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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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des sich rechtfertigen ließe, und diese Rechtfertigung, glaube ich, ist von den Vertheidigern des Deputationsgutachtens erfolgt. Staatsminister v. Zeschau: Auf die Aeußerung eines ge ehrten Abgeordneten habe ich nur zwei Worte zu sagen. Es war nämlich diese, daß man wohl häufig Gehaltserhöhungen bei den hohem Stellen, nicht aber bei den Stellen der nieder« Beamten eintreten lasse. Ich beziehe mich zunächst auf das vor liegende Budjrt des Ministeriums des Innern, und auf den Be richt der Deputation, wo Sie auch in Beziehung auf Subalter nen Gehaltserhöhungen finden; ich beziehe mich aber auch ferner auf dasjenige, was bei Berathung des Etats für das Finanz ministerium bereits zur Sprache gekommen ist. Die Deputa tion, wie die geehrte Kammer wird sich erinnern, daß das Mini sterium sich behindert sah, einen speciellen Etat vorzulegen, weil es bei Caffenbeainten eine Gehaltsvermehrung eintreten zu las sen beabsichtigt, und das Budjet des Ministeriums wird der ge ehrten Kammer beweisen, daß seit 1833 eine Gehaltsvermchrung bei den Mitgliedern des Ministeriums nicht, wohl aber meh rere und nicht unbedeutende bei den Subalternen vorgekommen sind. Es würde ein Verfahren, wie solches angedeutet worden ist, auch mit den Ansichten des Ministeriums nicht in Einklang stehen, welches vollständig anerkennt, daß seine Pflicht ihm ge bietet, für die Subalternen das zu thun, was nothwendig er scheint. Das Ministerium fühlt, daß es der Unterstützung der selben stets bedarf, um auch seinerseits seinen Beruf zu erfüllen, und kann daher nicht wünschen, daß deren Wirksamkeit in irgend einer Weise gestört werde. . Präsident Braun: Wir können nunmehr auf die Abstim mung übergehen in Bezug aufdiePosten, wie sieS.132desBer. (f.o.S.2191)angegebenwordenflnd. Ich frage: Will dieKammer dem Anträge ihrer Deputation gemäß die etatmäßige Erhöhung des bisher nur in 1800 Thlrn. bestehenden Gehalts für den fünften Geheimen Regierungsrath von 200 Thlr. bewilligen? — Gegen acht Stimmen I a. PräsidentBraun: Weiter will die Kammer die ebenfalls etatmäßig vorgeschlagene Erhöhung sub b. im Betrage von 2000 Thlr. bewilligen? — Gegen achtzehn Stimmen Ja. PräsidentBraun: Was die Position sub v. anlangt, so ist über dieselbe ein Amendement gestellt. Ich werde die Frage theilen, so daß ich erst frage: ob die Kammer die 1800 Thlr. be willigen will, und dann zweitens frage: ob sie sie etatmäßig be willigen will? Wird die zweite Frage abgelehnt, dann werde ich die Frage auf das Amendement des Abgeordneten v. Gablenz stellen. Also ich frage: Will die Kammer den Gehalt «ab c. im Betrage von 1800Thlr. bewilligen?—Gegen zwanzig Stim men Ja. PräsidentBraun: Will sie dieselbe Summe etatmäßig bewilligen? — Bier und fünfzig Stimmen erklären sich da gegen, also ist die zweite Frage als verneintzu betrachten. Präsident Braun: Es soll also nach dem Wunsche der Kammer diese Post nicht etatmäßig bewilligt werden. Ich stelle nun die Frage in Bezug auf das Amendement, ob dieselbe provisorisch bewilligt werden soll? — Gegen vier Stimmen Ja. Präsident Braun: Ich frage ferner: Will die Kammer, daß die 300 Thlr. sub e. etatmäßig bewilligt werden sollen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Soll dem Anträge der Deputation gemäß die Post sä ä. als eine nur provisorische Zulage bewilligt werden? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ferner richte ich die Frage aufdie übri gen Posten und frage die Kammer: Will sie die Post sub k.in Betrag von 1500 Thlr. auf den Normaletat gebracht wissen?— Gegen eine Stimme Ja. < Präsident Braun: Will sie ferner sub i. auf denselben Normaletat gebracht wissen? — Gegen zwei Stimmen Ja. PräsidentBraun: Will sie die Poft sub K. für den Nor maletat bewilligen? — Gegen eine Stimme Ja. Präsident Braun: Wist sie die Post sub I. ebenfalls nor malmäßig bewilligen? — Gegen drei Stimmen Ja. - PräsidentBraun: Ferner frage ich dieKammer: Will sie nun die Post sub g. auf den transitorischen Etat bewilligen? — Einstimmig Ja. PräsidentBraun: .Will sie dasselbe bewilligen rücksicht- lichsichk.? — EinstimmigJa. Präsident B raunr.Und endlich dasselbe -ubh ? — Ein stimmig Ja. - - -V Präsident Braun: Sonach wäre das Postulal 19 bewil ligt, nur mit Ausnahme der Post sub e , welche dieKammer nur provisorisch bewilligt hat. (Köm'gl. ComMiffar v-Lang enn tritt ein.) Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Im Berichte heißt es weiter: Position 20.« , Die vier Kreisdirsctionen und deren Canzleien. 70,443 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf., inpl. 4,143 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf. transitorisch. ' ' Auf die Finanzperiode 1843 ^-1845 waren 66,300 Thlr. — Ngr. — Pf. normalmäßig, 4,414 - 22 - 3 -. transitorisch,! 70,714Thlr. 22 Ngr. 3 PfTZumme bewilligt worden, nach der jetzigen Vorlage sind 270 Thlr. 25 Ngr. 2 Pf. von dem transitorischen Bedarfs an persönlichen Zulagen und Agiovergütung in Wegfall gekommen, im Uebrigen aber an dem vorigen Etat eine Veränderung nicht vorgenommen worden. Es wird demnach der diesmalige Anschlag an 66,300 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig, 4,143 - 27 - 1 - transitorisch, 70,443 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf. Summe der Kammer zur Bewilligung anempfohlen. PräsidentBraun: Ich erwarte, wer hierüber das Wort wünscht. Abg. v. Schaffrath: Ich habe zwar nichts gegen die Bewilligung der Position selbst, aber einen Antrag zu stellen,ber sich auf diese und auf die folgende Position zugleich bezieht, und würde daher bitten, daß die folgende Position entweder zugleich
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