Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Wer Handlungen des Landtags. n. Kammer. 82. Dresden, den 27. Februar 1846. Drei und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Februar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Reg ist ran de. —Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Aus- gabebudjet. (0. Departement des Innern, Pof. 20u.21.) Die Sitzung beginnt 35 Minuten nach 10 Uhr in An wesenheit der Staatsministerv. Könneritz und v. Falken stein, so wie in Gegenwart von vier und siebenzig Kam- mermitgliedern, mit Verlesung des über die gestrige Sitzung aufgettommenen Protocolls durch den Secretair Tzschucke. Präsident Braun: Ich bitte die Herren Abgeordneten Pfeiffer und Schäffer, das Protokoll mit mir zu vollziehen, sofern Niemand eine Erinnerung dagegen zu machen hat. Es folgt nunmehr der Vortrag aus der Registrand«: . 1. (Nr. 1088.) Anschluß der Schneiderinnungen zu Ho henstein und Ernstthal, Karl Wilhelm Fiedler und Gen., an die von der Schneiderinnung zu Schellenberg unter Nr. 256 der Hguptregistrande eingegangene, Abänderung des Mandats vom 3. Januar 1831 betreffende Petition. Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der drit ten Deputation. 2. (Nr. 1089.) Petition der Hüttenwerksbesitzer Lutter mann zu Morgenrötha und Gen. um Aufhebung des §. 3 des Gesetzes vom 14. November 1835, die Einrichtung der alterb- ländischen Jmmobiliarbrandversicherungsanstalt betr. Präsident Braun: Der Abgeordnete Boß hat das Wort. Abgt Voß: Diese Petition ist mir zur Bevorwortung bei der hohen Kammer übergeben worden. Sie ist gerichtet auf Aufhebung des §. 3 des Gesetzes vom 14. November 1835, die Einrichtung der alterbländischen Jmmobiliarbrandversiche- rungsanstalt betreffend. Nach diesem Paragraphen sind näm lich die sämmtlichen Hüttenbesitzer der Eisenhammerwerke exi- mirt von der Aufnahme ihrer Hüttengebäude in diese Bersiche- tt. 82. rungsanstalt. Die Petenten stützen ihren Anspruch wegen Aufnahme genannter Gebäude auf vielfache Gründe, und ich behalte mir vor, meine eigenen Ansichten darüber seiner Zeit weiter auszusprechen, muß aber gegenwärtig schon bemerken, daß die Gefahren wegen der Brände jener Gebäude, wie mich die Erfahrung gelehrthat, in der Khat nicht so groß sind, daß sie einen Ausschluß von der Versicherungsanstalt nöthig machten. Uebrigens mache ich diese Petition zu der meinigen und bitte, sie an die dritte Deputation abzugeben. Präsident Braun: Der dritten Deputation liegen bereits einige Eingaben vor, welche ebenfalls um Abänderung des Jmmobiliarbrandcaffengesetzes nachsuchen. Diese Petition verfolgt den gleichen Zweck, daher wird sie ebenfalls der drit te n Deputation zuzuweisen sein. Ist die Kammer damit ein verstanden?— Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1090.) Petition mehrerer Grundstücksbesitzer zu Ruderitz und Geilsdorf bei Plauen, Johann Adam Klöppel und Gen., um nachträgliche Stcuerfreiheitsentschädigung. 4. (Nr. 1091.) Petition August Teller's zu Johann georgenstadt und Gen., denselben Gegenstand betr. Präsident Braun: Diese beiden Eingaben werden an die erste Kammer abzugeben sein. — Der Abgeordnete Boß hat das Wort. Abg. Voß: Ich wollte blos um dasselbe bitten, was der Herr Präsident so eben beschlossen hat, da ich mich der Be vorwortung dieser zur Einführung hier mir zugegangenen Pe tition auf Grund bereits getroffenen Kammerbeschluffes ent halten kann. Präsident Braun: Will die Kammer diese beiden Ein gaben an die erste Kammer abgeben? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1092.) Abgeordneter Oehmichen bittet um Urlaub für den 16. und 17. dieses Monats. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer diesen Ur laub?—Einstimmig Ja. 6. (Nr. 1093.) Abgeordneter v. Platzmann desgleichen für den 14. dieses Monats. ' Präsident Braun: Bewilligt die Kanüner auch dieses Gesuch? — Einstimmig Ja. I