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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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em mit der ersten Kammer die Staatsregierung ersuchen, den Landtag bis dahin zu verlängern, wo über die Leipziger An gelegenheit in beiden Kammern Berathung und Beschlußfas sung stattgefunden hat. Ich bin fest überzeugt, daß die Kam mern nicht nur mit großer Majorität einem solchen Anträge zustimmen würden, sondern auch, daß diehvhe Staatsregierung bereitwillig dem Anträge zu entsprechen geneigt wäre. Wie man auch über die Ereignisse und das Berfahren der Staats regierung hierbei denken möge, die Ansicht scheint überall fest zustehen, daß ein gezwungenes Schweigen von den nachtheilig sten Folgen für das Vaterland sein könnte, und Politik wie Gerechtigkeit scheinen daher in gleicher Werse dringend eine baldige Entscheidung zu- fordern. Der Herr Viceprafident wird mir, wie ich hoffe, über den Zeitpunkt, wenn der Bericht ^scheinen wird, gefällige Auskunft ertheilen. Viceprafident Eisen stuck: Diese Auskunft kann ich sehr gern ertheilen. Es ist der Abgeordnete freilich von der Be- sorgniß ausgegangen, als ob die Sache zum Erliegen gebracht werden solle. Ich glaube, diese Besorgniß kann der Abgeord nete aufgeben. Sie ist nicht begründet. Erwähnen muß ich, daß vielfältige Communicationen mit den Ministerien stattgcfunden haben. Es haben das Ministerium des Kriegs und das Ministerium des Innern mehrere Mittheilungen an die Deputation, deren Vorstand zu sein ich die Ehre habe, ge macht. Um eine vollständige Ueberficht zu erhalten, konnte man dieser Mittheilungen unbedingt nicht entbehren. Ich muß bemerken, daß schon der in der Beschwerdeschrist gestellte Antrag, über ein Ministerium Beschwerde zu führen, eine Er wägung aller Momente, welche dafür und dawider sprechen, verlangt. Eine solche Beschwerdeführung kann nur statt- st'ttden, wenn ausreichende Gründe sich dafür darbieten. Ich muß auf das zurückkommen, was ich schon früher gesagt habe. Ein solcher Antrag erfordert, daß hauptsächlich Einiges gesche hen sei; er beruht auf zwei Punkten. Ein Punkt ist ganz auf geklärt worden. Wegen Aufklärung des zweiten Punktes haben auch Recherchen stattgefunden, und ich hoffe, daß er wird ganz zur Erledigung gebracht werden können. Uebrigens, meine Herren, werden Sie — ich sage es offen — mir darin Recht geben, daß, wenn ein Gegenstand auf der einen Seite, wie es die Aufregung der Zeit entschuldigen mag, mit großer Leiden schaftlichkeit behandelt wird, die Standeversammlung umso mehr die Verpflichtung hat und dem Referenten an dieStände- versatnmlung die Verpflichtung obliegt, die größte Sorgsamkeit anzuwenden. Ob es mir gelingen wird, die Deputation und die Kammer zu überzeugen, daß auf jeden Fall meine Ansicht die richtige sei, muß ich auf sich beruhen lassen. Ich glaube, daß man mir eine Leidenschaft verzeihen wird, die Leidenschaft für Recht und Gerechtigkeit. Diese wird mich immer beseelen und auch in dieser Sache. Ich übergehe mit Stillschweigen, wenn man vom Beginn an, vom ersten Tage an, mich zu ver dächtigen gesucht hat; denn dem, der sein Gewissen rein weiß, kann die Verdächtigung gleichgültig sein. Selbst in der Zeit schrift, redigirt von dem, der an der Spitze der Beschwerde steht, ist meiner calumnirender, vielleicht ungerechter Weise Erwähnung geschehen. Diese Dinge gehen vorübet, wenn man sich nur der guten Sache und des Interesses für Recht be wußt ist. Daß ich den Tag nicht bestimmen kann, wenn der Bericht erscheinen werde, liegt in der Natur der Sache. Ich habe sie erst heute, und habe sie alle Tage vorgehabt. Es bieten sich so manche Schwierigkeiten dar, weil man gerecht sein will und. gerecht sein muß. Wenn Anmuthungen ge schehen, nicht gerecht zu sein, so kann man ihnen kein Gehör geben. Persönliche Beleidigungen übergehe ich mit Still schweigen. Wer ihnen nicht ausgesetzt sein will, muß auf eins Wirksamkeit im öffentlichen Leben verzichten. Ich wieder hole, daß ich meine Pflicht als Vorstand der Deputation und als Referent, wozu mich die Deputation erwählt hat, zu erfül len verbunden bin. Sie wird nicht unerfüllt bleiben. In der kürzesten Zeit wird dies geschehen, doch kann ich die Zeit nm in so weit genau bestimmen, daß ich in der nächsten Woche den Bericht zum Vorkrage in der Deputation bringen werde. Ich hoffe, daß ich, wenn uns keine neuen Mittheilungen zu gehen, alles Material vorräthig haben werde. Es muß Alles, was gedruckt worden ist, gelesen und bedacht werden. Das sei meine Rechtfertigung, und der Erfolg wird meine Recht fertigung noch klarer machen. Abg. Todt: Wenn ich mir gestatte, zu dem, was so eben der Herr Viceprästdent ausgesprochen hat, noch einige zusätz liche Bemerkungen zu machen, so werde ich deshalb wohl ge rechtfertigt sein, da ich Mitglied der betreffenden Deputation bin und ein noch größeres Interesse an der Erledigung dieser Angelegenheit habe, als viele Andere. Ich kann nicht leug nen, daß es mir, eben als Mitglied der Deputation, besonders wehe gethan hat, daß die Berichterstattung über den fraglichen Gegenstand nicht früher erfolgt ist und — wie wir so eben ge hört haben — nicht früher erfolgen konnte. Ich war deshalb allerdings, besonders seit der vorigen Woche, wo eine Diskus sion wegen Zurücklegung des Berieselungsgesetzes stattgefun den hat, und bei dieser Gelegenheit einer Deputation mancher lei Borwürfe wegen des Verzugs gemacht wurden, der Mei nung, es sei vielleicht besser, aus der Deputation zurückzutreten. Ich bin daher mit der Absicht umgegangen, die Kammer zu ersuchen, daß sie mich der Mitgliedschaft bei jener Deputation entbinden möge, damit es nicht den Anschein gewinne, als wolle man die Verantwortlichkeit wegen des verhangenen Verzugs theilen. Da ich jedoch bei dieser Gelegenheit über den Stand der Sache Erkundigung einzog und die Zusicherung erhielt, daß der Vortrag über die Leipziger Angelegenheit in der ge genwärtigen Woche erfolgen werde, so bin ich dadurch von der Ausführung meiner Absicht noch abgehalten worden, in der Hoffnung, der Sache doch noch auf irgend eine Weise nützlich sein zu können. Wenn nun auch diese Vortragserstattung, wie wir hören, nicht in vergegenwärtigen, sondernin dernächsten Woche ersterfolgen soll, so kann man -iesenVerzugwohl noch
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