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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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völkerung ernwirken. Wenn also hauptsächlich eine Ermäßi gung in der Richtung stattfinden sollte, in welcher das Mehr einkommen hervorgerufen worden ist, so würde nicht vorzugs weise die Grundsteuer es sein, welche auf eine Ermäßigung Anspruch machen könnte. Es giebt wohl noch andere Steuern, deren Irrationalität theilweise anerkannt ist, z.B. die Stempel steuer; es giebt ferner eine Abgabe, die auch von dm Gering sten und Aermsten im Volke getragen werden muß, die Salz steuer, und diese könnten dann eben sowohl in Frage kommen. Jedenfalls ist die Grundsteuer eine Steuer, die auf dem Be sitze ruht, die mehr oder weniger in den Werth des Besitzes, des Grundeigenthums übergegangen ist, und eine Steuer, auf welche die bedeutendsten Ermäßigungen zeither stattgefunden haben. Denn es ist wohl zu beachten, daß die Grundsteuer in Summa nicht mehr in der Höhe erhoben wird, zu wel cher fie erhoben wurde bei dem Beginn unsers konstitu tionellen Systems, trotz dem, daß ein Fünftel steuerbares Areal durch Aufhebung der Steuerbefreiung hinzugetreten ist. Wenn wir an einen Abgabenerlaß denken, sollten wir da nicht vorzugsweise diejenigen Steuern im Auge haben, die nicht von dem Besitze gegeben werden, sondern von etwas, was erst erworben, was erst erarbeitet werden muß? Sollten wir nicht vorzugsweise dann die Steuern beachten, die der arme Handwerker, der Tagelöhner, der Fabrikarbeiter, die der Weber von seinem Webstuhle geben muß? Diese verdienen nach meiner Ansicht mindestens eben die Berücksichtigung, welche die Steuer auf den Besitz verdient. Es ist auch zu beachten, daß die Höhe der Steuerentschädigung, welche für steuerfreies Grund- eigenthum vergütet worden ist, nach 9 Pfennigen gewährt wor den, und wenn auch allerdings es dabei der Ablösung des Rechts der Steuerfreiheit überhaupt gegolten hat, so ist -och der Maaß- stab für die Ablösung dieses Rechts immer eine Steuer nach der Höhe von 9 Pfennigen gewesen, es haben die Steuerbefreiten nach dieser Höhe Entschädigung bekommen, und sie würden da her sehr im Vortheile sein, wenn nun, nachdem sie das Geld in der.Tasche haben, in dieser Richtung vorzugsweise ein weiterer Steuererlaß gewährt werden sollte. Die Deputation hat aber geglaubt, meine Herren, daß unter den gegenwärtigen Umstän den für jetzt von einer weitern Ermäßigung bei den Steuern, als sie von der hohen Staatsregierung beantragt wurde, überhaupt abzusehen sei, daß es der Zukunft überlasten werden müsse, ob sich in der bevorstehenden Finanzperiode wieder große Verwal tungsüberschüsse ergeben werden, und daß es dann der künftigen Ständeversammlung vorzubehalten sei, sich mit der Staatsregie rung über das weiter zubefolgende System zu vereinigen. Ver loren ist dabei gewiß nichts; denn was etwa mehr erhoben wird über den augenblicklichen regelmäßigen Bedarf, wird, wie jetzt die Umstände vorliegen, nicht todt in der Staatskasse liegen blei chen, sondern es wird einstweilen für Staatszwecke verwendet werden, für welche außerdem außerordentliche Mittel in noch höherer Maaße gebraucht würden. Es wird also das Geld auch in der Staatskasse den Steuerpflichtigen werben, und die Zu kunft möge entscheiden, was weiter gethan werden soll. Man hat mehrfach darauf hingewiesen, daß man der Gegenwart nicht zu große Opfer für die Zukunft auferlegen, namentlich nicht für Eisenbahnzwecke Verwendungen stattsinden lassen soll aus dem was die Gegenwart aufzubringen hat. Meine HerrenJeder Zeitabschnitt hat aber seine besondern Bedürfnisse, und in Zeiten des Friedens möchte es wohl nicht so unrecht sein, wenn für ein Werk des Friedens, für ein so wichtiges Verkehrsmittel auch aus Opfern der Gegenwart etwas geschieht. Die Eisenbahnen sind die Verkehrsstraßen der neuern Zeit. Es hat aber noch Niemand daran gedacht, die seitherigen Verkehrsstraßen, die Chausseen, dadurch in's Werk zu setzen, daß man sie baut, die Beschaffung der Mittel dazu aber der Zukunft überläßt. Allerdings verlangen die Eisenbahnen weit höhere Mittel, als die Chausseen, und des halb würde cs hart sein, wenn man die ganzen Eisenbahnen ledig lich aus Steuererträgen der Gegenwart erbauen wollte ; daß aber mindestens ein KHeil des Bedarfs dafür durch dieStaatseinnah- men der Gegenwart gedeckt werde, das läßt sich wohl rechtferti gen. Man darf nicht so strenge Abrechnung halten zwischen Gegenwart und Zukunft; die Vergangenheit hat ja so Vieles für die Gegenwart gethan, was uns auch Verpflichtungen für die Zukunft auferlegt. Staatsminister v. Ze sch au: Das Ministerium verkennt nicht, daß auf dem Grundbesitze vielfache und verschiedenartige Lasten ruhen. Es hat selbst das Finanzministerium bei den vor gekommenen Ablösungen gesehen, wie vielfach und unter welchen verschiedenen Namen und Formen der Grundbesitz wirklich bela stet ist. Dazu sind allerdings in neuerer Zeit die vermehrten Communal- und Parochiallasten gekommen, und ich gebe gem zu, daß namentlich die letztem die Höhe dieser Lasten oft so stei gern, daß sie drückend werden können. Weniger möchte ich das von der Grundsteuer sagen. Wenn in verschkedenenReden viel fach auf den kleinen Grundbesitz hingewiesen worden ist, so möchte ich im Allgemeinen nicht zugeben, daß dieser.durch die neue Grundsteuer höher betroffen worden sei, als früher. Ich glaube gerade, daß der kleine Grundbesitz, namentlich die Häus ler, durch die neue Grundbesteuerung erleichtert, aber nicht höher belastet worden sind. Wenn die Meinung so vielfach gegen die sogenannten Ueberschüsse aufgetreten ist, so sollte man glauben, als sehe die Staatsregierung es darauf ab, einen Staatsschatz anzusammeln und diese Ueberschüsse dazu zu verwenden. Ich muß aber doch darauf verweisen, was bei einer andern Gelegen heit in der Kammer vorgetragen worden ist, daß seit dem Jahre 1834 außer der planmäßigen Schuldentilgung sich unsere finan ziellen Umstände nur durch eine außerordentliche Schuldenzahlung von circa 400,000 Lhlr. verbessert haben, indem dasjenige, was an Ueberschüssen erlangt worden, immer wieder verwendet wor den ist. Ich führe das hier nur an, um eine Mißdeutung über diese Angelegenheit zu vermeiden, und ich glaube nicht, nochmals auf dasjenige zurückkommen zu dürfen, was der Abgeordnete Georgi in seiner letzten Rede äußerte, nämlich: der gegenwärtige Zeitpunkt sei gar nicht geeignet, in dem bisher befolgten Systeme eine Aenderung eintreten zu lassen; sollte es verändert werden, so wäre dies der Zukunft zu überlassen. Bestätigen muß ich auch
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