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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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7. (Nr. 1094.) Abgeordneter Todt desgleichen vom 16. Februar bis 16. März dieses Jahres. Präsident Braun: Der Abgeordnete sagt zwar in seinem Gesuche, daß er sich beeilen werde, so bald als möglich wieder auf seinen Posten in die Kammer zurückzukehren, schon deswe gen, weil er mehrere Deputationsarbeiten übernommen habe, die der möglichsten Beschleunigung bedürftig wären. Jydeß hat er um einen vierwöchentlichen Urlaub gebeten, und hat dabei bemerkt, daß es wohl kommen könne, daß seine Geschäfte ihn verhinderten, eher als bis nach vier Wochen in die Kam mer zurückzukehren. Deshalb glaubt das Präsidium, Ihnen Vorschlägen zu müssen, die Einberufung seines Stellvertreters zu beschließen, damit sein Sitz in der Kammer nicht vacant bleibt. Ich frage die Kammer : ob sie den Urlaub bewilligen will? — Einstimmig Ja., Präsident Braun: Will di^Kammer die Einberufung des Stellvertreters beschließen, da das Gesuch sich über vier Wochen erstreckt? — Einstimmig Ja, Präsident Brau n: Somit wären nun die Rcgistranden- nummern erschöpft. Wip können nun zur Tagesordnung übergehen. --- Der Abgeordnete Oberländer hat das Wort. Abg. Oberländer: Ueber die Anträge unsers College» v. Schaffrath hat sich gestern zunächst der Herr Staatsminister des Innern geäußert mit der gleich anfangs gemachten Bemer kung, daß man dieselben nicht alsogleich in ihren Einzelheiten bemessen könne. Gewiß würde es Bielen, wo nicht Allen von uns eben so ergehen, wenn die Ausführung der Schaffrath'schen Anträge aus unser» diesmaligen Verhandlungen sogleich fix und fertig, wie Minerva aus Jupiters Haupte hervorgehen sollte. Allein je langsamer sich die konstitutionellen Einrichtungen ent wickeln, wogegen ich auch meinestheils nicht gerade etwas einzu wenden habe, wenn man nur überhaupt dieBereitwilligkeit dazu tatsächlich verspürt, desto mehr ist es eine dringende Aufforde rung für die Vertreter des Volks, wenigstens die Anträge darauf rm Ständesaale laut werden zu lassen. Zu warten sind wir ja ohnehin gewohnt, da die Deutschen von ihren Regierungen seit 30 Jahren darin den allergründlichsten Unterricht erhalten. Die Schaffrath'schenAnträge bezwecken jedenfalls eine wohlfei lere und einfachere Verwaltung, eine Verwaltung, welche, sich lossagefld von der immer wachsenden Volksbevormundung, eine größere Selbstständigkeit dex. aus der Wahl der Bürger her? vorgegangenenBehörden, eine größere Mitwirkung und Selbst ständigkeit des Volks selbst zuläßt und voraussetzt, eine Verwal tung, welche das Rechtsprechen nicht in den Kreis ihres admini strative» Ermessens zieht, sondern solches den rcchtsprechenden Behörden, der Justiz überläßt. Aas, konstitutionelle. System verlangt es aber, daßman sich nicht blos zu derMaxime bekenne, Alles für das Volk,sondern daß man auch mehr und mehr die Maxime verlasse, so wenig als möglich durch das Volk. Denn bei der letztem, kann es nicht anders kommen, als daß das Beamtenheer immer größer wird, und je größer ,es-wich, desto mehr Vielregiererei, desto größer die materiellen Lasten des Vol kes, zu.deren Erleichterung wir hierher gesendet worden sind. Auch sind die Anträge wahrhaft konservativ; denn wenn es in der zeitherigen Progression fortgehen sollte, so sind wir nachgerade auf dem Wege zu einem Staatsbanquerout. Der Antragsteller hat sich auf das Urtheil des vormaligen preußischen Staatsmini sters v. Winke bezogen, eines von denjenigen trefflichen Staats männern, welchen Preußen seine Erhebung und jetzige Größe verdankt. Freilich ist seit jener Zeit dort auch Vieles anders, wenn auch nicht besser geworden. Der Königl. preußische Ober präsident v. Winke warkein Mann, welcher Idyllen schrieb. Wenn er also schon im Jahre 1815 erklärte, daß es in einem absoluten Staate, wie Preußen, auch so fein könne, wie in England, so ist es im Jahre 1846 gewiß nicht unmöglich, in unserm constitutio- nellWiVaterlande. einen glücklichen Anfang zur Vereinfachung der Administration,)», machen, vorzüglich da das englische Ad- mimstrationswcsen urgermanisch ist, und wir zumeist erst durch die Nachahmung des Napoleonischen Centralisations- systems zu einer Verwaltungsart gekommen sind, bei welcher sich das Volk in seinen Erwartungen von den Früchten der kon stitutionellen Verfassung vielfältig getäuscht sieht. Zu einem großen Theile tragen wir freilich selbst die Schuld, und es läßt sich nicht verkennen, daß namentlich der moderne Liberalismus von dieser Schuld nicht frei ist. In dieser Beziehung ha ben die Herren an den Ministertischcn, welche immer darauf beflissen sind, daß möglichst viel von oben herab durch ihre Diener und Gehülfen, und so wenig als möglich von unten herauf in der öffentlichen Verwaltung geschehe, immer den besten SuccurS durch die Anträge der Ständeversammlungen erhalten. Denn anstatt daß man die Freiheit hätte da suchen sollen, wo sie ist, nämlich in der möglichsten Einschränkung jdes Zuvielregierens und in der Gewährung möglichster Selbstständigkeit und Selbst- thätigkeit für die Genossenschaften gleicher Interessen, ist viel mehr die Wirksamkeit des unpraktischen Liberalismus immer be flissen, dem Zuvielregieren vollends recht in den Sattel zu hel fen und noch vielfacher zu administriren und sich administriren zu lassen, noch mehr Gesetze anzuhäufen, noch mehr Formen einzu führen, noch mehr Staatsdienste nöthig zu machen, noch mehr Stellen zu creiren, welches Alles natürlich dem Wolke nicht nur selbst viel Unbequemlichkeit verursacht, sondern auch-zur Folge hat, daß wir alle Tage mehr bezahlen müssen/ weil die Sache da durch immer theurer wird. Durch Schaden wird man klug. Daß zu viel regiert wird, darüber ist in der Lhat jetzt Niemand mehr zweifelhaft. Wenn man also nun darüber gewiß ist, daß der Fehler in dem Uebermaaße liegt, so handelt es sich hier auch nicht um einen Ersatz des etwa in Abgang Kommenden, sondern es handelt sich lediglich um das bloße Bleibe »lassen. Wenn wir erst werden gelernt haben, Manches bleiben zu lassen, so wird sich Birks von selbst machm- Sobald man sich einmal von dem Jrrthume losgemacht haben wird, daß die Bürger und die von ihnen zur Besorgung ihrer öffentlichen Angelegenheiten gewähl ten Behörden außer den Staatsbeamten nicht im Stande seien, das, was sie doch allein angeht, selbstständig zu besorge», ohne
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