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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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gelten lassen, und ich lasse es daher auch zur Zeit noch bei dem bewenden, was ich jetzt zu sagen gehabt habe. Um übrigens zu zeigen, wenn anders dies nöthig ist, daß die übrigen Mit glieder der Deputation Alles gethan haben, was nach der Lage der Sache an ihnen lag, kann wenigstens ich versichern, daß ich mich sehr oft nach dem Stande der Sache erkundigt und diese dabei in Erinnerung gebracht habe, wie mir wohl auch der Referent zu bezeugen die Gewogenheit haben wird. Abg. Joseph: Ich habe ebenfalls hie Absicht, das Ge such des Petenten mit einigen Worten zu bevorworten, und schließe mich zuvörderst dem Wunsche des Abgeordneten Brock- Haus vollkommen an. Der geehrte Referent in dieser Sache hat, wie heut, so bereits vor sechs Wochen, sich mit den Schwie rigkeiten entschuldigt, welche das Referat in dieser Angelegen heit habe. -Wir haben von ihm darstellen hören, welche Schwierigkeiten der ihm übertragene Bericht habe. Diese Schwierigkeiten sind solche, wie jede andere wichtige Sache mit sich zu führen pflegt. Hieraus kann ich also den Herrn Refe renten nicht für gerechtfertigt hatten. Eine andere Wendung würde unser Urthril über die Verzögerung des Berichts neh men müssen, wenn dasjenige, was der Referent jetzt erst an- sührte, gegründet sein sollte, daß nämlich der Verzug sich dar aus erkläre, daß von den Ministerien die verlangten Unterlagen nur erst nach einer langen Zeit zu erlangen gewesen seien. Hiernach würde ein Lheil des Verzugs nicht von der Deputa tion , sondern von den Ministerien zu verantworten sein. Da jedoch die Erwartungen, welche man zu hegen berechtigt war, nach der vom Referenten vor sechs Wochen schon gegebenen Erklärung, Erwartungen, wonach man annehmen konnte, daß der Bericht in mindestens einigen Wochen erscheinen würde— der Referent äußerte, er würde den Bericht in kurzer Zeit vor legen, — Erwartungen, welche man auch ohne jene Erklärung zu dem Referenten billigerweise hegen konnte, da der Bericht im Vergleich mit andern Arbeiten anderer Deputationen recht füglich schon längst vor der Interpellation und schon anfänglich nach Uebertragung desselben in angemessener Zeit hätte gelie fert werden können, (wobei ich eine brauchbare Arbeitskraft voraussetze) unerfüllt geblieben sind, so muß ich bedenklich sein, mich mit der Erklärung des Referenten zufrieden zu stellen. Eher würde'man sich noch beruhigen können, wenn nicht mit jener Erklärung dasjenige in Widerspruch zu stehen schiene, was mein Freund, der Abgeordnete Kodt, erwähnt, hat. Von einer Versicherung, daß die Berichterstattung über den dem Herrn Vicepräsidenten anvertrauten höchst wichtigen Ge genstand in dieser oder doch in der nächsten Woche bei der De putation erfolgen solle, habe ich aus dem Munde des Herrn Bicepräsidenten nichts vernommen, wie dies doch wohl der Ab geordnete Todt im Sinne gehabt hat. Im Gegentheil war die Aeußerung, die der Referent aus die Interpellation des Abgeordneten Brockhaus gethan hat, so allgemein, daß ich in Rückblich auf die frühere unerfüllt gebliebene Erklärung dessel ben mich hierbei nur in der Voraussetzung beruhigen kann, daß n. ros. dasjenige, was der Abgeordnete Todt über die Absicht des Re ferenten gesagt hat, wahr werde. Ich würde zwar diese Frist zugestehen; aber für den Fall, daß in dieser Zeit der Bericht nicht geliefert werden sollte, würde ich der Ansicht Geltung zu verschaffen suchen, daß es alsdann an der Zeit sei, den Auftrag, welcher der außerordentlichen Deputation ertheitt worden ist, zurückzuziehen und der gewöhnlichen Deputation zuzuweisen, und ich bin überzeugt, daß von dieser die Berichterstattung in sehr kurzer Zeit erfolgen werde. Staatsmimster v. Falkenstein: In so fern in dem, was der letzte Sprecher geäußert hat, gewiffermaaßen eine An schuldigung für die betheiligten Ministerien liegen könnte, muß ich entschieden erklären, daß der Deputation Alles, was sie von dem Ministerium des Innern, und so viel ich weiß, auch von dem des Kriegs zu haben gewünscht hat, sofort und ohne Verzögerung mitgether'tt worden ist, daß also die Ministerien in keiner Beziehung irgend eine Veranlassung gegeben haben, die Sache irgend wie verzögern zu wollen. Im Gegentheile, eä ist von den Ministern und von mir insbesondere wiederholt die Ansicht ausgesprochen worden, daß es nur im Interesse Aller liegen könne, die Sache gründlich bearbeitet und bald an die Kammer gebracht zu sehen. Bicepräsident Eisenstuck: Ich muß mir doch ein paar Worte gegen diese Aeußerung erlauben, und zwar zuerst auf das, was der Abgeordnete Joseph gesagt hat. Ich habe allerdings gesagt, daß ich in der nächsten Woche die Sache in die Deputa tion bringen würde. PräsidentB r aun: Allerdings hat derHerrVicepräsidentge» äußert, daß er in der nächsten Woche die Sache in die Deputa tion bringen würde. Vicepräsident Eisenstuck: -Wenn ich das gesagt habe, o wird der Abgeordnete der Meinung nicht länger inhäriren, dgß es von einem andern Abgeordneten gesagt worden sei. Was nun die Aeußerung des Herrn Staatsministers betrifft, o muß ich bemerken, daß nicht alle Mittheilungen von dem Ministerium des Innern an mich gekommen sind, sondern auch von dem Ministerium des Kriegs. Ich habe von dem Mini- nisterium des Innern noch später die Instruction erhalten. Es wird sich aus den Daten zeigen lassen, daß noch im vorige» Monate Schreiben aus dem Ministerium deS Innern an mich gekommen sind. Dann kann ich mich wohl auch darauf be ziehen, daß ich in dem Zeiträume der letzten sechs Wochen fort während so sehr unwohl gewesen bin, daß ich alle meineKräste habe aufbieten müssen, um den Sitzungen beizuwohnen. Daß dieses auch mit beigetragen haben kann, die Sache um acht oder vierzehn Lage zu verzögern, ist wohl möglich und gewiß ein Grund zur Entschuldigung, weil man doch der Menschlich keit nicht entfremdet ist. Ich wiederhole, daß ich mich bestreben werde, den Gegenstand allseitig zu erwägen, und daß der Vor sitz, Niemandem Unrecht zu thun, keiner Leidenschaft zu fol gen, kein Vorurtheil zu hegen, mich allein abgehalten hat. 1*
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