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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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2226 w o g e n habe. Das Letztere ist allerdings gegründet. Es ist auf I bevorsteht, läßt sich eine andere Reorganisation damit verbinden, einen früher» ständischen Antrag am Landtage 18ZZ- eine Mit- zumal da diese ja nicht sogleich eintreten soll. Ist jene einmal therlung der Staatsregierung an die Stände gekommen, in wel- geschehen, wird diese vielleichtunmöglich. Was übrigens die erb- cher man sich dahin ausgesprochen hat, daß eine Veränderung ländischen Kreisstände und deren Organisation anlangt, so ist des dermaligen Behördenorganismus nicht zweckmäßig sei. Al- schon früher zur Sprache gekommen, daß es manche Ge- lein seit dieser Zeit ist Manches geschehen, was eine anderweite schäfte gebe, welche recht füglich den Kreisständen übertragen Erwägung, wenn wir sie jetzt beantragen, nicht überflüssig, nicht und von ihnen dann natürlich unentgeltlich gefordert wer- unzweckmäßig macht. Auch giebt dazu der Schaffrath'sche An- den könnten, die dermalen die Mittelbehörden haben, so trag selbst in doppelter Beziehung Veranlassung, einmal, weil daß diese dadurch wieder eine Erleichterung erhalten würden, früher die Frage noch nicht zur Beantwortung gelangt ist, we- Ich bin früher dieser Meinung gewesen, und noch jetzt dieser nigstens nicht so bestimmt zur Beantwortung gelangt ist: ob nur Meinung, zugleich aber auch der, daß die Organisation der eine Mittelbehörde statt der vier Kreisdirectionen constituirt Kreisstände freilich eine andere sein müßte, als sie dermalen werden solle? und zweitens, weil in dem Schaffrath'schen An- ist/ «brr auch eine andere werden müßte, als sie der Gescheut- trage zugleich das Absehen auf eine Verweisung der sogenann- wurf an die Hand gab, der uns einmal deshalb vorgelegt war. ten Administrativjustizsachen an die Justizbehörden gerichtet ist. Es müßten sich sowohl die Regierung, als auch die Besitzer Diese beiden Gesichtspunkte hat die frühere Mittheilung der der Rittergüter, welche jetzt die hauptsächlichste Vertretung der Staatsregierung noch nicht mit im Auge gehabt. Nächstdem Kreise bilden, entschließen, in Beziehung auf die Befugnisse, aber ist in der hier vorliegenden Beziehung auch darauf aufmerk- welche sie jetzt in Anspruch nehmen, etwas nachzulassen, eS sam zu machen, daß am Landtage 18D, wo in Folge der Mit- müßten auch-die übrigen Stände im Staate, da mm unser theilung der Regierung die Sache anderweit zur Sprache kam, Vertretungssystem einmal nach Ständen regulirt ist, bei den bei der Vorlage der Regierung ausdrücklich nur „für jetzt" Be- Kreisständen mehr vertreten sein, als jetzt der Fall ist und nach ruhigung gefaßt worden ist. May sprach aber zugleich die An- dem angezogenen Gesetzentwürfe beabsichtigt war. Denn sicht aus, es könne der Gegenstand wieder zur Verhandlung kom- hiernach und jetzt sind die Städte, so wie der bäuerliche Stand men, wenn die zeither nvthwendig gewesenen organischen Ein- so vertreten, daß man gewissermaaßen ein Vergrößerungsglas richtungen im Gemeinde- und Schulwesen weiter vorgeschritten, haben muß, um sie unter den vielen Rittergutsbesitzern zu be- wenn die Eisenbahnen ihrer Vollendung näher gekommen, und merken. Wenn ich mir nun alle diese Momente zusammen, wenn vielleicht die Organisation der erbländischen Kreisstände halte, so bin ich allerdings noch immer der Meinung, daß eine eine andere geworden wäre. Nun, meine Herren, was die ersten nochmalige Erwägung der durch den Schaffrath'schen Antrag beiden Punkte anlangt, so, glaube ich, ist allerdings in den fünf anderweit in Anregung gekommenen Frage nicht ganz überflüs- Jahren, die von unserer damaligen Verhandlung bis jetzt verfloss sig sein möchte. Dies in Bezug auf die Hauptsache. Hier- sen sind, so viel geschehen, daß man die gegenwärtige Frage wie- nächst will ich blos noch einige kurze Bemerkungen machen der in Erwägung ziehen kann. Es ist bei den Mittelbehörden hinsichtlich der hierbei mit in Frage kommenden Amtshaupt- - weniger Arbeit geworden, indem in Bezug auf das Gemeinde- leute. Ich weiche in dieser Beziehung von der Ansicht Vieler und Schulwesen dasjenige größtentheils hergestellt ist, was die in so fern ab, als ich allerdings diesen Posten nicht für über betreffenden besetze angeordnet haben. Es ist ferner der Wer- flüssig, nicht für unzweckmäßig ansehe. Aber freilich muß ich kehr durch die vermehrten Straßen und durch die vorschreitenden eben deshalb auch wünschen, daß der Wunsch, den mein Nach- Eisenbahnen erleichtert und damit also einer von den Gründen d bar ausgesprochen hat, erfüllt, d. h. daß hierbei eine andere weggefallen, welche früher die Vervielfachung der Mittelbehör- Anstellungsweise befolgt werde. Jetzt sieht es allerdings, den hervorgerufen haben. Eben so ist eine Veränderung der man mag dagegen sagen, was man will, nicht anders aus, als Verhältnisse in so fern eingetreten, als in Gemäßheit ständischer daß die Ämtshauptmannschaften nur eine Versorgung derer Anträge eine veränderte Justizverfassung binnen Kurzem — ich vom Adel sind. Man darf nur die einzelnen Amtshaupt- hoffe wenigstens, binnen Kurzem — in Aussicht steht, weil ich Mannschaften, welche wir im Lande haben, durchgehen, und hoffe, daß unsere Anträge für die Dauer nicht werden unberück- man wird finden , daß nur einer oder zwei Amtshauptleute sichtigt bleiben. Es ist ferner anzunehmen, daß auch die kirchli- vom Bürgerstande sich darunter befinden, alle übrigen aber chen Verhältnisse wahrscheinlich eineAbänderung in demBehör- dem Adel angehören. Dieses Zahlenverhältniß wird bewei- denorganismus herbeiführen werden, wenigstens die Möglichkeit sen, daß unsere Meinung nicht unrichtig ist. Und das ist dazu darbieten. Der Herr Staatsminister hat zwar diese nicht etwa nur jetzt so, sondern es ist immer so gewesen, und beiden Punkte gestern als Gegengrund aufgestellt und gesagt: auch neuerdings hat man nicht bemerkt, daß die Regierung weil eine Reorganisation der Justizverfassung, und weil eine davon abzugehen geneigt wäre. Ich will damit nicht gesagt veränderte Kirchenverfaffung in Aussicht'stehe, dürfe man jetzt haben, als ob nur Bürgerliche befähigt wären, diese Stellen nicht reorganifiren. Ich betrachte diese Aussicht aber gerade als einzunehmen, die vom Adel aber nicht. Es verdient indessen einen schlagenden Grund für den Schaffrath'schen Antrag, alle Beachtung, was mein Nachbar bemerkt hat, daß für die Gerade weil jetzt in mehrfacher Beziehung eine Reorganisation! Amtshauptmannschaften Männer nöthig sind, die mit dem
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