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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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indem alle Nachbarländer ein großes Interesse daran haben, daß nicht in ihrer Nähe derartige Etablissements entstehen. Was die sonst inDeutschland an einigen Punkten noch bestehen den Hazardspiele betrifft, so ist gewiß zu erwarten, daß die An regung dieser Angelegenheit dahin führen wird, wenn auch nicht sofort, weil manche Verpflichtungen daraus hervorgehen, doch nach und nach diesen Uebelstand, welchen wir glücklicher weise in unserm Lande nicht kennen, zu beseitigen. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer den in der vorliegenden Position 19 angegebenen Etat von 130,000 Thlr. ? — Gegen zwei Stimmen I a. Referent Abg. Poppe: P o s i t i o n 20. Besoldungs- und PensionsabzügefürdenStaats- pensionsfonds. Im Budjet für die Finanzperiode 18M wurde für diese Position der Einnahme 31,000 Thlr. angenommen, Und erscheint in dem für die Jahre 18tzZ- mit glei cher Summe. Nach den der Deputation behändigten Unterlagen haben im Jahre 1842 die Beiträge zu vorgedachtem Fonds 31,191 Thlr. 28 Ngr. 2 Pf. betragen, also ganz annähernd der jetzt dafür verschriebenen Summe. Es ist somit gewiß unbedenklich, die Annahme dieser Po sition mit 31,000 Thlr. zu genehmigen, welches die Deputation der geehrten Kammer empfiehlt. Präsident Braun: Wenn Niemand darüber zu sprechen begehrt, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie die Position 20 mit 31,000 Thlr.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: , Position 21. Beitrag vom Hause Schönburg zu Unterhaltung der Kreisdirection und des Appellationsgerichts in Zwickau. In Uebereinstimmung mit -em Postulate des letzten Bud- jets ist auch in dem vorliegenden die Summe von 1,027 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. für diese Position der Einnahme bezeichnet worden, und die De putation empfiehlt, solche mit 1,027Thlr.23Ngr. 3M zu genehmigen. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer Position 21 im Betrage von 1027 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. ? — Ein stim mig Ja. Referent Abg. Poppe: Position 22. Verschiedene zufällige Einnahmen. Diese Einnahmen bestehen namentlich in Strafgeldern, prärludirten Zinsen, wieder aufgezogenen Jmrlgmlitaten, m- 2) 3) 11,655 - 4) l». 25,000 - d. 100 - äobite verabreichtenGeldern und andern zufällig en nicht vorauszu sehenden Posten, wofür jetzt wie im letzten Budjet die Summe von 3,000 Thlr. erwartet wird. Die Deputation empfiehlt die Annahme dieser Position mit 3,000 Thlr. Präsident Braun: Will dieKammer dem Vorschläge der Deputation gemäß Position22 mit 3000 Thlr. für verschiedene zufällige Einnahmen bewilligen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Nun fährt der Bericht fort: II. Steuern und Abgaben. Position 23. Grundsteuern. Einnahme. 1) s. 1,297,106 Thlr. 20 Ngr. — an auszuschrerbendm Grundsteuern zu 8 Pfen nigen von der Einheit, - — zufällige Einnahme an Strafgeldern rc. 1,297,206 Thlr. 20 Ngr. — Summe. Ausgabe. Aufwand, welcher den Berwaltungskosten nicht Lri- zuzählenlst: 10,000Thlr.—Ngr. — an Erlassen, ingleichen an Restitutionen und Wegfall, — dem Hause Schönburg zu gewahrende Entschä digung für die von dem selben vor Einführung der neuen Grundsteuer bezogene sogenannte I Steuer, 4210 - — - —demselben an Entschädi- ' gungsrente, wegen der ihm zugehörigen eigen- thümlichen Besitzungen im Receßverbande, als Vergütung für den Weg fall der Grundsteuerbe freiung, nach Abschnitt III. tz. 16 -es Erläüte- rungsrecesses, 25,865 Thlr. —Ngr^- zusammen. Nach deren Abzug verbleibt: 5) 1,271,341 Thlr. 20 Ngr. — Bruttoeinkommen. ' / Hiervon ferner abgezogen: 6ja 35000 - - - — Betrag der Verwaltungs- ' kosten bei den Bezirks ¬ steuereinnahmen rc. - — Betrag der Einnehmer gebühren bei den Orts- stemreinnahmen. ÖÖM Thlr. ^Ng^Msammen / Verbleibt: 7) 1,211,341 Thlr. — Ngr." Reinertrag.
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