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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 103. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Uebergehend zu jenen beiden Anträgen selbst, so ist nicht zu verkennen, daß beide einander sich sehr nahe stehen und in ihrem n ächsten Zwecke Zusammentreffen. In Erwägung aber, daß der erste, von dem Abgeordneten Rewitzer gestellte Antrag nur darauf gerichtet ist, daß vorder geehrten Kammer die von ihm vorgeschlagene Erklärung indas Protokoll niedergelegt werde, während der zweite obgedachte Antrag dahin geht: nicht (wie nach jenem geschehen soll), eine derartige Erklärung einseitig auszusprechen, sondern vielmehr ein dahin abzielendes Gesuch beider Kammern an die hohe Staatsregierung zu bringen, und dieser letzte Weg als der sichere und kürzere, mithin, sowohl wegen Dringlichkeit der Sache, als auch in Hinsicht auf die dabei in Frage kommenden und zugleich in das Auge zu fassenden Verhältnisse, als der bessere erscheint, so hat die Deputation es für das Räthlichste und Angemessenste erkannt, von jenem Anträge des Abgeordneten Rewitzer hier ab zusehen, und ralhet solches ebenfalls der geehrten Kammer an. Anlangend den zweiten Antrag, so bedarf derselbe, da sein Zweck klar vorliegt, und die Nothwendigkeit und Räthlichkeit desselben, in Hinsicht auf die Nähe und Berkehrsverhältnisse, welche zwischen den österreichischen und sächsischen Staaten stattft'nden, weder einer weitläuftigen Auseinandersetzung, noch einer ausführlichem Begründung. Wenn daher die Deputa tion sich dessen überhoben sieht, im Uebrigen aber nicht zu verken nen ist, daß ein günstiger und baldig ster Erfolg jedenfalls nur bann erwartet werden mag, wenn die hohe Staatsregierung den Weg der Verwendung und zwar zu Gunsten unserer inländi schen, deutsch - katholischen Mitbürger, welche dabei zunächst zu berücksichtigen, bei der Kaiserl. König!, österreichischen Negie rung einschlägt, so hat die Deputation es für angemessen erach tet, der Kammer zu empfehlen, jenen Antrag in der Maaße an die hohe Staatsregierung zu bringen, Dieselbe wolle im Vereine mit der hohen ersten Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen, bei der Kaiserl. Kö nig!. österreichischen Regierung schleunigst dahin sich zu verwenden, daß den sächsischen deutsch-katholischen Staatsbürgern der Eintritt in die österreichischen Staaten nicht weiter versagt werde. Da die König!. Herren Commissarien der Deputation er klärt haben, daß von Seiten der hohen Staatsregierung das Er- gebniß einer solchen Verwendung der Ständeversammlung un verzüglich mitgetheiltAverden werde, und demnach eines auf eine solche Mittheilung gerichteten ausdrücklichen Antrags es nicht bedarf, so rathet die Deputation der geehrten Kammer an, in so weit von diesem Anträge abzusehen und sich dahin zu erklären: daß sie dieser Mittheilung vertrauensvoll entgegensehe. Präsident Braun: Jch habe nun zu frageff: oh die Kammer über diesen Bericht sofort berathen und Beschluß fassen will? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand das Wort begehrt. Staatsminister v. Falkenstein: In Beziehung auf den vsrgelesenen Bericht habe ich nur zu wiederholen, was ich be ll. rv3. reits gestern ausdrücklich erklärte, daß das Ministerium bereits Einleitung getroffen habe, auf dem vorgeschriebenen Wege Er kundigung über das Faktische der Verhältnisse einzuziehen, und daß es dann zu ermessen haben wird, welche Maaßregeln etwa ergriffen werden können, um die Jnconvenienzen thunlichst zu beseitigen, die für die sächsischen Staatsangehörigen aus der Sache selbst hervorgehen könnten. Uebrigens erklärt sich das Ministerium auch recht gern bereit, die hierauf etwa zu erwar tenden Resultate in geeigneter Weise der geehrten Kammer zu. seiner Zeit mitzutheilen. Abg. Rewitzer: Nicht um eine Diskussion über das von der Deputation mitgetheilte Gutachten hervorznrufeff, habe ich mir das Wort erbeten, sondern um erklären zu können, daß ich unter den jetzigen Umständen bei den Vorschlägen der De-' putation Beruhigung fasse. Es hat dieselbe geglaubt, ihre größere Aufmerksamkeit dem zweiten Theile meines Antrags zuwenden zu müssen, da schleunige Hülfe hier dringend noth- wendig ist. Da ich nun wohl der Hoffnung leben darf, daß die hohe Staatsregierung auch den ersten Theil meines Antrags, da er so warme Unterstützung gefunden hat, mit ihren besten Kräften möglichst berücksichtigen und die erbetene Verwendung nicht versagen werde, so kann ich mich für jetzt beruhigen. Staatsminister v. Falkenstein: Was die Beschleu nigung betrifft, so habe ich zu bemerken, daß der geehrte An tragsteller wohl selbst ermessen wird, daß der Weg, der für dergleichen Dinge angewendet werden muß, wenigstens nicht ein solcher ist, auf dem eine so schleunige Resolution zu erlan gen sein dürfte, wie vielleicht nach der Aeußerung des geehrten Sprechers von der Kammer erwartet werden könnte. Abg. Rewitzer: Nur ein paar Worte erlaube ich mm auf die Aeußerung des Herrn Staatsministers. Ich habe kei neswegs dieHoffnung gehabt, es werde eine so große Beschleu nigung eintreten, wie sie der Herr Staatsminister »«gedeutet zu haben scheint, denn ich weiß recht gut, daß eine zu große Beschleunigung bei der Diplomatie noch niemals stattgefun den hat und auch niemals stattfinden wird. Präsident Braun: Wünscht noch sonst Jemand das Wort? Ich frage nun die Kammer: Will sie dem Anträge der Deputation gemäß von dem gestern gestellten Anträge des Ab geordneten Rewitzer abfehen? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Der zweite Antrag geht dahinr „Die Kammer wolle im Vereine mit der hohen ersten Kammer die hohe Staatsregierung ersuchen, bei derK. K. österreichischen Regierung schleunigst dahin sichzu verwenden,daßdensächsischen deutsch-katholischen Staatsbürgern der Eintritt in die österrei chischen Staaten nicht weiter versagt werde." Ertheilt ihm die Kammer ihre Zustimmung? — Einstimmig Ja. Präsident-Braun: In Bezug auf den dritten Antrag sagt die Deputation: „Da die König!. Herren Commissarien der Deputation erklärt haben, daß von Seiten der hohen StaaLsregierung das Ergebniß einer solchen Verwendung der 4
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