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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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hat, begründet sind; denn der Referent hat für die Abweisung der Beschwerde blos formelle Gründe angegeben, und es ist richtig, daß aus solchen die Beschwerde abzuweisen ist. Aber für die Ehre der sächsischen Justiz ist es zu wünschen, daß von irgend einer Seite der Stand der Sache genauer bezeichnet werde, weil außerdem die Justizpflege sehr leicht in üblen Credit gelangen könnte. Staatsminister v. Könneritz: Das Ministerium war eben im Begriff, über die Beschwerde kürzlich etwas zu erwäh nen, um wenigstens zum Lheil die Meinung aufzuklären. Ich bin nicht im Stande, sofort aus dem Gedächtnisse anzugeben, wie lange die Untersuchung gedauert hat; daß sie lange gedauert hat, ist gewiß, aber größtentheils durch die Schuld des Jncul- paten selbst, der alles Mögliche thut, um die Untersuchung zu Hintertreiben und zu stören. Allerdings gebe ich zu, daß hier und da auch eine größere Beschleunigung von dem Inquirenten zu wünschen gewesen wäre, und dies ist auch der Grund, warum sowohl das Appellationsgericht, als das Ministerium früher eine Mißbilligung ausgesprochen haben. Daß aber sowohl das Appellationsgericht, als das Ministerium aufdieSacheihre Aufmerksamkeit fortwährend gelenkt und den Beschwerden alle möglicheAbhülfe zu geben gesucht haben, mag die geehrte Kam mer daraus abnehmen, daß das Appellationsgericht zu Zwickau auf die eingegangenen Beschwerden zu mehrer« Malen, ich glaube viermal, einen besonder« Commiffar an das Gericht ab geschickt hat, um die Beschwerden zu erörtern. Da sind sie zum größten Lheil ganz ungegründet gefunden worden, zum Lheil hat sie der Beschwerdeführer sogar selbst wieder zurück genommen. Ja, es ist schon früher einmal vorgelegen, daß «ine Beschwerde eingegangen war, das Appellationsgericht einen Commiffar absendete und er hierauf erklärte, die Beschwerde sei gar nicht von ihm, er wisse nicht, von wem sie eingegeben sei, siemüßte denn von seinem Bruder sein, dessen Existenz aber Niemand kennt und er selbst nicht nachweisen kann. Abg. Schumann: Ich habe demjenigen, was der Herr Zustizminister gesagt hat, noch hinzuzufügen, daß das Borgeben des Beschwerdeführers, als ob dieÄeschwerde nicht von ihm her rühre, nicht begründet sein kann, weil die schriftlichen Recogni- tionen, welche ihm von den obersten und mittler» Justizbehör den persönlich zu LH eil geworden, der Deputation'mit der Be schwerdeschrift selbst zugegangen sind. Es geht daraus hervor, daß er sich Unrichtigkeiten erlaubt hat und nach §. 118 der Landtagsordnung Grund genug vorliegt, die Petition, ohne weiter auf sie einzugehen, abzuweisen. Abg. Meisel: Ich hatte um das Wort über den frühem Gegenstand gebeten. Ich weiß nicht, ob es noch an der Zeit ist, über die Verzögerung der Landtagsmittheilungen zu sprechen. Präsident Braun: Ich gebe dem Abgeordneten das Wort. Abg. Meisel: Wenn das der Fall ist, fo wollte ich mir erlauben, auf einen Umstand aufmerksam zu machen, der eine Verzögerung der Mittheilungen, wenn auch nicht gegenwärtig, doch wohl in nächster Zukunft sehr leicht herbeiführen könnte. Es scheint mir namentlich das darin zu beruhen, daß neuerlich bei der Berathung über die Anstellung der Stenographen die Kammer sich nicht für eine größere Anzahl Stenographen aus gesprochen hat. Bei dem jetzige« Gange der Geschäfte ist es mir sehr wohl bekannt, daß, wenn in beiden Kammern Sitzun gen an einem Lage gehalten werden, die Stenographen öfters unmittelbar von dem Dictiren herunter in die Kammer kom men. Nun, meine Herren, das ist nicht zu leugnen, daß eine solche Anstrengung auf die Länge der Zeit nicht ausgehalten werden kann. Ich will den Fall setzen, der immer gegen -en Schluß des Landtags eintritt, daß Doppelsitzungen statlsinden, so liegt dieUnmöglichkeit vor, daß die Stenographen im Stande sind, mehr Arbeiten zu liefern, sie müssen Blätter liegen lassen und diese an den Lagen, wo keine Sitzungen vorkommen, nach- dictiren. Es ist daher die natürliche und notwendige Folge, daß die Presst so lange ruht. Ich glaube, darauf aufmerksam machen zu müssen, weil bei der langen Anstrengung dieser Männer Einer oder der Andere, wie es bei früher« Landtagen der Fall gewesen ist, der Arbeit unterliegt, krank wird, wodurch dann natürlicherweise Lücken entstehen müssen und es sonach kein Wunder ist, daß wir erst nach drei bis vier Wochen die Mittheilungen erhalten. Ich halte es nicht für unnöthig, die Aufmerksamkeit hieraus zu lenken, weil ich fürchte, daß der Ar beiten noch sehr viele sind und es daher angemessen ist, darauf Rücksicht zu nehmen. Es tritt noch der Umstand hinzu, daß, wenn sämmtliche Stenographen so beschäftigt sind, der Vor stand, welcher die Vertheilung der Niederschriften besorgen muß, wie die Andern, kaum im Stande sein wird, die übrigen Angelegenheiten in gehöriger Ordnung zu erhalten. Wie ist es ihm möglich, wenn er hier schreiben und dictiren soll, die ge hörige Vertheilung der Blätter zu besorgen? Wir dürfen nicht vergessen, daß, wenn drei Stenographen zusammen schreiben, die Lheile der jedem einzelnen zufallenden Arbeit weit geringer sind, als wenn nur zwei schreiben. Abg. Sachße: Ich bitte um das Wort zur Berichtigung einer Ansicht. Präsident Braun: Ich glaube, der Gegenstand ist hin länglich besprochen. Wir können nunmehrzurLagesordnung übergehen, und ich ersuche den Herrn Referenten Sachße, gefäl ligst im Bortrage des Berichts über das Budjet des Cultus- ministeriums fortzufahren. Abg. Sachße: Ich wollte nur eine Aeußerung -es Abge ordneten Meisel berichtigen. Der geehrte Abgeordnete äußerte, es müßte ein Mangel an Stenographen dieVerspätigung veran lassen; das kann aber nicht die Ursache des Verzugs sein, denn man erhält stets den zweiten, längstens den dritten Lag nach dem Sprechen die stenographischen BlätterzurDurchsicht. Ich glaube vielmehr, daß die Verzögerung der Durchsicht der Blätter allein die Schuld trägt. Uebrigens ist auch in so fern für die Beschien-
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