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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Präsident Br.aUN; Mein Vorschlag geht dahin, daß hie Kammer den Wunsch aussprechen wolle, es möge die Bevor wortung bei Unlaß des Registrandenvortrags unterbleiben. Abg. Bro ckhausr Ich könnte auch mit dem als Wunsch bezeichneten Vorschlags des Herrn Präsidenten mich nicht ein- perstehen. Nach Meiner Ansicht handelt es sich um einRecht, was den Mitgliedern der Kammern nach tz. 81 der Verfas- fungsurkunde zusteht, und ich glaube, daß die Kammer nicht wohl thut, dieses Recht aufzugeben. Jedem Einzelnen muß ssfreistehett, bei jeder Petition, die er überreicht, gelegentlich des Registrandenvortrags etwas zur Bevorwortung zu spre chen. Ich hin darüber gar nicht in Zweifel, daß dieses Recht in 81 enthalten ist, und bedaure daher, daß der Antrag des Abgeordneten v. Thielqu gestellt worden. Ich trete vollstän dig dem hei, was von Mehrern Rednern gegen denselben ange führt wurde. Es scheint mir in der Lhat nicht an der Zeit zu fein, eine solche Beschränkung eintreten zu lassen, und ein durch die Verfassung gegebenes Recht gewissermaaßen wegzu werfen. Die Kammer hat noch nicht in die Zurückziehung -es Thielau'schen Antrags gewilligt und deshalb glaube ich da gegen sprechen zu dürfen. Präsident Braun: Der Antrag ist von dem Abgeordne ten zurückgenommen worden, und ich habe dieFrage zu stellen: Gestattet die Kammer die Zurücknahme des v. Thielau'schen Antrags? — Wird gegen sieben Stimmen bejaht. Abg. v. Haase: Ich bin der Ansicht, daß der Vorschlag -es Herrn Präsidenten weiter nichts begründet, als den einzel nen Mitgliedern anzuempfehlen, sich der Bevorwortung von Petitionen von nun an möglichst zu enthalten. Ich glaube, daß -arm weder ein moralischer, noch ein anderer Zwang liegen soll. In so fern bleibt zwar einem Jedem sein Recht, Petitionen zu bevorworten, aber ich hoffe, daß kein Kammermitglied dasselbe ausüben wird ohne dringende Veranlassung, und auch selbst in diesem Falls seine Bevorwortung in kurzen Worten zusam- rnenfaffen. Ich habe sehr wenige Petitionen bevorwortet, werde auch ohne die dringendste Veranlassung keine an diesem Landtage bevorworten. Ich wiederhole es nochmals ich bin überzeugt, daß alle Mitglieder dasselbe thun werden, und so dürfte wohl der Zweck des Antrags erreicht werden, ohne daß «s eines Weitern bedürfe. - Präsident Braun: Ich stimme dem bei, und da gegen weinen Antrag, der nur zu Vermittelung der verschiedenen An sichten gestellt war, Widerspruch geschehen ist, so ziehe ich den selben zurück, und die Sache ist beendigt. Wir gehen zur Ta gesordnung über. . Abg. Rewitzer: Ich bitte um das Wort. . . Abg. Voß: Ich bitte auch um das Wort in Betreff der Verwahrungsschrift. Abg. RewiHer: WieJhnen, meine Herren, wohl erinner lich sein wird, habe ich mir vor einigen Tagen erlaubt, eine Anfrage an die Staatsregierung dahin zu richten, ob die Zei tungsnachricht begründet sei, nach welcher die österreichische Regierung äußerst harte Maaßregeln gegen die Deutsch-Katho liken ergriffen hat, nach welchen sogar den Deutsch-Katholiken des Auslandes der Eintritt in die österreichischen Lander unter sagt ist. Obwohl nun der damals eben anwesendeHerrStaats- minister des Innern seine Erklärung dahin abgab/ daß davon der SLaatsregierung etwas nicht bekannt sei, so hat sich doch in der Zwischenzeit so viel bestätigt, daß den Deutsch-Katholi ken das Paßvisum bei der österreichischen Gesandtschaft ver weigert wird, und es ist dies namentlich auch einem hiesigen höchst achtbaren Bürger widerfahren. Ich kündige daher eine Interpellation an die Staatsregierung an, und bitte den Herrn Präsidenten, diese auf die nächste Tagesordnung zu bringen. Präsident B r a u n': Ich werde sie auf die Tagesordnung bringen. Wir können nun zum Gegenstände der heutigen Tagesordnung übergehen. Ich ersuche den Herrn Referen ten, uns den weitern Vortrag des Berichts zu geben. ' Referent Abg. Sachße: Wir sind stehen geblieben bei Position 66 für die evangelischen Kirchen und Schulen. Position 66. Für die evangelischenKirchen und Schulen. s. Für die Kirchen wurden am vorigen Landtage 33,085 Thlr. 15 Ngr. — verwil- ligt, jetzt werden , 35,454 Thlr. 26 Ngr. —, einschließlich 221 Thlr. transitorisch, postulirt, also 2,369 Thlr. 11 Ngr.—mehr nach dem vorliegen den Etat. Eine Verminderung von 12 Thlr. 7 Ngr. — ist bei dem früher einschließlich des Nachpostulats 643 Thlr. 1 Ngr. 5 Pf. betragenden Zuschüsse zu den Ablösungsrenten für geist liche Gstreidezehnten eingetreten. Das Mehr besteht in: 1) 276 Thlr. — — um so viel höher» Ansatz zu Besoldung der Super intendenten, 2) 2,000 Thlr. — — zu einem Fonds für Emeriti- rung der Geistlichen, dessen Errichtung durch besonderes Aller höchstes Decret motivirt werden wird, und 3) in 105 Thlr. 18 Ngr. —, früher 500 Thlr. betragenden Zuschuß zu Z Procent zu Verzinsung der Rentencapitalien, indem so viel für die ganze Summe von 121,120 Thlr. 2 Ngr. 6 Pf. nöthig ist, in Betreff welcher der dem Budjrt S. 482 unter <A angedruckte 'Aufsatz die Gründe enthält,, aus denen dem ständischen Anträge wegen Ueberweisung der Verwaltung dieser Summe an die Staatskasse nicht ganz entsprochen, sondern angemessen gefun den worden, daß es einstweilen bei der unmittelbaren Verwal tung belassen, deren Bestand aber gegen angemessene Verzinsung von der Staatskasse übernommen werde. ' Die Deputation ist der Meinung, daß durch diese Maaß regeln der Antrag für erledigt anzusehen, und schlägt dies vor. Die übrigen Ansätze find die vorigen.. Wegen der 276Thlr für die Superintendenten wird bemerkt, daß davon 221 Thlr. nur als vorübergehendes Bedürfniß anzusehen, daß die völlig unzureichende Besoldung mehrerer Ephoren im Lande, deren Einkommen bekanntlich durch organische Verände rungen, Wegfall der Ehesachen und Fkximng wesentlich geschmä lert worden, dringend einer Verbesserung bedurft habe, indem das reine Diensteinkommen einiger derselben, einschließlich der Pfarrämter, bei dreien nur 620 Thlr. — — bis 650
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