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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Verzug, den ich hierbei verschuldet habe, durch eine recht baldige Berichterstattung wieder gut zu machen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vi erte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. Staatsminister v. Falkenstein: Nur in Bezug auf die letzte Eingabe erlaube ich mir die Bemerkung, daß bereits vor längerer Zeit Einleitungen getroffen worden von Seiten des Ministeriums, um diese Angelegenheit baldigst zur Erledigung zu bringend Wie die Angelegenheit in diesem Augenblicke steht, kann ich nicht sagen, da, so viel mir bekannt ist, Erörterungen in dieser Sache noch stattfinden. 21. (Nr. 1296.) Beschwerde des Advocates, Bormann zu Kharand, als Bevollmächtigter des Bergamtscandidaten Maxi milian Philipp Freiherrn v. Beust, wegen angeblicher Justiz verweigerung durch das hohe Ministerium des Innern, auf Grund der Bestimmung §. 31 der Ausführungsverordnung zum Preßgesetze vom 5. Februar 1844. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Will die Kammer die Abgabe dieser Beschwerde an die vierte Deputation beschließen? — Ein stimmig Ja. - 22. (Nr. 1297.) Petition der Kaufleute Patz und Cömp. und Gen. zu Oelsnitz gegen Erhöhung des Eingangszolls «auf außervereinsländrsche baumwollene Garne. Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der ersten Deputation, da diese Eingabe das Zollwesen betrifft. Stimmt demnach die Kammer bei, daß diese Petition an die erste Depu tation abgegeben werde? — Einstimmig Ja. 23. (Nr. 1298.) Anschluß der Gemeinden zu Ebmath, Tiefenbrunn rc., Johann Conrad Wüllner und Gen., an die Petition der Kaufleute Patz und Gen. zu Oelsnitz, «irb Num mer 65 der Hauptregistrande, wegen chauffeemäßiger Her stellung der Oelsnitz - Roßbacher Zoll- und Commercial- straße. . Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der vier ten Deputation. 24. (Nr. 1299.) Petition der Stadtcömmun zu Geyer, Bürgermeister Christian Liebegott Reuther und Gen., um Auf hebung der Sequestration des vasigen Commun- und Schlegel waldes und Rückgabe der Verwaltung. (Hierzu Beilage _ ^.S.6.) PräsidentBrattn: Will die Kammer diese Eingabe, wie die vorhergehende, an die vierte Deputation abgeben? — Ein stimmig Ja. 25. (Nr. 1300.) Petition einer Anzahl erzgebirgisch er Landwirthe, Karl Geyer aufLangenrinne und Gen., das Ge setz über die fließenden Wässer betr. PräsidentBraun: Wird sofort an die erste Kammer ab zugeben sein, welcher der Beschluß über das fragliche Decret zu gegangen ist. 26. (Nr. 1301.) Abgeordneter Oehme bittet um Urlaub vom 16. März bis mit 3. April dieses Jahres. PräsidentBraun: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. PräsidentBraun: Die Nummern aus der heutigen Re- gistrande sind erschöpft, und ich habe nur noch der Kammer mit- zutheilen, daß die Herren Abgeordneten Graf Ronnow, Pfeiffer und Siegert wegen dringender Abhaltungen, und der Abgeord nete Joseph wegen Unwohlseins für heute sich haben entschuldi gen lassen. Abg. Boß: Um vorhin den Registrandenvortrag nicht zu stören, habe ich Mir erlaubt, jetzt um das Wort zu bitten in Be zug auf die Verwahrungsschrift, welche von Friedrich Wilhelm Wachsmuth und Genossen bei der Kammer eingegangen ist. Gleich wie mir die Petition unter Nr. 233 der Hauptregistrande zur Einbringung in die Kammer übersendet worden ist, ist dies auch mit der fraglichen Verwahrungsschrift der Fall gewesen. Habe ich jene gern und mit Ueberzeugung chevorwortet, so halte ich mich verpflichtet, auch über diese, und zwar im besondern Jn- . teresse und, ich möchte fast sagen, zur Ehrenrettung der Petenten, gegenüber der in der 49. Sitzung der ersten Kammer veröffent lichten Apostatenpetition Einiges zu bemerken. Ich setze voraus, daß die geehrte Kammer bereits von dem Inhalte dieser zuletzt erwähnten Petition, welche in der ersten Kammer vorgelesen worden, in Kenntniß gesetzt ist, und da der nächste Antrag in der gegenwärtigen Berwahrungsschrist darauf gerichtet ist, diese Schrift zu veröffentlichen, so ersuche ich den Herrn Präsidenten, daß Seiten des Herrn Secretairs diese Schrift hier vorgelesen werde, und ich behalte mir nach erfolgter Vorlesung meine ander- weiten Bemerkungen darüber vor. PräsidentBraun: Will die Kammer nach dem Anträge des Abgeordneten Voß die Verlesung dieser Schrift gestatten? — Einstimmig Ja. Abg. v. d. Planitz: Würde nicht die Verlesung bis dahin zu verschieben sein, wenn über die Petition, welche der Abgeord nete eingereicht hat, Beschluß gefaßt wird? Präsident Braun: Die Verlesung ist schon genehmigt. Abg. V o ß: Es sind nur zwei Blatt. Abg. v. d. Planitz: So viel ich verstanden habe, ist -die Verlesung nur im Allgemeinen genehmigt worden,-aber nicht für den Augenblick. Präsident Braun: Allerdings soll jetzt die Verlesung er folgen, und ich ersuche den Herrn Secretair um Vorlesung dieser Schrift: Es findet die Vorlesung dieser Schrift statt, wie folgt: In der neun und vierzigsten öffentlichen Sitzung der hohen ersten Kammer ist eine Petition der Gemeinden Mohorry und Grund, die feierliche Zurücknahme einer Petition gegen dis evan gelisch-lutherischen Glaubenssymbole betreffend, ihrem ganzen Inhalte nach zum Vorträge und dadurch zu unserer Kenntniß gelangt. Hätte nun diese Eingabe einfach den Meinungswechsel der Petenten und deren Uebertritt zur strengern religiösen Richtung enthalten, so würden wir uns selbst in so weit zu keiner Rück-
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