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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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liege, und die Regierung ist vollständig damit einverstanden, daß eine gleich sorgfältige Erwägung auch Seiten der Kammer statt» finde. Gewiß ist es nicht gleichgültig, wenn man das Staats» Ludjet in vielfacher Beziehung bei jedem Landtage steigen sicht. Ich muß aber die geehrte Kammer an dasjenige erinnern, was das Ministerium bei der Budjetvorlage am letzten Landtage ge sagt hat, und bitte, die Worte, deren sich die Regierung damals bedient hat, anführen zu dürfen. Es ist nämlich Seite 315 der 1. Abteilung der damaligen Landtagsacten gesagt: „Am Schluffe dieser zu den einzelnen Positionen gehörigen Bemerkungen ist nur noch hinzuzufügen, daß hier, wie in allen übrigen civilisirten Staaten, die Staatsausgaben sich alljährlich vermehren. Es ist dies, neben der aus der steigenden Bevölkerung hervorgehenden Veranlassung, eine nothwendige Folge der größer»Aufmerksam keit, welche die Regierungen der Verwaltung und dem Wohle der ihnen anvertrauten Unterthanen widmen, der durch die Zeitver hältnisse, die steigende Civilisation und die zunehmende Industrie gebotenen neuen und zu erweiternden Institutionen verschiedener Art, welche, durch das allgemeine Interesse begehrt, von dem Ein zelnen nicht ausgeführt werden können, sondern den allgemeinen Staatsfonds zur Last fallen, und der zunehmenden Bedürfnisse aller Einwohnerclassen, wodurch wieder Erhöhung der Löhne rc. herbeigeführt, wird. — Wie sehr übrigens mit den Fortschritten der Verwaltung, der Industrie und der steigenden Civilisation überhaupt auch die Ausgaben- der Staaten sich vermehren, tritt um so unzweifelhafter hervor, wenn man auf die weniger civili sirten Staaten und deren finanzielle Zustände einen Blick wirft; denn überall, wo die Verwaltung noch nicht ausgebildet ist, wo die Regierungen sich nur darauf beschränken, dieselbe in der höch sten Spitze zu handhaben, wo Unterrichtsanstalten erst im Ent stehen sind, Industrie ungekannt ist, es an Communications- mitteln fehlt und so vielfache das zeitliche Wohlergehen der Unterthanen befördernde Einrichtungen gleichsam als außer dem Bereich der Centralregierungen liegend angesehen wer den, sind auch die allgemeinen Staatsbedürfnisse mäßig; aber gewiß bedarf es keines Beweises, daß dies ein nicht beneidenswerther Zustand ist und daß für die in civilisirten Staaten nothwendigen finanziellen Opfer durch die damit beförderten wohlthätigen Zwecke — eine gute und gewissenhafte Verwaltung vorausgesetzt—reichlicher Ersatz gewährt wird." Ich glaube, durch diese Bemerkungen ist hinreichend, bewiesen worden, daß nothwendigerweise mit dem Fortschreiten der Civi lisation, mit der Ausdehnung der Staatsanstalten auch überall das Staatsbudjet steigen muß, und daß dies nicht als eine uner freuliche Erscheinung anzusehen ist. Sch,muß aber auch noch hinzufügen, daß die Mittel dazu ohne Abgabenerhöhung durc > die Verwaltung selbst herbeigeführt: werden. Ich weise daran' hin, daß in Folge der Vermehrung der Bevölkerung, in Folge getroffener zweckmäßiger Einrichtungen auch jene Positionen im Einnahmebudjet steigen, ohne daß mannöthig hätte, eine Erhö hung in den eigentlichen Abgccheripositionen eintreten zu lassen. Was nun die durch Beaufsichtigung neuer Anstalten entstehende Zunahme an Geschäften betrifft, so hat sich diese in keinem Mini- erium in dem Umfange gezeigt, als bei dem Ministerium der Innern. Es wird nicht überflüssig sein, beispielsweise dessen neu hinzutretene Geschäfte kurz anzuführen. Das Eisenbahn wesen erwähne ich nicht, da darüber schon gesprochen worden ist. Ich erinnere nur an die Creditvereine, an die Acticnvereine, an die Sparcasseneinrichtung und an die ökonomischen Vereine, be- onders aber an die weitere Ausdehnung der gewerblichen An- ialten und des Gewerbswesens im Allgemeinen. Werfen Sie einen Blick auf das erste Staatsbudjet, werfen Sie einen Blick auf diese Anstalten nach der dermaligen Verfassung. Wie wenig geschah in dieser Beziehung im Lande, und wie viel ist in neuerer Zeit geschehen! WelcheLroße Arbeitsvermehrung ist hierdurch entstanden! Ich führe auch die Zollverhältnisse an. Das Finanzministerium, zu dessen Ressort sie gehören, ist jetzt viel häufiger in dem Falle, darüber die Ansichten des Ministeriums des Innern zu vernehmen, sich mit demselben über wichtigere in das Gewerbswesen einschlagende Fragen zu vernehmen. Ich erinnere ebenfalls an die Gewerbsteuer. Selbst die geehrte Kam mer hat bei dem Gesetzentwürfe verschiedene Fälle als solche be zeichnet, in welchen auch die Ansicht des Ministeriums des In nern zu vernehmen sei, und es ist vorauszusehen, ja ich möchte eS in mancher Beziehung als wünschenswerth bezeichnen, daß der Geschäftskreis des Ministeriums des Innern sich immer mehr ausdehnen werde, und daß daher durch diese Verhältnisse eben auch eine Vermehrung der Arbeitskräfte nothwendig bedingt wird. Abg. Jos eph: Ich habe mich vorhin gegen die neuen An forderungen ausgesprochen hauptsächlich aus dem Beweggründe, um dem Systeme des Zuvielregkerens, wie es von dem Abgeord neten v. Schaffrath schon neulichst getadelt worden ist, entge genzutreten. Der Abgeordnete v. Thielau hat dieses System ' in seiner Rede entschieden gemißbilligt und, wie es mir schien, auch anerkannt, wie sehr es bei uns walte, er hat jedoch das Mi nisterium selbst hiervon ausgeschlossen. Von dem Ministerium aus abergehen die Fäden nach den Unterbehörden, welche sie wei ter fortspinnen. Von oben aus wird das Beispiel gegeben; und ich bin überzeugt, daß, wenn das Ministerium seine polizeilichen Fühlhörner mehr zurückziehen wollte von der Selbstständigkeit der Gemeinden, der Corporationen und der Einzelnen, schon hier durch allein eine Stelle erspart werden könnte. Ich verkenne auf der andern Seite keineswegs, daß durch die gewerblichen Verhältnisse die Arbeiten gestiegen sind; allein eine Verwaltung und eine im konstitutionellen Principe fortschreitende Verwal tung strebt auch nach Vereinfachung und Consolidation seiner Grundsätze. Zum großen Theil wird der Arbeitsvermehrung hierdurch ein Gegengewicht gehalten. Wenn der Herr Staats minister der Finanzen zurückwies auf die frühere Zeit und sie verglich mit der gegenwärtigen, in welcher vermehrte Ansprüche an die Thätigkeit des Ministeriums gerichtet würden, so ist aber auch nicht zu vergessen, um wie viel weniger in der früher» Zeit im Staate angestellt gewesen sind, als jetzt. Es ist nicht zu ver gessen, daß seit der Constitution die Staatsdiener und dieBe- j amten sich vermehrt und diese Vermehrung noch im Wachsen be-
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