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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Allem da zwei Mitglieder der Finanzdeputation sich heute be reits desselben angenommen haben, so glaube ich, daß auch Einer, der nicht Mitglied der Finanzdeputation ist, es wagen darf, sich dafür auszusprechen. Ich werde das Budjet niemals ohne Noth zu vermehren suchen; allein will man den Zw e ck, will man, daß von den Amtshauptleuten fortwährende Kennt- niß genommen werde von den Persönlichkeiten und Lokalitäten des Bezirks, von ihren vielseitigen Bedürfnissen, so istesnoth- wendig, daß sie einen großen LH eil des Jahres, etwa 136 bis 150 Lage des Jahres auswärts in dem Kreise sich befinden und nicht an dem grünen Tische sitzen bleiben. Das kostet aber Geld. Mit dem, was man ihnen bis jetzt gegeben hat, ist unmöglich auszukommen. Ich weiß nicht, ob die Rech nung, die ich so eben gemacht habe, richtig ist. Irre ich nicht, so sind für den Amtshauptmann 2080 Thlr. ausgesetzt. Das klingt viel; allein hiervon gehen ab 300 Thlr. für den Regi strator oder Privatsecretair, 150 Thlr. für den ersten, 100 Thlr. für den zweitenCopisten, 100Thlr. für das Local, sürHeizung und sonstigen Expedrtionsaufwand, das macht schon 650Thlr. Er kann, will er viel auswärts sein, einer Equipage durchaus nicht entbehren, diese will ich jährlich nur zu 400 Thlr. berech nen. Und wenn er sodann nur 100 oder 120 Tage auf der Straße und auswärts ist, glauben Sie, daß er da mit einem Aufwande von 3—400 Thlr. wegkommen kann? Denn es handelt sich bei diesen auswärtigen Expeditionen nicht um seine Person allein, sondern der Anstand fordert sehr oft, daß er auch Andere feine Gaste nennt. Aber nur 300 Thlr. für diesen Aufwand außerhalb seines Hauses gerechnet, so giebt das mit -en oben berechneten Expeditionskosten 1350 Thlr. Dies ab gerechnet von 2080 Thlr., was bleibt ihm für sein ganzes Hauswesen? 730 Thlr. Nun sagte der Herr Staatsminister, und nach der Instruction der AmLshauptleute ist das richtig, Laß der Amtshauptmann gesetzlich als delegirtes Mitglied der KreiSdirection zu betrachten sei. Was bekommt aber ein Kreisdirectionsrath als niedrigste Summe? Es sind 1200 Thlr., und dem gleichstehenden Amtshauptmanne giebt man nm 730 Thlr., trotz dem, daß dieser in der Provinz einen ganz andern Repräsentationsaufwand zu machen hat, als jener. Was folgt daraus, wenn man in dieser Beziehung zu karg ist? Es folgt daraus, daß der Amtshauptmann entweder aus eig nem Vermögen zuschießen muß, oder daß er, wenn er dieses nicht hat, nicht wegreisen kann, daß er sonach den Kreis nicht inspicirrn, nicht selbst beobachten, nicht selbst sehen und hören kann, und dadurch geht der ganze Zweck, ein Haupttheil seiner ganzen Wirksamkeit verloren. Darum glaube ich, wird die Kammer mit dem Wunsche einverstanden sein, daß, in so fern nicht eine andere Organisation der Behörden nahe bevorsteht, die Staatsregierung erwäge, ob nicht ein höheres Postulat für die Amtshauptmannschaften bei dem künftigen Landtage zu stellen sein werde. ES scheint dies um so weniger gefährlich, als ich nicht einen direkten Antrag, daß postulirt werden müsse, sondern einen Wunsch ausgesprochen und hinzugefügt habe, die Regierung möge mein Anführer», meine Berechnungen er wägen. Es ist also nicht ein Antrag, daß die Regierung bei dem nächsten Landtage unbedin'gt ein höheres Postulat for dern soll, sondern sie soll nur erwägen, ob das, was ich ange führt habe, wirklich bestehe oder nicht. Ich ersuche den Herrn Präsidenten, diesen meinen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident Braun: So viel ich gehört habe, sind es drei Anträge. Der erste Antrag lautet so: „Die Kammer wolle denWunsch in demProtocolle niederlegen, dieRe- gierung möge dieamtshauptmannschaftlicheStel- lung nicht als Durchgangsposten betrachten." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Wird hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Der zweite Antrag lautet: „Die Kammer wolle denWunsch in das Protokoll nieder legen, in di esenStellungen den möglichst geringsten Personenwechsel eintreten zu lassen." Ich frage: ob die Kammer auch diesen Antrag unterstützt? — Wird ebenfalls hinreichendunterstützt. Präsident Braun: Endlich wünscht der Abgeordnete: „Für den Fall, wenn nicht eine anders Organisa tion derBehörden nahebevorstehen sollte, daßdie Regierung erwägen möge, ob nicht ein höheres Po stulat für dieAmts Hauptmann schäften bei dem künf tigen Landtage zu stellen sein möchte." Zuvor habe ich zu fragen: ob auch dieser Antrag in's Protokoll ausgenommen werden soll? Abg. Kling er: Ais Wunsch der ganzen Kammer möchte er in das Protokoll ausgenommen werden. Präsident Braun: Ich habe zu fragen: ob die Kammer auch diesen Antrag unterstütze? — Wird auch hinreichend unterstützt. Staatsminister v. Falkenstein: Nur ein paar Worte in Beziehung auf die Aeußerung des geehrten Abgeordneten Klin ger. Er bezog sich, als er den Geschäftsumfang der Amtshaupt leute näher zu schildern unternahm, auf die Instruction von 1842 und bemerkte, daß die Amtshauptleute auch die Aufsicht über die Rechtspflege hätten. Nur damit einem Mißverständnisse vor gebeugt werde, bemerke ich, daß in dieser Beziehung eine Ver ordnung vom 22. März 1845 erlassen worden ist, worin das, was in dieser Beziehung zu erläutern nöthig schien, ausgenom men worden ist. Ferner bemerkte der geehrte Redner, daß er um so weniger gegen den Antrag des Abgeordneten v. Schaffrath rücksichtlich der Verweisung der Administrativjustizsachen an die Justizbehörde sei, weil eine Anzahl von Fällen erwähnt worden wäre, wo provisorischeEntscheidungen der Verwaltungsbehörden dem Rechtswege nachtheilig gewesen seien. Ich weiß nicht, in welchem Sinne er das verstanden hat, kenne auch solche Fälle nicht; allein eben darin liegt ein wahrer Schutz für das Recht, daß diese Entscheidungen, wovon hier gesprochen worden ist, nur
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