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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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prrtation nm, daß sie diese Beschwerde nicht etwa im Drange . der Geschäfte liegen lassen möge, und ersuche die geehrten Kam mermitglieder, die Schrift über die Darstellung der Freiberger Differenzen nicht ungelesen zu lassen. Es liegt der Beschwerde ein Exemplar bei, nöthigenfalls kann ich auch selbst damit dienen. — Die dritte Eingabe ist eine Petition vielerlang eschener Fabri kanten aus einer meinerWahlstädte, Oelsnitz, und ist ein Beitrag zu der bekannten Schutzzollfrage. Die Petenten erklären sich nämlich gegen eine Erhöhung der Eingangszölle auf außerver- einsländischss baumwollenes Garn und halten sie für unnöthig, gefährlich und verderblich. Da, so viel mir bekannt ist, von den bis jetzt eingereichten Petitionen noch keine die Sache von dieser Seite beleuchtet, so möge die hier eingegangene dazuFeitragen, die hochwichtige Fragerecht vielseitig zu erörtern. Versichern kannich wenigstens, ohne vorläufig in das Materielle der Sache eingehen zu wollen, daß die Petenten den Gegenstand praktisch kennen und daher ein Wort darüber mitzusprechen wohl befähigt sind. — Die vierte Eingabe ist eine Beitrittserklärung mehrerer ober- voigtländischer Dörfer zu einer schon früher hier eingegangenen, damals aber nicht bevorworteten, an die vierte Deputation abge gebenen Petition gleichfalls aus Oelsnitz, von mehrern dortigen Kauf- und Handelsleuten, wegen Herstellung einer Zoll- und Commercialstraße von Oelsnitz nach Roßbachsin Böhmen. Es ist das eine Lebensfrage für die Stadt Oelsnitz und Umgegend. Möge sie daher bei der Deputation und der Kammer eine gün stigere Beurtheilung finden, als sie bis jetzt bei der Regierung gefunden hat. Die bairische Grenzstadt Hof droht ohnehin dem - Obervoigtlande seinen Commissions- und Speditionshandel zu - entreißen, wenn zumal die sächsisch-bairische Eisenbahn vollends fertig sein wird- Diese Drohung wird zur traurigen Wahrheit werden, wenn man dieser Petition kein Gehör schenkt. — Die fünfte und letzte Eingabe ist eine Beschwerde — nicht Petition, > wie es in der Eingabe selbst heißt — der Stadt Geyer wegen ! Aufhebung der Sequestration eines ihr zugehörigen Waldes. Wenn man diese Beschwerde liest, sollte man allerdings glauben, daß dergleichen in Sachsen nicht Vorkommen könnte. Es ist das wieder ein schlagendes Beispiel der Bevormundung der Gemein den, die man schon so oft hier hat in Abrede stellen wollen, und würde kaum zu erklären sein, wenn nicht —der liebe Bergbau dabei concurrirte. Das Verhättniß ist ganz kurz folgendes. Die Stadtgemeinde Geyer besitzt einen Wald. Dieser wird auf An ordnung der Staatsregierung von Staatsbeamten seit längerer Zeit sequestrirt, und zwar aus dem Grunde, damit au gewisse Gruben Holz daraus abgegeben werden kann, ungefähr gegen 300 Klaftern. Allein diese Gruben werden stheils gar nicht mehr gebaut, theils bedürfen sie d as Holz sonst nicht und treiben einen Holzhandel damit, und obschon das Ministerium des In nern im Interesse der Gemeinde nicht abgeneigt zu sein, scheint, ein anderes Verhältniß eintreten zu lassen, so hält doch das Mi nisterium der Finanzen im Interesse des Bergstaats diese Se- questratiori aufrecht. Nun die geehrte Kammer wird wohl da für sorgen, daß die Stadtgemeinde Geyer sich ihres Eigenthums wieder frei bedienen darf. Die Deputation aber ersuche ich, den cher der Gegenstand auch am vorigen Landtage zugewiesen wor- -enwar. Tritt die Kammer dem bei?—Einstimmig Ja. 19. (Nr. 1294.) Desgleichen vom nämlichen Tage, be treffend die Berathung über die Petition der Gemeinde zu Gertitzsch wegen einer Revision des Mandats vom 12. Novem ber 1828. (Mit i Beilage.) Präsident Braun: Der Herr Domherr V.'Günther hat in -er jenseitigen Kammer diese Petition zur seinigen gemacht. Sie tritt daher als eine ständische auf und ist an die dritte Deputa tion abzugeben. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein - stimmig Ja. 20. (Nr. 1295.) Petition des Professors Karl Biedermann und Gen. zu Leipzig um Zurücknahme des Verbots der Vater- landsblätter, so wie um gesetzliche Regulirung desConcessions- wesens bei Zeitschriften. (Die Staatsminister v. Falkenstein und v. Wieters heim treten in den Saal.) Abg. To d t: Zu den jetzt folgenden fünfRegistrandennum- mern muß ich mir einige kurze Bemerkungen erlauben. Ich glaube auf diese Vergünstigung um so mehr Anspruch zu hüben, als ich mich zeither der Bevorwortung von Petitionen enthaften habe, obgleich ich deren mehrere einzubringen Gelegenheit gehabt habe. Zu allen zusammen bemerke ich zuvörderst im Allgemei nen, daß dieselben mir schon seit mehrern Wochen zugegangen, aber wegen meines dazwischen gekommenen Urlaubs liegen ge blieben sind. In Betreff der erster», die Unterdrückung der Wa terlandsblätter betreffend, sage ich nichts, da der Deputations bericht über diese Angelegenheit bereits ausgegeben ist und zu er warten steht, daß die Berathung darüber bald erfolgen werde, wobei ich dann das Weitere mitzutheilen mir erlauben werde. Ich ersuche daher den Herrn Berichterstatter nur, dieser Eingabe bei seinem Vortrage noch mit zu gedenken. Die zweite Eingabe ist ein Bruchstück aus der berühmten Freiberger Duellgeschichte, in welcher bekanntlich Seiten der Behörden so viel Gleichheit vordem Gesetze geübt, so sehr für das Fortbestehen der Freiber ger Akademie gesorgt worden ist. Wie sehr man sich bemüht hat, Gleichheit vor dem Gesetze walten zu lassen, beweist unter Andern» die von mir überreichte, diesen Gegenstand betreffende Beschwerde des Freiherrn v. Beust. Derselbe wurde,- nachdem in den ehemaligen „Vaterlandsblättern" ein Ärtikel.über diese Angelegenheit erschienen war, in einer angeblichen Berichtigung desselben von Dresden aus angegriffen, wollte sich in demselben Blatte deshalb vertheidigen, die Censur strich ihm aber in der Hauptsache feinen Aufsatz und dabei blieb es auch in den folgen den Instanzen. Er wollte darauf den Einsender Mjurmram be langen und wendete sich an die Justizbehörde. Mer diese gab die Sache wieder an die Verwaltungsbehörde und darauf wurde v. Beust wieder in allen drei Instanzen abgewiesen. Es giebt das reichen Stoff zu Betrachtungen aller Art. Wollte ich voll ständig darüber mich aussprechen, müßte ich mehr Zeit haben, als mir jetzt zu Gebote steht. Ich bitte daher die betreffende De-
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