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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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so gehalten worden ist, wie ich es vor Kurzem angegeben habe, Man hat die Position nur unter Vorbehalt genehmigt, und cs kann nicht fehlen, daß, wenn das Allerhöchste Decret über dieZoll- verträge zur Berathung kov.mt, dann auf diese Position zurück gegangen werden kann. Daß der Berichtnoch nichtvorliegt, kann nicht der zweiten Deputation und eben so wenig der andern De putation zur Last gelegt werden, da beide sehr viel zu thun haben; ich glaube daher, der Abgeordnete v. Gablenz wird dann mit der ihm sonst eigenthümlichen Gewandtheit eben so gut, wiejcht, diese Position 26 zu berühren wissen. Abg. Müller (aus Laura): Ich wollte mir nm einen Wunsch gegen die Staatsregierung auszusprechen erlauben, um die Meinung derselben zu hören. Ist mein Wunsch auch gering, so kann ich doch nicht unterlassen, ihn mitzutheilen. Er betrifft das Verfahren beim Malzverwiegen, wenn der Steueraufseher nicht zugegen sein kann. Man muß da nach einer andern Per son schicken. Diese ist vielleicht in der dringendsten Arbeit und muß aus derselben herausgerissen werden, ohnedeshalb eine Ent schädigung zu erhalten, da es doch allerdings den Brauenden nicht angesonnen werden kann, außer der Malzsteuer 'auch noch einen unparteiischen Zeugen zu bezahlen, es aber auch auf verän dern Seite einem solchen Zeugen nicht angesonnen werden kann, seine Geschäfte, ohne entschädigt zu werden, zu verlassen. Ich wollte daher nur den Wunsch aussprechen, daß vielleicht durch das Steueramt wenn auch nm 2 Gr. jedesmal einer solchen Per son verabreicht würden. Abg. v. Th ielau: Allerdings stellt sich der von dem Abge ordneten v. Gablenz bemerkte Uebelstand heraus, wenn der zwei ten Deputation nicht auch das Decret über die Zollverträge zur Begutachtung zugewiesen werde. Ich habe damals den Antrag hierauf gestellt, aber man hat ihn nicht angenommen. Die De putation ist also außer Schuld. Ich sollte aber glauben, daß man sich nun für die Zukunft entschließen könnte, der zweiten Depu tation die Begutachtung des fraglichen Decrets künftig zu über lassen, die dann ganz gewiß im Stande sein würde, die Sache mit dem Budjct zu erledigen. Präsident Braun: Die Kamm er hat beschlossen, daß daS Decretüber die Zollangelegenheiten an die erste Deputation mit Zuziehung der zweiten abgegeben werden möge. — Wünscht sonst noch Jemand darüber zu sprechen? Wenn das nicht derFall ist, so frage ich die Kammer: Will sie dem Vorschläge ihrer De putationgemäß die letzte Position, „nur vorbehaltlich weiterer Er klärungen über das Allerhöchste Decret, die Zollverträge betref fend", genehmigen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Wir könnten nunmehr wohl zur Ab stimmung mittelst Namensaufrufs übergehen, wenn nicht einige Positionen zurück wären, woüber die Kammer noch keinen Be schluß gefaßt hat. Es ist dies besonders der Fall rücksichtlich der Position über die Presse und über die Veränderung der Einrich tung der Juristenfacultat. Also in Hinsicht auf diese Gegenstände bin ich der Ansicht, daß die Kammer gegenwärtig noch die Ab stimmung mittelst Namensaufrufs ausgesetzt sein lasse. Da die Mittagsstunde zu weit vorgerückt ist, so schließe ich die heutige Sitzung, beraume die nächste für den Montag 10 Uhr an und bringe auf die Tagesordnung erstens den anderweiten Bericht über die Deutsch-Katholiken, und zweitens den Bericht der zwei ten Deputation, die Fixation derBrandcassenbeiträge betreffend, so wie drittens den Bericht der ersten Deputation über die Ver änderung der Verfassung der Juristenfacultät. Schluß der Sitzung um 2 Uhr. Mit der Redaction beauftragt! 0. Gretsch ei. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden.
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