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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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mrtzur Brrathung käme, oder daß über die gegenwärtige erst bei der folgenden die Abstimmung erfolgte, oder zwar jetzt schon, aber mit Vorbehalt meines Antrags. Referent Abg. Hensel saus Bernstadt): Ich glaube, es dürfte wohl am zweckmäßigsten sein, wenn, dafern gegen die Be wMgrmg an und für sich bei Position 20 nichts eingewendet wird, der Antrag erst bei Position LI vorgebracht würde, damit derBerathung über diese nachstehendePosition nichtvorgegriffen werde. Abg. Todt: Ich glaube, es würde wohl am kürzesten sein, wenn die Position 21 gleich mit verlesen würde. Präsident Braun: Das scheint mir auch das Richtigste zu sein. Der Herr Referent möge die Güte haben, Position 21 zugleich mik vorzutragen. Referent Äbg. Hensel (aus Bernstadt): Position 21. Die Amtshauptmannschaften. 30,583 Thlr, 10 Ngr. 7 Pf., incl. 783 Thlr. lONgr. 7Pf. tran sitorisch. Der vorliegende Anschlag ist der Bewilligung auf die Fi nanzperiode 1843—1845 bis auf 115 Thlr. 16 Ngr. 8 Pf., welche an Agivvergütung diesmal in Abgang gekommen sind, gleich, es werden nämlich . 29,800 Thlr. — Ngr. — Pf. etatmäßig, 783 - 10 - 7 - transitorisch (früher 898 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf.), 30,583 Thlr. 10 Ngr. 7 Pf, Summe (früher 30,698 Thlr. 27 Ngr. 5 Pf.), auf die nächste Finanzperiode jährlich postulirt. Jndem die Deputation auch dieses Postulat der Kammer zur Annahme empfiehlt, kann sie zu erwähnen nicht unterlassen, daß sie zwar der auf frühem Landtagen wiederholt angeregten Frage über die Zweckmäßigkeit des gleichzeitigen Bestehens der Amtshauptmannschaften neben den Kreisdirectionen und einer Drganisationsveranderung bei diesen beidenBehörden oder einer derselben eingedenk gewesen es ihr aber theils im Hinblick auf den für eine solche Veränderung aufdem vorigen Landtage an geführten Grund bei der noch nicht völlig hergestellten Verkehrs beschleunigung und Erleichterung durch die Eisenbahnen, theils im Mangel zuverlässiger Erfahrungen über die Eckbehrlichkeit der einen oder der andern dieftrBehördengegenwärtig noch nicht an der Zeit zu sein schien, mit einem hierauf sich beziehenden An trags hervorzutreten. - Abg. v. S chaffrathr Ich erbitte mir, meine Herren, Ihre Aufmerksamkeit zur Erörterung einer eben so ernsten, als schwierigen, aber auch der Lösung höchst'dringend bedürfti gen Frage, zu einer Erörterung, deren Anregung ich mich nicht unterzogen haben wsirde, wenn ein Anderer, ein Fähigerer sie übernommen hätte. Allein ich hoffe, daß sie in der Kammer durch andere Mitglieder so in's Licht gestellt werden wird, wie sie es verdient. Wir haben vorhin bei der Berathung und Bewilligung des AÜsgabebudjets des Ministeriums des Innern alle fast einstimmig bedauert, daß unser ganzes, besonders aber dieses Dtaatsverwaltungsbudjrt immer und immer nur im Steigen begriffen ist. Die Kammer hat sich dahin ausgespro chen, daß diese Erhöhung rwthwendig sei. Wenn ich nun auch jetzt und nunmehr die Rothwendigkeit derselben nicht mehr bezweifeln will, so entsteht aber doch wohl mit Recht die ernste Frage: „Wie lange und wie weit soll dieses fortwährende Steigen des AuSgabebudjetö für die innere Staatsverwaltung noch gehen, oder ist hier überhaupt eine und welche Aenderung und Abhülfe, die doch so dringend nvthwendig ist, möglich? Ich glaube nun, daß eine solche Aenderung nur dadurch mög lich ist, daß unser ganze- Verwaltungssystcm geändert wird. Behalten wir das jetzige bei, so werden immer neue Bewilli gungen nöthig werden, bis endlich uns das Budjet über den Kopf gewachsen sein wird. Bei unserm jetzigen Verwaltungs systeme geschieht alles Oeffentliche im Staate, so viel und so weit als möglich, von oben herab durch die Staatsregierung selbst, durch ein Heer von Beamten, und so wenig als möglich von unten herauf durch die Regierten, entsteht naturgemäß die Vielregiererei und das Zuvielrrgieren und daraus em immer größeres Beamtencorps und Besoldungs- und Pensionsaus- gabebudjet, während doch unsere steuerpflichtigen Mitbürger Ersparnisse und Verminderung der Aus- und Abgaben erwar ten. Veranlassung also, meine Herren, ist vorhanden, drin gende Veranlassung, zu prüfen, ob unser bisheriges Verwal tungssystem gut, oder ob es mit einem andern zu vertauschen ist, wo weniger Arbeitskräfte, weniger Behörden und Beam ten, daher weniger Ausgaben nöthig, und dm Gemeinden mehr zu überlassen sein wird, wo so wenig als möglich durch die Staatsregierung, Behörden und Beamten, vielmehr so viel als möglich durch die Staatsbürger, durch die Regierten, durch die Gemeinden, durch das Volk geschehe. Es muß um so mehr uns obliegen, hier gerade eine ernste Prüfung eintreten zu lassen, weil hier bei Prüfung der Ausgaben, welche die vielen Amtshauptmannschaften und die vier Kreisdirectionen nöthig machen, die einzige Gelegenheit ist, etwas Erkleckliches zu thun. Hier ist Gelegenheit, gleich eine große Dumme alljährlich zu er sparen. Schon früherhat die Kammer, schon im Jahre 1836 und auch später hatte sie ziemlich einstimmig an der Nothwendig- keit der Amtshauptmannschaften Und Kreisdirectionen gezwei felt und den Antrag an die Regierung gestellt, auf diese Frage nochmals zurückzukömmen, damit die Staatslasten, wenn auch nicht gemindert, doch wenigstens eine Erhöhung derselben ver mieden würde. Man ist darüber einig, daß bei uns im Gan zen von oben herab zu viel regiert, daß den Privaten sowohl, als den Gemeinden, und namentlich den letzter« viel zu wenig Seiten des Staats überlassen wird Ist man dies aber, so ist nun eben erwiesen, daß das bisherige BSkwaltungssystem verlassen werden müsse. Wir haben vor einigen Tagen über das stehende Heer, über das einen so großen Theil der Staats einnahmen kostende Militair, über das Wachsen des Militair- ausgabcbudjets geklagt; allein, meine Herren, dort haben wir nicht freie Hand, dort hat etwas, oder vielmehr sehr Vieles, auch der deutsche Bund darein zu reden. Dort ist viel weni ger uns allein die Möglichkeit, daß Kosten vermindert werden, gegeben oder gelassen. Hier aber, meine Herren, haben wir
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