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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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zur Ausführung gebracht und die Unterhandlungen zu dem ge wünschten Ziele geführt würden, welches die hohe Staatsregie rung nach den Erklärungen (Landtagsacten I. Abth. 1. Bd. S. 459) fortwährend im Auge hat. Im Uebrigen stellt Ihre Deputation den Antrag, die Posi tion, den Etat der Posteinkünfte betreffend, mit 250,000 Lhlr. anzunehmen. Staatsminister v. Ze sch au: Ich bitte um Erlaubnis nur ein Wort hier sogleich anknüpfen zu können. Ich kann der ge ehrten Kammer mittheilen, daß der Antrag, welchen dis geehrte Deputation zwar nicht gestellt, aber angedeutet hat, in den nächsten Tagen in Erfüllung gehen wird. Es ist dies nämlich die Herabsetzung des Porto's für Geld und Gegenstände, dis Geldeöwerth haben. Es hat nämlich zweckmäßig geschienen, mit dieser allerdings schon längst in der Absicht der Regierung liegenden Herabsetzung so lange anzustehen, als bis mit der Thum- und Taxis'schen Postverwallung ein seit mehrer« Mona ten verhandelter Vertrag zu Stande gekommen sein wird, um die hiesigen Portosatze in möglichste Uebereinstimmung mit den dort vertragsmäßig bestehenden zu bringen. Es wird daher eine solche Herabsetzung von dem ersten des nächsten Monats ab eintreten. Hierbei erwähne ich zugleich noch eine mehr untergeordnete Angelegenheit, die aber für einzelne Städte des Landes von Interesse ist, nämlich daß der Unterschied in den Vriefträgerlvhnen zwischen den Vorstädten und der eigent lichen Stadt aufgehoben und überall nur der geringere Satz genommen wird. Der Ertrag des Postwesens Hst sich bisher so gut gehalten und ist auch bei dem immer steigenden Verkehr noch im Steigen begriffen, daß das Ministerium geglaubt hat, den dadurch entstehenden Ausfall auf den Postfonds übernehmen zu können. Was den letzten Antrag der geehrten Deputation betrifft, der sich auf die englischen Portosätze bezieht, so ist dar über bereits in der Budgetvorlage Seite 453 des Berichts eine Mittheilung vorhanden. Die dort angedeuteten Bedenken, welche der Verhandlung über diese Angelegenheit entgegenstan den, sind immittelst beseitigt worden und es wird daher die Regierung diese Angelegenheit wieder aufnehmen und so weit thunlich weiter verfolgen, um sie dem gewünschten Ziele zuzu führen. Abg. Metzler: Nur einige wenige kurze Bemerkungen find es, die ich mir in Bezug auf die vorliegende Position zu machen erlauben wollte. Bei allen Staats- und Communal- änttem hat man mit Recht den Grundsatz der Fixation des Diensteinkommens adoptirt; damit ist aber auch zugleich der Wegfall aller Aecidentien ausgesprochen worden. Nur bei dem Postwesen hat man diesen Grundsatz verlassen. Bei dem selben scheint es vielmehr Regel zu sein, daß die fixen Besol dungen die sehr unbedeutende Nebensache, die Aecidentien aber die sehr bedeutende Hauptsache außmachen sollen. Um diese etwas paradox klingende Meinung zu begründen, erlaube ich mir, darauf aufmerksam zu machen, daß das Diensteinkommen der Postbeamten, außer der fixen, sehr niedrigen Besoldung, in den Ueberschüffen von Briesträgerlähnen, in einem Antheile von den Postscheinen, in den Procuragrbühren und in den Ein schreibegebühren besteht. Hieraus, meine Herren, müssen Sie ersehen, daß diejenigen Postbeamten, welche das Glück haben, in,solchen Städten zu fungiren, wo Mittelbehörden und höhere Behörden sich befinden, welche sich bis jetzt dir Freiheit nehmen, ihre Gebühren postvorschußweise zu entnehmen, sich außer ordentlich wohl befinden, während diese Accibentien bei den Beamten in kleinern Städten, die sich nicht einer gleichen Gunst der Verhältnisse erfreuen, auf Null herabfinken. Gleich wohl haben aber diese Postbeamten eben so gut ihre Zeit ihrem Dienste zu widmen, sie müssen gleiche Expediüonsstunden aus halten, als jene Herren, die in günstigem Orten angesiillt sind. Ich glaube daher, daß auch bei dem Postwssen dieselbe Einrich tung getroffen werden müsse, wie bei andern Branchen der Verwaltung, d. h. daß alle Aecidentien in Wegfall kommen und die Beamten nach einer gewissen Einteilung in Classen ebenfalls mit fixen Besoldungen anzustellen seien. Dadurch, daß der Staat den Bezug der Aecidentien in die Hände be kommt, wir- aber ermöglicht werden, daß solche Classen einge richtet werden können und dadurch auch die Beamten in klei nern Städten, dis bis jetzt in der That theilweise mit Besol dungen angestellt sind, die mit ihrer Mühwaltung auch nicht im geringsten Verhältnisse stehen, vielleicht ein angemesseneres Diensteinkommen zugewiesen erhalten können. Ich will mir daher erlauben, an die geehrte Kammer den Antrag zu stellen: „Sie wolle die hohe Regierung ersuchen, daß die selbe auch bei den Postbeamten die Fixation des Diensteinkommens und den Wegfall aller Acci- bentien. eintreten lassen möge." Ich erwarte, ob die Kammer dasjenige, was ich zu Motivirung dieses Antrags kürzlich anzuführen mir erlaubte, für genügend erachtet, um denselben zu unterstützen. Präsident Braun: Der Antrag lautet: „Die Kammer wollediehohe Regierung ersuchen, daß disselbeauch beiden Post beamten die Fixation des Diensteinkommens und den Wegfall allerAecidentien eintreten lassen möge." Unterstützt die Kam mer diesen Antrag? — Wird hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Der Abgeordnete v. GMerrz hat das Wort. Abg. v. Gab lenz: Was den Antrag des geehrten Abge ordneten Metzler betrifft, so habe ich denselben nicht unterstützt, und kann mich auch für denselben zur Zeit nicht erklären. Ich glaube, daß in mancher Beziehung das Postwesen in Zukunft Reformen unterworfen werden wirb; ich glaube aber auf der an dern Seite, daß die Fixation dieser Beamten, die theilweise ge- wissermaaßen Privatbeamte sind, hinwiederum dazu beitragen würde, die Anzahl der Staatsdiener zu vermehren, und daß aus dieser Fixation nicht unbedeutende Ansprüche auf die Pensions- cassen entstehen würden. Gehe ich weiter auf das Deputation^
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