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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Pfeiffer, Schäffer, Kasten, Voael, Thnmer, V.Schaffrath, Stellv.Abg.Georgi (».Zschorlau), Klie», Wend, folgern" eine besondere Frage gerichtet werde, und ich werde ! v. Haase, daher die Frage Heilen. Endlich werde ich dm Lzschuck-'schen j Antrag zur Abstimmung bringen, dem zufolge am Schluffe des Antrags der Deputation die Worte folgen sollen: „hier über aber den Ständen ein Gesetz vorzulegen", vorausgesetzt, daß der Herr Antragsteller bei seinem Anträge stehen bleibt irnd denselben nicht in Folge der Erklärung des hohen Ministe riums zurückzieht. Ich habe also die erste Frage auf das De- Subasch, Weisel, Stellv. Abg.Hänek, v.d. Planitz, Kockul, Qehmichen, Wolf, Huth, Haden, Zische und Präsident Braun« putationsgutachten mit Ausschluß jener Worte zu richten und frage hiermit: ob es die Kammer anaimmt? — Einstim mig Ja. Präsident Braun: Will die Kammer ferner dir Worte: „so wie deren Nachfolgern" aus dem Anträge ausgeschiedsn wissen? — Gegen vier Stimmen Nein. Präsident Braun: Die außerordentliche Deputation wünscht noch einen kurzen Bericht über den Antrag des Ab geordneten Rewitzer zu erstatten. Obgleich nun die Mittags stunde schon weit vorgerückt ist, muß ich doch die Kammer fragen: ob sie diesen Vortrag sich noch will erstatten lassen? — Einstimmig Ja. Seeretair Tzschucke: Zurückziehen kann ich meinen Antrag nicht, aber ich wünschte ihn dahin zu modisiciren, daß gesagt würde: „mit Bezug auf die ständische Ermächti gung eine Verordnung zu erlassen"; denn dann ist mein Wunsch ebenfalls erreicht. Es steht mir zwar nicht frei, über das Materielle der Sache zu sprechen, weil die Diskussion ge schlossen ist, jedoch scheint mir die Bemerkung noch zulässig, daß eine beiläufige Erklärung im Landtagsabschiede nicht zweck mäßig ist, denn die dort ebenfalls abgemachte Steuerfrage ist sehr wenig im Publicum bekannt geworden, und Niemand hat gewußt, wo die getroffenen Anordnungen zu' lesen find. Präsident Braun: Dann ist freilich der Antrag ein ganz anderer geworden, und ich muß der Landtagsordnung gemäß den bereits unterstützten Antrag zur Abstimmung bringen. Ich richte daher die Frage auf den ersten Tzschucke'schen Antrag: „hierüber auch den Ständen ein Gesetz vorzulegen." Ertheilt die Kammer diesem Anträge ihre Zustimmung? — Wird gegen neunzehn Stimmen abgelehnt. Präsident Braun: Ich schreite nunmehr zur Abstim mung mittelst Namensaufrufs r Will die Kammer in der heute beschlossenen Weise auf das AllerhöchsteDecret vom 12. Januar 1846, die Pension der Kirchen- und Schulräthe betr., gegen die hohe Staatsregierung sich erklären? Abg. v. Haase: Der Bericht lautet folgender- maaßen: In der gestern, am 19. dieses Monats, gehaltenen öffent lichen Sitzung der zweiten Kammer ist an diese von einem ihrer Mitglieder, unter Bezugnahme auf die in öffentlichen Blättern enthaltene Nachricht, daß den Deutsch-Katholiken der Eintritt in die österreichischen Staaten nicht gestattet werde", der Antrag gestellt worden: Dieselbewolle im Protocolledie zuversichtliche Hoffnung aussprechen, daß die hohe Staatsregierung sich für die Aufrechthaltung der Glaubensfreiheit der Deutsch-Ka tholiken sowohl unmittelbar, als auch beim Bundestage, insbesondere aber auch dafür kräftigst verwenden werde, daß denselben der Eintritt in die österreichischen Staa ten nicht weiter versagt werde. Diesem Antrageist aus der Mitte derKammer ein zweiter er gänzend hinzugetreten, des Inhalts: JmVereinemit der jenseitigen Kammer die hoheStaats- regierung zu ersuchen, deshalb die nöthigen Schritte bei der Kaiserlich Königlich österreichischen Regierung zu beschleunigen, und von deren Ergebniß dieKammemun- verweilt in Kenntniß zu setzen. Beide Anträge sind, nachdem sie die nöthige Unterstützung in der Kammer gefunden, von dieser an die in Betreff der kirch lichen Angelegenheiten erwählte außerordentliche Deputation zur Berichterstattung überwiesen worden. Es antworten mit Ja: Mcepräsident Eisenstuck, Seeretair Hensel, SccrttairTzschucke, Stellvcrtr. Abg. Rittner, , Miehle, Georgi (aus Mylau), Scharf, WrockhauS, Schwabe, V. Platzmann, v. SchbnfelS, Stellv. Abg.v. Abendroth, Sbrnitz, v. Neschwitz, Kleeberg, Siegert, N.Zerschwltz, Haußwatd, Boß, Klinger, Clauß, Ludwig, Erchenbrrcher, Neydel, Metzler, Rewitzer, Müller, Heyn, Stockmann, Joseph, Stellvertr. Abg. l). Glaß, Stellvertc. Abg. Mönch, Todt, Sachße, Schumann, v. Berlepsch, v. d. Beeck, Scholze, Heuberer, n. Geißler, Die Deputation hat sich über beide Anträge berathm und mit den Königlichen Herren Regierungscommissarien ver nommen. Ihr Gutachten giebt sie in Folgendem ab. Obwohl darüber, daß jenes in öffentlichen Blättern ent haltene Verbot von der Kaiserlich Königlich österreichischen Negierung wirklich erlassen, nach der Versicherung drr König- i lichen Herren Regierungscommissarien der hohen Negierung «eine ossiciclle Nachricht zur Zeit nicht geworden ist, so dürste doch j der Erlaß desselben nach der von dem Herrn Staatsminister i v. Falkensttin in der gestrigen Sitzung gemachten Mittheilung, ! wonach bei der hiesigen Krcisdirection davon Anzeige geschehen, s daß man österreichischer Seirs einem Bürgerzu Dresden das Visa s eines Paffes zu einer Reise nach Böhmen versagt habe, nicht wohl zu bezweifeln sein. Die Deputation hat daher den Erlaß jenes Verbots als eine K Hatsache vorausgesetzt.
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