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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Worten können; aber daß man m anders Ländern viel weiter geht, als bei uns, das möchte wenigstens dafür sprechen, daß das Sy stem an sich und kn beschrankterer Anwendung doch so unrichtig und unzweckmäßig nicht sein möchte. Uebrigens erklärt die Staatsregierung mit aller Offenheit, wie die Sachlage ist, und bei der Berathung des geheimen Finanzdecreis wird der geehrte Abgeordnete Zahlenangaben empfangen, welche das berührte Verhältniß deutlich und offen darlegen. Abg.v.Khielau: Ich fühlemich veranlaßt, überdies«« Gegenstand um so mehr das Wort zu ergreifen, als ich eine von mir angefertigte Tabelle vor mir liegen habe, welche die Gesammt- anschläge dex sämmtlichen Perioden, die wir durchlaufen haben, umfaßt. Ich glaube, daß das Finanzministerium vollständig gerechtfertigt erscheint, wenn es nicht die Anschläge so macht, daß Einnahme und Ausgabe in einander aufgehen, und ich bin der Ueberzeugung, daß es ein großer Borwurf für das Finanzmini sterium sein würde, wenn es die Anschläge so machen wollte, daß am Ende ein Deficit herauskommen könnte. Nun hat das Mi nisterium nach den Ergebnissen der Tabelle ungefähr die Durch schnittssummen der Reinerträge aller Perioden seinen Anschlä gen zu Grunde gelegt. Es zeigt sich, daß bei den Domainen und Besitzungen sogar die Ergebnisse diese Durchschnittssumme um 4305 Thlr. 1 Ngr. 6 Pf. überstiegen haben und sonach nach die sen Durchschnitten der Ansatz um diese Summe niedriger hätte angenommen werden müffen. Bei den Regalien bleibt der An satz um 105,202 Thlr. unter dem Durchschnitte, der Durch schnitt selbst aber bleibt nur um 20,426 Thlr. unter dem Netto erträge der Periode 18EZ-. Bei den Zinsen verbleibt der Voran schlag unter dem Durch schnitte der Nettoerträge um 57,149Lhlr. 20Ngr. iPf. und der Durchschnitt selbst unter -em Nettoerträge der Periode 18KS um 10,100 Thlr. circa. Bei den Steuern und Abgaben übersteigt der Durchschnitt den Ansatz um 800,498 Thlr. 20 Ngr.; dies beruht aber lediglich in den Zöllen, also.in einer sehr unsicher» Einnahme. Nun hat die Deputation nicht in Abrede stellen wollen, daß die Einnahmepositionen vielleicht in etwas hätten erhöht werden können. Aber wenn das Mini sterium seine Einnahme in der Progression von mindestens einer Million erhöht hat, indem die Ausgaben in gleicher Progression gewachsen sind, so kann man doch nicht sagen, daß das Ministe rium einen Voranschlag mache, der auf einem unrichtigen Grunde beruht. Kommt nun hinzu, meine Herren, daß hier in dieser Finanzperiode wir -ochjedenfalls dieMittelzuRath halten müs sen, so glaube ich, daß wenigstens jetzt der Moment nicht vorhan den, auf eine Herabsetzung der Steuer anzutragen, und es ver fährt, wie bereits der Abgeordnete Georgi bemerkt hat, das Mi nisterium mit einer Offenheit, und die ganze Verwaltung liegt so durchsichtig da, daß man nicht zweifeln kann, daß, wenn wirklich die Summen unnöthigerweise abgefordert worden find, sie doch deut Lande zu Güte gehen. Der für diese Periode cingetretene Abschlag der Grundsteuer beträgt im Ganzen über400,000 Thlr. Uebrigens muß ich darauf aufmerksam machen, daß man von Berwaltungsüberschüffen nicht gut reden kann, wenn alle davon bestrittenen Ausgaben nothwendig und dringend sind. Ich habe mir die Ehre gegeben, "Ihnen nachzuweisen, daß alle die Ausga ben lediglich zu dringenden Bedürfnissen verwendet wurden und durch Steuern hätten aufgebracht werden müssen, wennnkcht die Finanzergebnisse sich so günstig gestaltet hätten. Ich glaube da her wohl, daß die Finanzdeputation gegründete Ursache gehabt habe, auf eine Erhöhung der Einnahmeansätze nicht anzutragen. Staatsminister v. 3 esch au: Nach meiner Ansicht, ich muß es hier offen aussprechen,, glaube ich, würde es ein großer Fehler sein, wenn man jemals anders verfahren wollte, als bisher ver fahren worden ist. Bedenke man nur dabei, daß die Regierung derKammer nie streitig gemacht hat, über die sogenannten Verwal tungsüberschüsse zu verfügen. Wenn die Regierung jemals diese Ansicht aufgeben sollte, dann würde die Frage wichtig werden. So lange dies aber nicht der Fall ist, und ich glaube, es wird bei uns nie der Fall sein, so lange ist der Gegenstand ein untergeord neter. Denn mit Offenheit wird der Kammer jedesmal mitge- theilt, wie viel die Ueberfchüffe betragen haben. Abg. Heuberer: Ucber die von dem Abgeordneten Re- witzer angeregte Frage, deren zu Grunde liegender Ansicht ich mich gleich im Stillen angeschloffen hatte, bin ich nun so weit beruhigt; ich habe nur noch die Bemerkung hinzuzufügen, daß man diese Ueberfchüffe ihrem Wesen nach nie Ersparnisse, sondern eben nur Verwaltungsüberschüffe oder Mehrerträge nennen sollte. Die nächste Bemerkung, zu der ich mich ver pflichtet fühle, ist verschwistert mit der zweiten Frage, die der Abgeordnete Rewitzer an den Herrn Referenten that. Ich darf wohl annehmen, daß die 2000 Thlr. für erkauftes Wildpret von den 10,700Thlr. fürLoosungaus demVerkaufe deSWild- prets abgehen, so daß die Erträgnisse des Wildprets aus Staats forsten 8700 Thlr. betragen. Wenn das die wahre Einnahme ist, so erscheint mir dieselbe immer noch sehr bedeutend, und ob wohl ich den Umfang der Staatswaldungen nicht genau kenne, muß ich daher doch auf einen ziemlichen Wildstand in dersel ben schließen. Bei der Berathung über die Beschwerden und Petitionen wegen zu großer Wildhegung und dergleichen mehr erklärte, wenn ich mich recht erinnere, die Staatsregierung, daß in den fiskalischen Waldungen der Wildstand nicht zu hoch sek, und daß Alles gethan werde, um ihn zu vermindern und um zu verhüten, daß das Wild Schaden anrichten könne. Allein in einem vor mir liegenden Briefe, welcher der von mir vor wenig Tagen eingereichten Petition von 20 Feldbesitzern zu Geringswalda beigegeben war, schreiben mir dieselben Folgen des: „Es ist schreiend, in welcher Lage wir uns hier befinden; gegen 500 Stück Rehe, sagt man, sollen in den hiesigen Wal dungen vorhanden sein, Schaaren von 10 bis 20 Stück trifft man oft aus einem mit Holze grenzenden Felde." Hier sagen sie zwar erst unbestimmt: „Gegen 500 Stück Rehe, sagt man, sollen in den hiesigen Waldungen vorhanden sein", allein im zweiten Satze sprechen sie sich bestimmter und wie von eigner Ueberzeugung durchdrungen aus, wenn sie sagen: „Schaaren von 20 bis 30 Stück trifft man auf einem mit Holze grenzenden Felde." Wenn ich also die Wahrheit dieser angeführten Aeußerungen voraussetzen muß, so stimmt das mit
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