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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Wünschen zu willfahren. Es hat dies mehrmals den Mittelbe hörden zu erkennen gegeben, allein es sind wichtige Gründe da gegen angeführt worden; namentlich hat man hervorgehoben, daß, wenn man es einem Orte gestattete, dies von allen übrigen sogleich als em Recht verlangt würde, und es daher solchenfalls besser wäre, die Vorschriften des Gesetzes selbst abzuändern. Dessenungeachtet hat das Ministerium in einzelnen Fällen Dis pensationen gegeben. Der ehrenwerthe Abgeordnete wird übri gens sich bescheiden, daß auf den einzelnen Fall hier nicht einge gangen werden kann, denn dem Ministerium ist dieser Fall in diesem Augenblicke nicht bekannt. Es sind dergleichen Wünsche mehrfach eingegangen, und so weit thunlich, hat man darauf Rücksicht genommen. Es wird sich aber dieser Gegenstand besser Lei einer künftigen Revision des Schulgesetzes, zumal hierzu sonst dringende Veranlassungen vorliegen, berathen lassen, jedenfalls scheint er mir nicht zu dem Budjet des Cultusministerkums zu gehören. Ich erlaube mir, da ich einmal das Wort habe, noch Einiges über diese Position zu bemerken. Der Geschäftsum- fang bei dem Kultusministerium hat sich seit dessen Errichtung um mindestens 50 Procent vermehrt, gleichwohl hat man von Anstellung eines neuen Rathes abgesehen, obwohl bei andern Mi nisterien, wo dieselben Verhältnisse stattsinden, die Zahl der Ar beiter vermehrt worden ist. Das Ministerium hat geglaubt, so lange es möglich sei, durch erhöhte Anstrengung seiner Mitglie der die Geschäftslast bewältigen und von einem erhöhten Po stulats absehen zu müssen. Gleichwohl hat sich im Laufe der vo rigen Finanzperiode theils wegen dringender Geschäfte, theils wegen zeitweiliger Abhaltung mehrerer Mitglieder dieNothwen- digkeit herausgestellt, durch Annahme eines Hülfsarbeiters einem Geschästsbanqueroute zu entgehen. Es ist sehr leicht möglich, daßin der nächsten Finanzperiode, wo höchst wahrscheinlich schwie rige und umfangreiche außerordentliche Arbeiten hinzukommen werden, ähnliche Verhältnisse eintreten. Indessen hat das Mi nisterium Bedenken getragen, auch nur einen transitorischen Auf wand deshalb in das Budjet aufzunehmen. Man kann den Umfang der Geschäfte noch nicht übersehen; sollte aber die Noth- wendigkeit zu einer Ueberschreitung der betreffenden Budjetposi- tion eintreten, so wird diese, meiner Ueberzeugung nach, vollstän dig gerechtfertigt sein. Abg. Müller (aus Kama): Ich wollte mir in Bezug auf meine Aeußerungen erlauben, einen Antrag einzubringen. Secretair Lz sch ucke: Herr Präsident, ich bitte um das Wort vor der Unterstützungsfrage. Ich glaube doch, der Herr Staatsminister hat sehr richtig bemerkt, daß diese Angelegenheit Lei der jetzigen Position nicht verhandelt werden kann. Ich würde dem Abgeordneten, wenn er den Antrag eingebracht hat, daher rathen, daß er diesen Antrag bei der Position über das Volksschulwesen vorbrächte. Mit dieser steht er in einem nähern Zusammenhänge, als mit der einzelnen Position für Cullusmini- sterium nebst Canzlei und Casse. Präsident Braun: Ich würde auch glauben, daß der An ¬ trag mehr zu der von dem Herrn Secretair angedeuteten Position gehörte. Abg. Müller (aus Taura): Ich bitte daher, den Antrag bis dahin aufzubewahren. Staatsminister v. Wietersheim: Herr Präsident, ich muß um die Erlaubniß bitten, zu bemerken, daß dieser Antrag, weil er einen speciellen Gegenstand betrifft, der zu dem Budjet nicht gehört, an die dritte Deputation abzugeben und bei dieser zu berathen sein wird. Dasselbe Verfahren hat übrigens am vorigen Landtage mit einem ähnlichen Anträge stattgefunden. Präsident Braun: Ich werde darauf zurückkommen, wenn wir zu der betreffenden Position gelangen. Wünscht sonst noch Jemand das Wort? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Will sie die in Position 62 enthaltene Summe bewilligen? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Da der Herr Referent von seinem Unwohlsein noch nicht völlig wiederhergrstellt und ihm das Vor lesen des Berichts schwer fällt, so ersuche ich den Herrn Secre tair, für ihn das Vorlesen gefälligst zu übernehmen. Secretair Hensel: Der Bericht über Position 63 lau tet so:' Position 63. Landesconsistorium. Der Etat an 2,666 Lhlr. 20 Ngr. 1 Pf-, einschließlich 66 - 20 - 1 - transitorisch, ist im Ganzen und Einzelnen dem der frühem Finanzperiode gleich, daher er zu bewilligen sein dürfte. Präsident Braun: Will die Kammer die in Position 63 enthaltene Summe von 2666 Thlr. 20 Ngr. 1 Pf., einschließlich 66 Thlr. 20 Ngr. 1 Pf. transitorisch, bewilligen? — Einstim mig Za. Secretair Hensel: Ueber Position 64 lautet der Be richts: Position 64. Das apostolische Bi cariatu nd die zu jAusübung der katholisch-geistlichen Gerrchtsbarkett rn den alten Erblanden niedergesetzten Behörden. Es sind 4,967 Thlr. 3 Ngr. 4 Pf., einschließlich 1,086 Thlr. 3 Ngr. 4 Pf. transitorisch, 109 - 4 - 9 - weniger, als das vorher bewilligte Postulat an 5,076 Thlr. 8 Ngr. 3 Pf., ein schließlich 1,195 Lhlr. 8 Ngr. 3 Pf- transrtonsch. Unverändert sind
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