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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 98. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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verbilligen, die Erklärung wegen der unter den vollen 32,500 Lhlr. begriffenen 600 Lhlr. die Juristenfacultät betreffenden Entschädigung aber vorzu- behälten. Präsident Braun: BegehrtZemand hierüber zu sprechen? Staatsminister v. Wietersheim: Ich erlaube mir, zur Erläuterung noch einmal diese Verhältnisse kürzlich zusammen- zustellen. Der vorgelegte Etat beweist, daß für die bevor stehende Finanzperiode der Mehraufwand bei der Universität auf 5235 Lhlr. gestiegen ist. Gleichwohl hat das Ministerium, wie die Deputation auf Seite 301 des Berichts eöffnet hat, nur 526 Lhlr. 20 Ngr, 7 Pf. mehr postulirt, als am vorigen Land tage. Erwägt man aber, daß in dieser Finanzperiode bei der Universität die Bezahlung der Grundsteuer zu bewirken wäre, so ergiebt es sich, daß dadurch ein Mehraufwand, so weit er durch die Steuerentschädigung nicht gedeckt wird, von 586 Lhlr. 23 Ngr. 4 Pf. entstanden ist. Dies stießt der Staatskasse durch die Erhebung der Grundsteuer zu. Zieht man von den 586 Lhlr. die mehr postulirten 336 Lhlr. 2 Ngr. 7 Pf. ab, so Lleibt ein Minderpostulat von 50 Lhlr. 2 Ngr. 7 Pf. Nun hat man auch noch zu erwägen, daß in dem Etat ein ganz neues Institut, nämlich die Gesellschaft der Wissenschaften mit aufgeführt worden ist, wofür 600 Lhlr. postulirt sind. Rech net man diese hinzu, so werden, vorausgesetzt, daß diese ebenfalls fürdielaufendeFinanzperwdebewiüigtwrrden,654LHK.2Ngr. 7 Ngr. weniger postulirt, als in der vorigen Finanzperiode. Nur durch die fortwährende Steigerung der eignen Einkünfte ddr Universität und der zweckmäßigen Verwaltung ist es mög lich geworden, diesen vermehrten Aufwand, ohne Ansprüche an die StaatScasse zu machen, zu decken. Wenn man weiter zu- rückgcht und die frühere Finanzperiode von 1842 mit begreift, so dürste sich diese Steigerung der Einkünfte auf 8000 Lhlr. belaufen. Es ist sehr erfreulich, daß der eigne Fonds der Uni versität es möglich gemacht hat, der Staatscaffe eine so hohe Bewilligung zu ersparen; obwohl ich andererseits nicht be zweifle, daß die Stände niemals abgeneigt sein würden, für den Flor der Universität einiges Geld zu bewilligen. Fast alle deutsche Ständeversammlungrn sind hierin mit einem glänzen den Beispiele vorangegangen. Die württembergische Stände versammlung hat kürzlich 20,000 Gulden auf einmal für die Universität Tübingen mehr bewilligt. Es ist um so erfreu licher, daß dies bei uns zur Zeit noch nicht nothwendig -ge wesen ist; das Ministerium muß sich allerdings Vorbehalten, eintretenden Falls die Geneigtheit der Stände für diesen Zweck in Anspruch zu nehmen, Abg. Joseph: Für den Fall, daß mit der Juristenfacul tät die beabsichtigteBeränderung vonSeiten der Kammer nicht' genehmigt werden sollte, würde ich, wenn ich jetzt schweigen wollte, später keine Gelegenheit haben, den Wunsch, den ich auszudrücken habe, vorzubringen. Daher fühle ich mich ver- anlaßt, denselben jetzt auch unerwartet jener theilweise aller dings präjudiciellen Entscheidung auszusprechen. DieJuristen- facultät liquidirt für die Entscheidungen, welche sie fertigt,' so bedeutende Summen, daß sie in keinem Verhältnisse mit den Laxen und Summen stehen, welche andere Gerichtsbehörden ausgeben hätten müssen und dafür ansetzen. Ich kann sagen, daß mitunter die Liquidationen der Juristenfacultät zweimal so hoch aus fallen, als diejenigen, welche von Seiten der Appella tionsgerichte für ihre Erkenntnisse annotirt werden. Ich finde durchaus keinen Grund, warum gerade die Erkenntnisse der Juristenfacultät theurer bezahlt werden sollen, als diejenigen, welche von andern Gerichten gefertigt werden. Ich erlaube mir daher, den Antrag an die Kammer zu richten: „Dieselbe wolle die Staatsregierung ersuchen, eine Revi sion dieser Laxen vorzunehmen." Präsident Braun: Ich weiß nicht, ob nicht dieser Antrag bei Seite 304 des Berichts vorzubrrngen sein dürfte, wo die Deputation beantragt: „Die Erklärung über die zu -ieserVer- änderung erforderlichen 600 Lhlr. und über den damit zusam menhängenden Verkauf der Facultätsgebäude auszusetzen und die Sache an die erste Deputation abzugeben." Nämlich die erste Deputation wird der Kammer Vorschlägen, sofort ihren Vortrag über diesen Gegenstand noch machen zu dürfen, damit die Kammer in den Fall kommt, eine definitive Erklärung über die Post, so weit sie für die Juristenfacultät postulirt ist, abzugeben. Ich sollte daher meinen, daß der Antrag des Herrn Abgeordneten eher dann zur Sprache gebracht werden könnte, wenn dieser Vortrag der ersten Deputation geschieht. Der Vorstand der ersten Deputation wird uns hierüber etwas Näheres angebcn können. Abg. 0. Haase: Es hat die zweite Deputation mit der er sten über den erwähnten Punkt conferirt. Dieser Punkt betrifft eine neue Organisation der Juristenfacultät. Es soll nämlich die Juristenfacultät, in so fern sie jetzt als akademische Corpora tion und zugleich als Spruchcollegium dasteht, in ihren Mit gliedern eine Trennung erleiden, in Folge deren aus der Facul- tät ein besonderes Spruchcollegium hervorgehen soll. Die erste Deputation ist auch bereit, wenn der Punkt im Berichte Seite 304 zur Sprache kommen wird, einen mündlichen Be richt darüber zu erstatten, vorausgesetzt, daß die geehrte Kam mer den darauf gestellten Antrag der zweitenAeputation geneh migt. Uebrigens ist das, was der Herr Präsident in Bezug auf den Antrag des Abgeordneten Joseph bemerkt hat, nach meiner Ansicht ganz richtig. Dieser Antrag wird erst dann an seinem Orte sein, wenn jener Vortrag erstattet wird. Präsident Braun: Will der Abgeordnete seinen Antrag bis dahin aufschieben? Abg. Joseph:'Ja wohl, es kann mir das ganz gleich sein. Präsident Braun: Die Deputation empfiehlt uns auf Seite 302 des Berichts, diese 31,900 Lhlr. von der Post unter a. 1., einschließlich der 300 Lhlr. für das Policlinicum, zu ver- willigen, die Erklärung wegen der unter den vollen 32,500 Lhlr. begriffenen 600 Lhlr. die Juristenfacultät betreffenden Entschädigung aber vorzubehalten." Stimmt die Kammer in diesem Anträge ihrer Deputation bei? — Einstimmig Jar
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