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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 102. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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wen. Ich muß ebenfalls bemerken, daß doch wenigstens die unter 15, 16,18, 19,20 angegebenen Summen heute ganz gewiß bewilligt werden können, ohne dem Beschlüsse der vier ten Deputation vorzugreifen. Ein gleicher Fall scheint es mir auch mit den 16,500 Thlr. zu sein, welche für die Verbesserung des Einkommens der Schullehrer bestimmt find. Ich glaube, daß die vierte Deputation, die sich besonders für das Loos un serer Schullehrer zu interessiren scheint, keineswegs die Absicht hat, eine Verminderung dieser Summen zu beantragen, son dern sie will vielmehr, wie aus dem Vortrage des Abgeordne ten v. Platzmarin hervorgeht, sie erhöhen; es wird sich daher die Kammer in keinem Fall präjudiciren, wenn sie heute nach dem Vorschläge der Deputation die postulirte Summe, mithin das Mindere bewilligt, und vielleicht in späterer Sitzung das Mehrere nachbewilligt. In keinem Falle glaube ich also, daß für die vierte Deputation ein Nachtheil entsteht, wenn die-Kam- mer heute die Bewilligung, so wie sie die zweite Deputation beantragt, ausspricht. Der Herr Cultusminister hat aber schon ausgesprochen, was ich mir nochmals zu wiederholen erlaube, daß aus der Verschiebung der Bewilligung nur eine Verzö gerung für den Geschäftsgang hervorgehen könnte und daß die hohe Staatsregierung selbst im gegenwärtigen Momente ver hindert würde, den Schullehrern zeitiger eine Verbesserung ihrer Gehalte zugehen zu lassen, wie sie es beabsichtigt. Denn wenn Sie die Bewilligung in der beantragten Maaße ausspre chen, so wird das Cultusministerium jetzt schon Gelegenheit haben, den Schullehrern eine Verbesserung zu gewähren, wenn sie die vorgeschlagene Zeit im Besitze ihrer Stellen sind, und es wird daher wirklich nicht allein für den Geschäftsgang, son dern auch für die Schullehrer selbst vortheilhafter sein, wenn die Bewilligung heute erfolgt. Ich bin übrigens mit dem Herrn Antragsteller ganz darin einverstanden, daß man, so fern sich keine Gegner der Bewilligung aus andern Gründen finden, wohl gegenwärtig von einer weitläuftigen Debatte über den Zustand und die Verbesserung unsers Volksschulwesens ab sehen könne, da wir demnächst den Bericht der vierten Depu tation darüber zu erwarten haben. Wenn also der geehrte Antragsteller seinen Antrag dahin modificiren wollte, daß man über den Zustand und die Verbesserung unsers Volksschulwe- sens heute nicht weiter debattiren wolle, so bin ich damit ganz einverstanden, außerdem aber habe ich Bedenken, für diesen Antrag zu stimmen. Referent Abg. Sachßer Ich kann mich auch nur iy dem Sinne, wie der Sprecher vor mir, erklären. Ich halte es für sehr bedenklich und nicht angemessen, die Abstimmung und Be- rathung über die Position unter 6. in ihren verschiedenen Ab teilungen von 15—20 auszusetzen; denn sie stehen keineswegs in enger Verbindung mit dem Postulats unter 17, welches zu gleich den Ansatz enthält, wodurch der Zustand der Schullehrer auf kleinen Stellen verbessert werden soll. Der Vorschlag und Plan, die Gehalte der Schullehrer auf 130 und beziehend lich auf 140NHK. zu erhöhen, ist sowohl begründet und geord net,, daß Zeder sich sofort darüber entschließen kann, ob er dem beitreten wolle oder nicht, und im erstem Falle ist cs ganz un benommen, ein Mehreres , das wahrscheinlich von der vierten Deputation beantragt werden wird, zu bewilligen, und es kann sogar die Abstimmung mit ausdrücklichem Vorbehalt des Meh rern geschehen. Der Zeitverlust, der entstehen würde, wenn eine Aussetzung erfolgte, wenn sie sich auch blos auf die Posi tion 17 auf die postulirten 16,500 Thlr. erstreckte, ist schon dargestellt worden, und ich fürchte sehr, daß bei dem bevorste henden nahen Schlüsse des Landtags, bei dem vorherigen Trei ben und Drängen eS kaum möglich sei, die Erstattung eines so umfänglichen Berichts, wie der über die verbesserte Stellung der Schullehrer, der gehörigermaaßen zu berathen ist, so zu bewirken, daß ein gedeihliches Ende noch zeitig genug herbei geführt werden kann. Kommt der Beschluß der Kammer an die erste Kammer, so wird, wenn dort die Sache in derselben Maaße durchgehen und zum Ziele gelangen soll, unbeschadet des Mehr, was aufdenBrricht der viertenDeputation beschlossen werden wird — und ich glaube, die zweite Deputation der ersten Kammer hat auf angemessene Zeit zurPrüfung und Begutach tung einen Anspruch, da allerdings durch wiewohl nicht von mir verschuldete Umstände die Berichterstattung so ziemlich lange sich verzögert hat die erste Kammer sich sehr beeilen müsse, um die Gegenstands der Budjetaüsgabe in den Rücken zu bringen. Auch dies scheint ein Moment, wenn auch ein minder erhebliches zu sein, weshalb ich mich dafür verwende, zugleich über den Antrag unter 17 Beschluß zu fassen. Ich vermag daher keineswegs dem Anträge des Abgeordneten o. Schaffrath beizustimmen; und da, wie schon bemerkt, der Zu satz gebraucht werden kann: „unbeschadet und mit Vorbehalt dessen, was mehr bewilligt wird" — denn außerdem könnte es den Anschein gewinnen, als ob die Verbesserung der Ge halte der Schullehrer abgemacht wäre — so würde ich Vor schlägen: unbeschadet der Bewilligung eines Mehr auf den von der vierten Deputation zu erwartenden Bericht auch die Position Nr. 17 zu bewilligen. Präsident Braun: Es ist das demnach ein Vorschlag des Herrn Referenten; er wünscht, daß die Kammer über die Po sition a. abstimme mit Vorbehalt des mehr zu Bewilligenden, und unbeschadet der Anträge der vierten Deputation über die Petitionen der Volksschullehrer. Habe ich den Herrn Referenten recht verstanden? Referent Abg. Sachße: Es ist das meine Meinung. Präsident Braun: Der Herr Referent wünscht also, ich wiederhole es nochmals, daß die Kammer über die vorliegende Position abstimms, und sich dabei Vorbehalte, die Anträge der vierten Deputation über die Petitionen, das Volksschulwesen betreffend, entgegenzunehmen. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich glaube, wenn die Mit glieder der Finanzdeputation befragt würden, so könnte der Vorschlag des Herrn Referenten als Deputationsvorschlag an die Kammer kommen. Was der Herr Referent vorgeschlagen hat, liegt auch schon im Berichte, indem gesagt ist, daß, wenn
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