Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
zwar gefunden, daß man sie im Ganzen höher angenommen hat. Allein gegen die großenUeberschüsse, die sich voraussichtlich wie der ergeben werden, scheint mir diese Erhöhung doch unbedeu tend zu sein; ich kann daher nicht unterlassen, im Interesse der Steuerpflichtigen den Wunsch aüszusprechen, daß man bei künf tiger Entwerfung des Einnahmebudjets mehr Rücksicht auf die wirklichen Erträge nehmen möge, und nicht wieder im voraus auf Kosten der Steuerpflichtigen auf so bedeutende Ueberschüsse Hinarbeite. Staatsminister v. Ze sch au: Allerdings ist die Bemerkung des geehrten Abgeordneten RewiHer mehr eine allgemeine und hätte deshalb wohl mehr bei der Eröffnung der Berathung über dieses Budjet oder bei irgend einer andern Position angebracht werden sollen. Jndeß nehme ich keinen Anstand, darauf Fol gendes zu erwidern. Das Ministerium leugnet es gar nicht, vielmehr hält es für seine Pflicht, es offen zu erklären, daß bei Veranschlagung der Einnahmepositionen es mit größter Vorsicht verfährt, und daß, wenn nicht außerordentliche Hemmungen ein treten, allemal ein nicht unerheblicher'Ueberschuß bleiben muß. Das Ministerium glaubt diesen Weg einschlagen zu müssen, da mit, da die Erfahrung lehrt, daß alljährlich nicht unbedeutende, , unvorhergesehene Ausgaben hinzutreten können, man diese zu decken im Stande sei. Es stehen uns vielleicht sehr große der artige Ausgaben bevor. Ich führe nur an, wenn es dahin kom men sollte, die Criminalgerichtsbarkeit von den Patrimonialge- richten zu übernehmen. Und so führt jede Finanzperiode alljähr lich neue Bedürfnisse herbei. Es scheint daher dem Interesse aller Theile zu entsprechen, daß man das Einnahmebudjet so hält, daß es im Stande fti, derartige außerordentliche Ausgaben allenfalls noch zu decken. Welcher Gewinn sollte daraus ent stehen, und würde es nicht in der Ehat nachtheiliger sein, wenn wir jetzt eine größere Ermäßigung der Steuer um einen halben oder ganzen Pfennig eintreten ließen, und dann nach zwei Jahren wieder zur Erhöhung verschreiten müßten? Ich glaube, der Nachtheil würde viel größer fein, wenn wir so verfahren wollten, zumal da nach den bei Einführung der neuen Grund steuer cingetretenen Schwankungen jetzt eine gewisse Stabilität sehr wünschenswerth ist. Das Ministerium leugnet es daher gar nicht, daß bei ungestörter Verwaltung Ueberschüsse bleiben müssen, behauptet aber, daß dies dem Interesse des Landes zu träglich sei. Wenn der geehrte Abgeordnete bemerkt hat, es ent stehe dieBesorgniß, daß, wenn solche Ueberschüsse vorhanden wären, man bei der Bewilligung nicht mit der Vorsicht zu Werke gehen werde, als dies unstreitig geschehen würde, wenn die zu den Bewilligungen nöthigen Summen erst beigetrieben werden müßten, so habe ich in dieser Hinsicht auf die Mittheilung Bezug zu nehmen, die bei anderer Gelegenheit bereits der Abgeordnete v.Thielau machte, wo derselbe nachgewiesen hat, daß inderLhat die Bewilligungen, die aus Caffenüberschüffen gemacht worden waren, nur für solche Angelegenheiten gemacht worden sind, die L«nz im Jntersse des Landes waren und wozu man die Kosten durch besondere Auflagen würde haben aufbringen müssen. Und gewiß wird die geehrte Kammer durch den Umstand, daß Sum men aus den Caffenüberschüffen verwendet werden können, fichi nicht abhalten lassen , jedesmal den Gegenstand, wozu sie ver wendet werden sollen, auf das sorgfältigste zu prüfen. Daß man aber bei Aufstellung des Budjets vorsichtig sein muß, ist, um nur einen Umstand zu erwähnen, z.B. daß die Branntwein steuer im vorigen Jahre um 60,000 KHK. in Folge besonderer Ereignisse zurückgeblieben ist, sehr zu empfehlen. Wer kann dafür stehen, daß solche Ereignisse wiederkehren? Ich wieder hole daher nochmals, das Ministerium verschweigt es Ihnen gar nicht, daß es vorsichtig ist, und daß bei ungestörtem Fortgänge der Verwaltung Ueberschüsse entstehen müssen, es glaubt aber, daß dies ein gut geordnetes Finanzsystem erfordere. Abg. Georgi (aus Mylau): Die Frage, welche der Abge ordnete Rewitzer angeregt hat, ist gewiß sehr wichtig, und er darf versichert sein, daß sie die Deputation wiederholt und ernstlich beschäftigt hat. Wenn im Beginn unsers konstitutionellen Le bens die großen Einnahmeüberschüsse bei dem Mangel an Er fahrung, namentlich über den Ertrag der indirekten Abgaben, als Erscheinungen betrachtet werden dürfen, auf deren Dauer nicht zu rechnen war, so gewährt nun die Reihe von Finanzperioden, die wir durchlaufen haben, doch die Ueberzeugung, daß, wenn nichts Besonderes dazwischenkommt, die Voranschläge nicht un bedeutend übertroffen werden, und die Deputation hat sich wohl fragen müssen, ob es zweckmäßig sei, ihrerseits auf eine Verän derung des Systems und auf höhere Etatisirung der Einnahmen anzutragen. Sie hat diese Frage aber verneinend entschieden um deswillen, weil die Eventualitäten sich nicht mit Bestimmt heit berechnen lassen, weil imAugenblicke große, außerordentliche Bedürfnisse vorliegen, und weil bei der Gewissenhaftigkeit, mit welcher die Ueberschüsse zu Verfügung der Stände gestellt wer den, und bei der Sorgfalt, mit welcher die Stände die Ueber- schüffe ihrer Begutachtung unterwerfen, man weniger besorgt zu sein braucht, die Einnahme etwas minder hoch in Voranschlag zu bringen, als es sonst der Fall würde sein müssen. Die Deputa tion hat geglaubt, daß eine Gesammtmehreinnahme von 4— 500,000 Khalern jährlich, bei einem Budjet von nahe 6 Millio nen Thalern auf so viele Positionen im Ganzen doch nicht zu hoch sei, und daß wohl einmal die Gesammteinnahme um so viel zurückbleiben könnte. In mehrer» konstitutionellen deutschen Staaten sind die Voranschläge noch weit niedriger, als es bei uns der Fall ist, namentlich in solchen Staaten, die nicht auf einen bedeutenden Staatsschatz halten. In solchen Staaten, wo Letzteres der Fall ist, wo man auf einen größer» baaren Staatsschatz für außerordentliche Fälle hält, mag dies weniger nöthig sein. Im Königreiche Baiern hat, wie ich beispielsweise erwähnen will, in der Finanzperiode von 18M die wirkliche Ein nahme die Voranschläge um circa 16 Millionen Gulden über stiegen, in der zunächst darauf folgenden Finanzperiode abermals um ungefähr 7 Millionen Gulden, und es hat jetzt die bairische Regierung im Einverständnisse ihrer Stände blos zu Eisenbahn zwecken über mehr als 28 Millionen Gulden solcher Einnahme überschüsse verfügt. In dieser Ausdehnung, glaube ich, würde man bei uns eine ungenügende Etatisirung gewiß nicht bevor»
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder