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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Staatsminister v. Könneritz: Den geehrten Referenten gegen eine Verdächtigung verteidigen zu wollen, kann mir nicht in den Sinn kommen. Ihn schützt die allgemeine An erkennung seines Charakters; Niemand im Wolke steht in dem Rufe des Nechtsgefühls über ihm. Sollte gemeint sein, als wolle die Regierung die Sache beseitigen, so hat der Herr Mi nister des Innern bereits darauf geantwortet. Das Ministe rium braucht nur anzuführen, daß in einer neulich mit den Herren Präsidenten gehaltenen Conferenz über Schluß des Landtags von Seiten des Ministeriums ausdrücklich bemerkt worden, daß diese Beschwerde vorher zur Berathung kommen müsse. Präsident Braun: Daß dieser Wunsch, welcher zugleich -er deö Präsidiums ist, von dem Ministerium ausgesprochen worden, kann ich nur bestätigen. Gegenwärtig und nach der Erklärung des Herrn Bicepräsidenten, daß der Gegenstand in -er nächsten Woche zum Vortrage an die Deputation gelangen werde, schlage ich der Kammer vor, bei der Erklärung des Herrn Wieepräsidenten, als Vorstand der Deputation und Referenten, Beruhigung zu fassen. Geht die Kammer auf diesen Vor schlag ein? — Ja! Präsident Braun: Wir fahren nun im Vortrage der Registrande fort. Ferner steht auf der R egistrand er 2. (Nr. 1313,) Beschwerde der Stadtverordneten zu Rei chenbach, Karl Adolph Beutler und Gen., über die von dem Königlichen hohen Ministerium des Innern ertheilte Entschei dung, die Verwendung des durch den im Jahre 1845 stattge fundenen Holzschlag gewonnenen Ertrags betreffend. Präsident Braun: Will die Kammer diese Beschwerde an die vierte Deputation abgeben? Abg. Todt: Die Beschwerde wird von mir als ein neuer Beitrag zur Statistik der Bevormundung der Gemeinden be stens empfohlen. Präsident Braun: Ich wiederhole meine Frage: Will die Kammer diese Beschwerde an die vierte Deputation abge- Len? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1314.) Petition der Besitzer eingebauter Häuser zu Kleinzschocher bei Leipzig, Johann Christian Friedrich Er- mer und Gen., um nachträgliche Steuerfreiheitsentschädigung.' Präsident Braun: Wird sofort an die erste Kammer ab zugeben sein. 4. (Nr. 1315.) Beschwerde des Gemeinderaths zu Otten dorf, durch den Gemeindevorstand Karl Gottlieb Mutze, über -ie Königl. Straßenbaucommission wegen der ihm angeson- nenen alleinigen Unterhaltung der durch den sogenannten gro ßen Zschand führenden Zollstraße im. Bereiche dastger Fluren. Präsident Braun: Der Gegenstand liegt der ersten Kam mer vor; es wird daher.vom Direktorium vorgeschlagen, die Eingabe ohne weiteres andre erste Kammer abzugeben. Stimmt dieKammerbei? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1316.) Petition der Zinngießermeister Friedrich Wilhelm Wetzel zu Waldenburg und Gen. um Verwendung für Errichtung einer Zinngießerinnung in den Schönburg'schen Receßherrschaften. (Hierzu 2 Beilagen.) Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1317.) Anderweiter Bericht der in Betreff der kirchlichen Angelegenheiten gewählten außerordentlichen De putation der -zweiten Kammer, über das Allerhöchste Decret, „die sich Deutsch-Katholiken nennenden Dissidenten betr." ' Präsident Braun: Wird zu drucken sein und spater auf eine Tagesordnung gelangen. 7. (Nr. 1318.) Bericht der ersten Deputation der zwei ten Kammer, die von der hohen Staatsregierung beabsichtigte Veränderung der Verfassung der Juristenfacultät an der Uni versität Leipzig betr. Präsident Braun: Wird ebenfalls zum Drucke gelan gen und auf eine spätere Tagesordnung gesetzt werden. 8. (Nr. 1319.) Bericht derselben Deputation über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablö sungsgesetze betr. Präsident Braun: Auch hinsichtlich dieses Berichts wird dasselbe stattfinden. 9. (Nr. 1320.) Bericht derselben Deputation über daS Allerhöchste Decret auf die ständische Schrift vom 3. Oktober 1837 über den Antrag, die Schutzunterthänigkeit und -en Stuhlzins betr. Präsident Braun: Auch dieser Bericht wird gedruckt und auf eine spatere Tagesordnung gebracht werden. 10. (Nr. 1321.) Anderweiter Bericht dieser Deputation über den Gesetzentwurf, den Schluß der Landrentenbank betr. Präsident Braun: Wird ebenfalls zum Drucke und auf eine spätere Tagesordnung kommen. 11. (Nr. 1322.) Petition der Gemeinden Pobershau, Blumenau, Sorgau rc>, Karl Gottlob Pilz und Gen., um Wegfall des an die Staatskasse zu entrichtenden Schutzgeldes. Präsident Braun: Der Gegenstand ist bereits in Meh rern Petitionen besprochen und der dritten Deputation zuge- mesen worden. Die dritte Deputation hat die Petitionen be reits in Berathung gezogen und ustrd der Kammer in kurzer Zeit Bericht erstatten. Das Direktorium schlägt vor, auch diese Eingabe an -ie dritte Deputation abzugeben.
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