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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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gutachten ein, so stimme ich mit der Deputation vollkommen überein, was die Höhe der Position anbrtrifft, und indem sie darüber äußert, daß sie nicht bezweifle, daß auch in dieser Finanz periode dieses Einkommen sich steigern werde. Die Gründe, warum ich diese Ansicht theile, sind auf den Rechenschaftsbericht von 1840—1842 gestützt, wo das Ergebniß vorliegt, daß damals die jährlichen Erträge 264,160 Thlr. wirklich gegeben ha ben, also bereits in jener Finanzperiode 47,520 Thlr. mehr eingenommen worden sind, als für diese veranschlagt worden ist. DerPost- und Briefverkehr hat in jeder Beziehung zugenommen, und da der Herr Staatsminister bereits erklärt hat, daß auch eine Herabsetzung des Porto's für Geld und Geldeswerth eintreten werde, so bin ich überzeugt, daß für die Zukunft auch die Decla rationen für Briefe der Art mehr erfolgen werden, daß die Hin tergehung vermieden wird und daß sich auch in dieser Beziehung die Einnahme besonders vermehren wird. Ich habe aber noch um das Wort gebeten, um die Gelegenheit zu ergreifen, einen Antrag zu stellen, der unschuldiger Natur ist, indessen ganz gewiß Berücksichtigung j verdient. Die Eisenbahnen, meine Herren, die jetzt mehr uMmehr in den nächsten Jahren in ihren großem Verzweigungen zusammenfließen werden, werden sicherlich auch eine Reform der verschiedenen Postencurse Hervorrufen müssen, eine Reform, die nicht nur auf den unmittelbaren Anschluß der Staaten sich beschränken wird, mit denen wir grenzen, sondern bei den großem Linien, um die es sich handelt, wie bei einer Tour von Breslau bis Frankfurt bis an den Rhein, oder von Breslau über Leipzig bis nach Hamburg, in dieser Beziehung mit den ver schiedenen Regierungen mancheVerhandlungen eintreten werden, um diese Angelegenheit zum Nutzen des allgemeinen Verkehrs und des Publicums zu fördern. Ich möchte, daß bei dieser Ge legenheit von Seiten der hohen Staatsregierung ein Augenmerk darauf gerichtet werden könnte, daß hierbei ein mäßiges, ein gleichmäßiges Porto für sämmtliche Zollvereinsstaaten und eine gleichmäßige Art der Erhebung eingeführt werden könnte. Diese andere Art der Erhebung ist in andern Staaten bereits mit vielem Erfolge eingeführt und sie trägt viel zu der Bequemlichkeit des handel- und gewrrbtreibenden Publicums bei, so wie der Uebel- stand, der im Deputationsberichte angeführt ist, daß die Briefs mehrere Stunden nachher erst ausgegeben werden, nachdem die Züge angekommen sind, und daß sie nur mehrere Stunden vor dem Abgänge derselben angenommen werden, großentheils mit darin beruht, weil für jeden Stationsort in den kleinern Staaten andere Portosätze stattsinden, und wenn sich Jemand in dem letzten Momente, wo die Briefe abgegeben werden müssen, zur Abgabe hin verfügt, so wird er sehen, daß er kaum Zeit hat, seinen Brief hinzügeben, weil die Postbeamten immer damit beschäftigt sein müssen, die Register nachzuschlagen, um den Brief der betreffen den Taxe zu unterwerfen. In welcher Weise aber der Bricfver- kehr steigt, wenn Erleichterungen und Bequemlichkeiten für den selben eingetreten sind, davon giebt das Beispiel anderer Länder einen schlagenden Beweis. Und ich wollte dem gemäß, weit da von entfernt, einen bestimmten Antrag zu stellen, wenigstens in so weit einen Antrag stellen, daß der hohen Staatsregierung die- II. 107. ser Gegenstand zur Erwägung anheimgegeberr werde. Ich fasse denselben in die Worte zusammen: „DieStaatsregierung wolle in Erwägung ziehen, ob und in wie weit eine Ermäßigung und Vereinfachung bei Erhebung des Wxiefporto's eingeführt und für alleZollver- einsstaaten gleichmäßig vermittelt werden könne, und das Ergebniß hierüber der nächsten Stände versammlung mittheilen." Ich halte den Gegenstand noch nicht reif genug, um einen andern Antrag zu stellen, aber der Erwägung hielt ich es werth, da binnen dieser und der nächsten Finanzperiode wohl sicherlich mit den betreffenden Regierungen über den PostencursVerhandlungen eingeschlagen werden, daß dieser Gegenstand zur Sprache gebracht werde. Ich würde es als einen kleinen Schritt vorwärts ansehen, wenn in dieser Beziehung eine Gleichmäßigkeit wenigstens in, allen deutschen Zollvereinsstaaten herbeigeführt werden könnte. Ich weiß nicht, inwieweit die geehrte Kammer meine Ansicht über diesen Ge genstand theilt, ich kann aber nicht umhin, ihn wenigstens als Antrag zur Unterstützung zu bringen, weil ich diesen Gegenstand für das handel- und gewerbtrcibende Publicum von wirklicher Wichtigkeit halte. Präsident Braun: Der Antrag geht dahin: „Die hohe Staatsregierung wolle in Erwägung ziehen, ob und in wie weit eine Ermäßigung und Vereinfachung bei Erhebung des Briefporto's eingeführt und für alle Zollvereinsstaaten gleich mäßig vermittelt werden könne, und das Ergebniß hierüber der nächsten Ständeversammlung mittheilen." Unterstützt die Kammer diesen Antrag? — Wird zahlreich unter stützt. Abg. Rittner: Ich will mir nur zwei kurze Bemerkun gen erlauben. Unsere Deputation hat Seite 241 des Berichts die Klage ausgesprochen , daß eine zu lange Zeit vor Abgang der Eisenbahnzüge vorgeschrieben ist, bis zu welcher die Briefe aufgegebew werden müssen. Ich wollte die hoho Staatsregie rung darauf aufmerksam machen, daß bei uns in der Provinz diese Klage am drückendsten ist. Wir müssen z. B. in Riesa einen Brief nach Dresden drei Stunden eher aufgeben, als der Postzug von Leipzig in Riesa ankommt. Die zweite Be merkung betrifft die Briefbotenlöhne, welche von den Postäm tern liqnidirt werden bei Verschickung der Briefe auf das Land. Der Betrag auf die Weile für einen einfachen Brief beträgt 5 Ngr. Schon dies ist viel, aber noch viel auffallen der ist die zwei-, drei- und vierfache Erhöhung, welche eintritt, wenn sich ein kleines Frachtstück dabei befindet, so daß z. B. ein Kasten oder eine kleine Schachtel, welche 10 Pfund wiegt, auf die Meile 20 Ngr. Botenlohn kostet. Ich unterlasse es, einen Antrag zu stellen, Litte aber die hohe Staatsregierung inständigst, auf diese Klagen Rücksicht zu nehmen. Abg. Zische: Ganz Aehnliches, wie der Abgeordnete, der zuletzt sprach, hatte ich mir vorgenommen zu sagen. Unser; 4
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