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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 97. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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mäßiger Aufwand an Miethzins erspart würde, sich erklärt hat, so glaubte sie die Sache ganz genau nehmen zu müssen und die Kammer zu veranlassen, noch eine besondere Ermächtigung für die Staatsregierung auszusprechen. Dies ist der Gründ des Antrags, den die Deputation gestellt hat. Wie die Sachen sich' verhalten und die Lage der Dinge ist, und wie zeither gebahrt woyden ist, das wechen Sie aus dem Borlesen der Unterlagen Hanz gründlich ersehen haben, und Sie werden dadurch sicher nicht abgeneigt worden sein, den Antrag, den die Deputation empfohlen hat, anzunehmen. Präsident Braun: Der erste Antrag befindet sich S eite 163 desBerichts (s. oben S-2624), wo es heißt: „DieDeputation em pfiehlt daher, die hohe Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer beschließen: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, die selbe wolle so bald als thunlich zur Veräußerung des Posthalte reigrundstücks in Gruna verschroten, und die etwa dabei zum Nachtheile des Domainenfonds sich herausstellende Differenz der Kaufsumme dem Domainenfonds aus der Postcaffe vergü ten." Ich frage die Kammer: ob sie dieses Gesuch dem Anträge der Deputation gemäß an die Staatsregierung beschließen wolle? — Wird einstimmig bejaht. Präsident Braun: Ein weiterer Antrag steht S. 166 des Berichts (s. o. S. 2625 flg.). Hier heißt es: „Die Deputation rathet daher der hohen Kammer an, sie wolle dem von der ersten hohen Kammer gestellten Anträge nicht beitreten, sondern viel mehr im Einverstärdniß mit derselben die hohe Staatsregierung ersuchen: Dieselbe wolle die dem Domainenfonds für Ankauf des Hauses auf der Seegasse außer den von der hohen Staats regierung dazu bestimmten Mitteln noch zur Erfüllung zukom mende Summe von dem Depositum von 70,819 Lhlr. 3 Ngr. 2Pf., welches derStaatscasse durch Gewinn beim Verkauf säch sisch-bairischer Eisenbahnqctien zugewachsen ist, entnehmen, den Nest dieses Depositums aber bei dem betreffenden Rechenschafts berichte als Einnahmezuwachs derHauptstaatscasse verrechnen." Zu diesem Anträge hat der Abgeordnete Schumann noch einen Vorschlag gemacht, nach welchem am Ende ein Zusatz kommen soll, der dahin geht: „gleichzeitig aber ihr Augenmerk dahin rich ten, daß die Räumlichkeiten des Hauses Nr. 11 der Seegasse, in so weit sie nicht Staatszwecken dienen müssen, stets auf eine dem finanziellen Interesse des Staats entsprechende Weise genutzt werden." Ich werde zuerst den Antrag der Deputation zur Ab stimmung bringen und frage die Kammer: Stimmt sie hierin dem Anträge der Deputation bei? — Wird gegen zwei Stim men bejaht. Präsident Braun: Ferner: genehmigt die Kammer den Antrag des Abgeordneten Schumann, nach welchem die Staats regierung ersucht werden soll: „gleichzeitig aber ihr Augenmerk dahin zu richten, daß die Räumlichkeiten des Hauses Nr. 11 der Seegasse, in so weit sie mchtStaatszwecken dienen müssen, stets auf eine dem finanziellen Interesse des Staats entsprechende Weise genutzt werden"? — Wird durch fünf und dreißig Stimmen abgelehnt. Staatsminister v- Ze sch au: Der Antrag ist abgelehnt worden, ich füge jedoch hinzu, daß es sich von selbst versteht, daß das Ministerium dies thun werde, und daß die noch leer stehen den Räume schon vermiethet worden wären, wenn das Ministe rium nicht hätte vermeiden wollen, den Entschließungen der Kam mern vorzugreifen, die möglicherweise hätten dahin gehen können, daß das Haus wieder zu veräußern sei, und weil «S dann un zweckmäßig gewesen wäre, so viele Räume vermiethet zu haben. Präsident Braun: Ein dritter Antrag geht dahin: „Die Kammer wolle mit dieser Verwendung der zum Domainenfonds gehörenden Gelder sich einverstanden erklären und die hohe Staatsregierung ermächtigen, dieserhalb in der seitherigen Weise fortzufahren, nach und nach Dienstwohnungen für Forstbeamte aus diesem Fonds durch Ankauf oder Neubau zu erwerben. Es ist der Wunsch laut geworden, daß dieser Antrag der Deputation getheilt zur Abstimmung komme, und ich werde darauf in der Art eingchen, daß ich die erste Frage auf den Satz: „Die Kam mer wolle mit dieser Verwendung der zum Domainenfonds ge hörenden Gelder sich einverstanden erklären" und die zweite Frage auf die übrigen Worte: „und die hohe Staatsregierung er mächtigen, dieserhalb in der zeitherigen Weise fortzufahren, nach und nach Dienstwohnungen für Forstbeamte'aus diesem Fonds durch Ankauf oder Neubau zu erwerben" stelle. Dabei habe ich zu bemerken, daß ebenfalls von dem AbgeordnetenSchumann zwei Anträge gestellt worden sind, nämlich dereineaufdieWorte: „die nötigsten und unentbehrlichsten" und der andere auf die Worte: „aus der Classe der untern Aufsichtsbeamten". Ich werde zuerst den Antrag der Deputation getheilt zur Abstimmung bringen und dabei die Abstimmung über die Anträge des Abgeordneten Schumann Vorbehalten. Ich frage die Kammer: Will sie den Antrag der Deputation bis zu den Worten: „einverstanden erklä ren" annehmen? — Wird einstimmig angenommen. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer auch den übrigenDheil des Deputationsantrags bis mit den Worten:„zu erwerben"? — Wird gegen zwölf Stimmen angenommen. PräsidentBraun: Ferner: WünschtdieKammer,dcmAn- trage des Abgeordneten Schumann gemäß, daß die Worte ein geschaltet werden: „die nötigsten und unembehrlichsten"? — Wird durch fünf und dreißig Stimmen abgelehnt. Staatsminister v. Zeschau: Ueber den Antrag, welcher nun zur Abstimmung kommt, erlaube ich mir ein paar Worte in Bezug auf den Ausdruck: „untere Aufsichtsbeamte". ES würde darunter eine Eategorie verstanden werden, für welche die Regierung keine Wohnungen gewähren will; denn der Hauptzweck der Vorlage geht dahin, den Revierverwattern solche zu gewähren. Aber so weit zu gehen, den untern Auf sichtsbeamten, worunter man nur die Unterförster verstehen könnte, Dienstwohnungen qnzuweisen, ist nicht die Absicht. PräsidentBraun: Ich frage die Kammer: Genehmigt sie den Antrag des Abgeordneten Schumann, daß eingeschaltet werde: „aus der Classe der untern Aufsichtsbeamten"? — Er wird gegen fünf Stimmen abgelehnt.
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