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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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'frühem Sitzung Mittheilung gemacht und auch die Deputa tion genügende Auskunft erhalten hat. Wenn ich nicht ganz irre, so wurde von dem Herrn Staatsminister schon damals bemerkt, daß dergleichen Operationen, wodurch diese Summe er worben worden, nicht zu empfehlen seien, und ich muß geste hen, daß ich hierin dem Herrn Finanzminister ganz und gar beitrete. Ich halte dafür, wie die Deputation auch bei dem Budjet des Cultusministeriums auseinandergesetzt, daß der Staat niemals in Spekulationen sich einlafsen soll, und es scheint mir zweckmäßig, daß man dies Seiten der Standever- sammlung ausdrücklich erkläre. Wenn aber hier en passant über die erworbene Summe von 70,819 Lhlr. beschlossen wird, so fällt jede Gelegenheit weg, sich Seiten der Ständeversamm lung darüber zu äußern, und es könnte — ich bin überzeugt, daß es bei der Verwaltung des jetzigen Ministeriums nicht vor kommt — ein Nachfolger sich auf diesen Vorgang berufen, eben so einen solchen Ankauf von Eisenbahnactien zu unterneh men, und auf Grund dieses Ereignisses Rechtfertigung finden. Es können bei dem Actienhandel eben so gut 70,000 Lhlr. ver loren werden, als siehiergewonnrn worden sind, und es würde dann nicht eine so außerordentliche Freude von der Sländr- versammlung gezeigt werden. Ich würde wünschen, daß diese 70,000 Lhlr. nicht besonders erwähnt werden, sondern daß man allenthalben der ersten Kammer beitrete, so daß die Staats regierung künftig Gelegenheit haben wird, zu äußern, wie die Gelder zum Hause angewendet werden, so daß etwa wegen der 70,000 Lhlr. die Regierung bei dem künftigen Rechenschafts berichte oder auf andere Art der Ständeversammlung eine be sondere Mittheilung mache. Eine Erklärung hierüber so vor übergehend abzugcben, scheint mir bedenklich. Es ist wohl möglich, daß die Finanzdeputation geglaubt hat, durch die Vorführung dieses Gewinns mehr Gründe für ihr Gutachten zu haben, indem sie sagen könnte, daß die Staatskasse dieses Haus ohne Opfer oder doch Mit einer geringen Summe erkauft habe; aber ich kann darin einen solchen Grund nicht finden und werde, wenn der Antrag nicht auf irgend eine Weise mödificirt wird, gegen denselben stimmen und dafür sein, daß der Antrag der ersten Kammer angenommen werde. Was den letzten An trag der Deputation anlangt, den wegen der Forstbeamten, so «erde ich nur für den ersten Lheil desselben bis zu den Wor ten: „sich einverstanden erklären," stimmen, jedoch gegen den andern Lheil; denn es scheint mir allerdings etwas zu weit gegangen zu sein, wenn wir auf eine so lange und ausgedehnte. Zeit — ja es ist hier gar keine Zeit angegeben — eine Er mächtigung ertheilen sollen. Ich kann mich entsinnen, daß mehrmals schon in diesem Saale eine dergleichen Ermächtigung beantragt worden ist, aber es ist immer von der Finanzdeputa- tivn auf das Bedenkliche derselben hingewiesen worden. ES handelt sich nicht um das jetzige Finanzministerium, sondern um eine weite Zukunft; es ist möglich, haß jeder künftige Fi nanzminister sich ebenfalls auf diesen Antrag berufen kann. Es ist auch, wenn der Antrag nicht angenommen wird, für das Finanzministerium nicht die geringste Befürchtung zu Verle ¬ genheiten vorhanden; es steht ihm die Stellung eines Postu lats offen, und es steht zu erwarten, daß die Kammer es stets bewilligen werde. Aber hier die Ermächtigung sofort auszu sprechen, halte ich zu viel verlangt; denn es handelt sich um 200,000 Lhlr., wie der Vorstand der Finanzdeputation ange geben hat, und das scheint mir eine Summe zu fein, dis vor her einer nähern Prüfung zu unterwerfen sein wird, um so mehr, da der Durchschnittspreis von 5000 Lhlr. für eine Dienstwohnung außerordentlich hoch zu sein scheint. Ich bitte, zu bedenken, daß, wenn unsere Forstbeamten eine Wohnung erhalten sollen, deren Bau 5000 Lhlr. beträgt, sie zuletzt eine Wohnung von einem höhern Werthe erhalten, als ihr ganzer Gehalt beträgt. Dieser Punkt und die Auslassung des Ab geordneten v. Khielau bestimmt mich, nur für den ersten Lheil des Antrags zu stimmen, und ich bitte den Herrn Präsidenten, wenn die Abstimmung erfolgt, die Frage zu theilen. Ich glaube, daß damit, daß die Kammer erkläre, sie wäre mit dem Ver fahren des Finanzministeriums wegen des Anbaues der Forst gebäude einverstanden, auch das Finanzministerium ein Recht hat, auf demselben Wege, den es eingeschlagen hat, sortzufah- ren. Warum wollen wir eine ausdrückliche Ermächtigung dafür aussprechen? Es ist doch weiter nichts mit dieser Er mächtigung gesagt, als das: wir wollen, daß ein Postulat des halb gestellt werde. Ich weiß, daß mehrere Bedenken Seiten der Kammer vorliegen; diesen Bedenken hat man entgehen und die Ermächtigung aussprechen wollen. Da man aber diese nicht beschränkt, — ich kann es wenigstens nicht anders ver stehen — so glaube ich, daß es höchst bedenklich ist, dafür zu stimmen. Dagegen erkläre ich nochmals, daß ich jedem Po stulat, was in dieser Beziehung gestellt wird, gern meine Zu stimmung gebe. Staatsminister v. Zeschau: Nur ein Wort in Beziehung auf den letzten Punkt. Das Ministerium ist nämlich bisher schon in dieser Maaße verfahren und hat alljährlich einige Forsthäuser und zwar aus dem Domainenfonds erkauft, wie dirs die frühem der Standeversammlung mitgetheilten Nachweisungen über den Domainenfonds besagen. Es hat geglaubt, dazu vollständig be rechtigt zu sein, einmal, weil die Bestimmung Platz greift, daß solche Hauser erbaut werden können, wenn dadurch Miethzinsen erspart werden, und dann aus dem Grunde, weil dieseBaue recht eigentlich dem Domainenfonds angchören und zur Verwaltung der Forsten erforderlich sind. Es hat aber in den beigefügten Be merkungen ganz offen seine Ansichten dahin ausgesprochen, daß -es im Interesse der Forstverwaltung liege, die Beschaffung von Wohnungen aus dem Domainenfonds zu beschleunigen, und um jeder Ausstellung zu begegnen, die von der geehrten Kammer künftig gemacht werden könnte, hat es dieses Verhältmß offen dargelrgt. Die Deputation hat diese Bemerkungen und diese Absicht der Regierung der geehrten Kammer nicht verschweigen wollen, und deshalb den bezeichneten Antrag gestellt. Sollte die geehrte Kammer den Antrag annehmen, so würde das Ministe rium um so mehr berechtigt sein, in feinem Verfahren fortzu gehen und mit den Erwerbungen von Forsthäusern schneller vor-
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