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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Heyn hat an dem ersten Landtage, wo man sich in diesem Saale über das Verfahren der Abschätzung beriech, zu denjenigen ge hört, welche große Eile als dringend schilderten, damit man ja recht bald zu der neuen gleichmäßigen Besteuerung gelangen möge; wenn man daher damals zu einer Maaßregel seine Zu flucht genommen hat, welche die Eile gebot, so hat sie vielleicht die Folge gehabt, daß man hierin gegen dieWahrheit gefehlt hat. Die Abschätzung zum Maaßstabe einer gleichmäßigen Besteu erung scheint genügend, und sicher wird dieMehrzahl der Herren in diesem Saale meine Ansicht theilen. Abg. Heyn: Ich bitte um das Wort zur Widerlegung. Präsident Braun: Wenn der Herr Abgeordnete den An trag des Herrn Abgeordneten Heyn nicht unterstützte, mag dies darin seine Rechtfertigung finden, daß, wie der Herr Abgeordnete v. d. Planitz behauptet, ihm eine Beleuchtung angeblich irriger Ansichten nicht völlig überflüssig erschienen sei; aber nun weiter diesen Gegenstand zu verfolgen, da die Kammer durch ihre Ant wort auf die Unterstützungsfrage zu erkennen gegeben hat, daß sie diese Frage nicht weiter berührt haben will, scheint mir nicht thunlich und passend.' Wenn daher der Herr Abgeordnete über einen andern Punkt zu sprechen wünscht, so gebe ich ihm gern das Wort, würde ihn aber bitten, die Diskussion über den von ihm zuerst angeregten Punkt zu verlassen. - Abg. Heyn: Der Abgeordnete v. d. Planitz hat mich aller dings gleichsam einer Unwahrheit beschuldigt, als ob ich die Sache mit zu schwarzen Farben geschildert hätte. Diese Un wahrheit muß ich auf das bestimmteste zurückweisen. Ich kann versichern, daß ich mich schämen würde, mir eine Unwahrheit in diesem Saale zu Schulden kommen zu lassen, indem die in mir wohnende Wahrheitsliebe gewiß nicht hinter der eines Andern stehen wird. Abg. Stockmann: Zn Bezug aufdas von mir früher An geführte wollte ich mir erlauben, einen Antrag zu stellen, und Litte den HerrnPräsidenten, denselben zur Unterstützung zu brin gen. Erlautet: „Die Kammer wolle im Vereine mit der ersten Kammer die Bewilligung von sieben Pfennigen per Steuereinheit für die laufende Finanzperiode aussprechen." Präsident Braun: Ich bemerke, daß der Antrag der Un terstützung der Hälfte bedarf, da er gestellt ist, nachdem der Ab geordnete bereits einmal das Wort genommen hatte. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Er wird nicht hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Ich erwarte, wer sonst noch das Wort begehrt. Abg. v. Gablenz: Ich bin der Ansicht, daß, wenn wir die Bewilligung von 8 Pfennigen genehmigen, wir allerdings für die nächste Finanzperiode eine bedeutende Summe vonUeber- schüffen genehmigen werden. Berechnen lassen sich dieselben nicht so bestimmt und genau, sie sind uns aber theilweise bereits selbst von der Staatsregierung angegeben, und zwar auf 1,200,000 Lhaler; ich glaube, das ist die angegebene Summe; daß diese noch um ein Bedeutendes überstiegen werden wird und auf zwei Millionen und mehr, ist meine Ansicht, doch jetzt läßt sich nichts thun, indem man sonst den Zahlen nach ein Deficit berathen würde. Staatsminister v. Zeschaur Der Gegenstand ist, wenn auch der Antrag des Abgeordneten Stockmann nicht unterstützt worden ist, doch auch für das Ministerium von Wichtigkeit, um nicht die Beschuldigung auf sich hasten zu lassen, daß es mehr Abgaben vom Lande verlange, als das Bedürfniß erfordere, und ich gestatte mir deshalb, in dieser Beziehung etwas im Allgemei nen zu erwähnen. Ich glaube, das Ministerium hat es bewie sen, daß es immer sehr gern bereit gewesen ist, auf eineAbgaben- verminderung einzugehen, wo sie sich als thunlich darstellt, und daß dies, wenn es mit Sicherheit geschehen kann, auch in künfti ger Zeit der Fall sein wird. Was die vorliegende Position be trifft, so muß ich darauf aufmerksam machen, daß bekanntlich der Satz von 9 Pfennigen pro Einheit am letzten Landtage geneh migt worden ist. Man wählte diesen Satz, weil es derjenige war, welcher sich nach einem hundertjährigen Durchschnitte als der übliche Satz ergab, und weil nicht 8 Pfennige, sondern 9 Pfennige pro Einheit bei der dem grundsteuerfreien Eigen- thume gewährten Entschädigung zum Grunde gelegt worden wa ren. Als sich aber das Ministerium überzeugte, daß eine Herab setzung auf 8 Pfennige thunlich sei, ist es der Kammer mit die sem Vorschläge im Budjet entgegengekommen; es hat aber geglaubt, daß es bei diesem Satze bewenden könne, da man kaum behaupten dürste, daß die Grundsteuer, welche ungefähr in 8 Pfennigen des Reinertrags besteht, als zu hoch anzusehen sei, und wir uns bereits über den damit in Verbindung stehenden Gewerbsteuerfatz in Folge des angenommenen Gesetzes verstän digt haben. Man darf doch nicht vergessen, daß, mag auch die Grundsteuer bei einzelnen Grundstücken etwas hoch sein, die Grundsumme nicht als zu bedeutend erscheint; denn sie beträgt 1,297,000 Thalcr. Es ist dies ungefähr die Summe, welche vor Einführung des neuen Grundsteuersystems sämmtlichen Grundstücken auflag, wobei aber nicht außer Acht zu lassen ist, daß der Gesammtheit der Grundsteuerpflichtigen diejenigen Summen zu Gute gegangen sind, welche jetzt die vormals steuer freien Grundstücke hierzu mit beitragen müssen. Eine andere Frage ist es, was in dieser Beziehung künftig einmal geschehen soll. Glaubt man, daß die Grundsteuer im Verhältnisse zu den übrigen Abgaben zu hoch stehe, so wird sich später darüber ver handeln und sprechen lassen. Vergessen darf man aber freilich nicht, daß auch die übrigen Consumenten, die übrigen Einwohner desLandes, namentlich wegen der sehr hohen indirectenAbgaben, verhältnißmäßig viel mehr beitragen, als sonst. Wenn der An trag darauf gestützt wurde, es sei mit Gewißheit zu übersehen, daß sich sehr bedeutende Mehrerträge bilden würden, so will ich das nicht leugnen. Ich habe schon früher erklärt, es wäre das Budjet so gestellt, daß, wenn nicht außerordentliche Ereignisse einträten, sich ein jährlicher Ueberschuß von mindestens 300,000
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