirung eitres Antrags. Ich erachte die Anstellung eines Geheimen Baü- raths bei dem Ministerium des Innern während der Ausfüh rung der Eisenbahnbauten für wünschenswerth, zweckmäßig und nothwendig, und ich glaube, daß unter den obwaltenden Um ständen im Interesse des Ministeriums ein technischer Beirath unentbehrlich war. Was die Persönlichkeit anlangt, so ist die selbe in Deutschland bekannt. Sie hat Erfahrung gemacht^ wie wenig andere. Deshalb kann auch wohl die Wahl nur eine glückliche genannt-werden. Es ist aber nicht zu verkennen, daß andererseits wir bei neuen Positionen, die auf den Etat des Bud- jets gebracht werden, stets vorsichtig sein müssen, um uns nicht für die Zukunft die Hände zu binden. Ich kann nun nicht leug nen, daß mich die Ansicht des Vorstandes der Finanzdeputation und des Abgeordneten Georgi, eines Mitglieds der Deputation selbst, hierzu gemahnt haben, von denen die des erstem dahin ging, daß seiner festen Ueberzeugung nach mit Vollendung des Baues die Anstellung eines Geheimen Bauraths eine veränderte werden möchte und in der Weise nicht ferner nothwendig er scheine, so wie der Abgeordnete Georgi bemerkte, die Frage, ob, wenn die Eisenbahnbauten ausgeführt wären, diese Stelle auch noch fernerhin bestehen solle,fei ungewiß und bleibe fpätererEnt- fchließung Vorbehalten. AuS diesen beiden Ansichten fühle ich mich veranlaßt, da einmal auf den Etat gebrachte Positionen wiederum schwer inWegfall kommen, den Antrag zustellen, bei dieser Position das Wort: „transitorisch" einzuschalten, und bitte dm Herrn Präsidenten, die UnterstützungSftage darauf zu stel len; es handelt sich lediglich um die Stelle. Präsident Braun: Der Abgeordneten. Gablenz wünscht, daß bei der Position v., dem Gehalte des Angestellten bei den Eisenbahnen, das Wort: „etatmäßig" mit: „provisorisch" vertauscht, daß also die IsOll Khaler nur provisorisch verwilligt werden mögen, und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstütze? — Er wird zahlreich unterstützt. Staatsmimster v. Zeschau: Jedenfalls ist, bevor eine Bermchrung der Postulats, namentlich in Beziehung auf Perso- nakverstarkung stattstndet, von der Regierung allemal auf das sorgfältigste zu erwägen, ob ein düngendes Bedürfnis! dazu vor-
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