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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 110. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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sind mir schlechte Urthel der Facultät nicht vorgelegt worden. Überhaupt, meineHrrren, die Beurtheilung, ob ein Urthel gut oder schlecht sei, ist ein sehr vager Begriff; der eine Theil, der obgesiegt hat, findet das Urthel vortrefflich, der andere, der un terlegen hat, natürlich schlecht, und so mag ein Urthel kommen, von welcher Behörde es wolle, es wird nie den allgemeinen Beifall finden. Der geehrte Abgeordnete Klien erwähnte, am Vorabende einer neuen Gesetzgebung wäre eine solche Verän derung nicht nothwendig und rathsam. Ich glaube, in meinen vorhergehenden Worten gezeigt zu haben, daß es gar nicht eine so durchgreifende Veränderung ist, die irgend ein Bedenken er regen könnte; denn was geschieht denn? Es wird nicht ein Mann mehr angestellt, sondern es werden nur zwischen den verschiedenen loteridus, daß ich sie so nenne, die Geschäfte zweck mäßiger vertheilt. Das ist der ganze Gegenstand. Er er wähnte ferner, eswürde dadurch die Verminderung derUrthels- kosten nicht erreicht werden. Da muß ich freilich offen beken nen, daß, mag man auch wünschen, daß die Urthelskosten ge ringer werden, dies doch nicht der Zweck der Einrichtung war und auch nicht sein konnte. Es ist ein freies Collegium, wel ches nicht sixirt ist, sondern welches sich aus den Urthelsgebüh- ren bezahlt macht. Das soll bleiben; folglich kann man damit überhaupt, man möge eS bei der zeitherigen Einrichtung lassen, oder die vorgeschlagene annehmen, eine Veränderung der Kosten an und für sich nicht herbeiführen. Es ist allerdings nicht zu leugnen, daß eineMaaßregel getroffen werden könnte, dieseBe- schwerden abzustellen, wennmannämM dieBnsitzerdes Dica- steriums in den Einkünften fixirte, sie aus der Staatskasse be zahlte, sie mithin zu Staatsdienem machte und die von ihnen verdienten Urthelsgebühren dagegen zur Staatskasse einzöge. Allein das wäre eben eine Einrichtung, welche das Ministerium am Vorabende einer Iustizreorganisation nicht Vorschlägen könnte, womit auch die geehrte Deputation vollkommen einver standen ist. Wenn der geehrte Abgeordnete Klien ferner er wähnte: es würde die Stellung des Spruch collegiums dadurch precair, so weiß ich nicht, was das heißen soll. Sie wird da durch nicht precairer, als sie jetzt ist; denn die an den Spruch sachen Lheil hatten, hatten von den übrigen Facultätseinkünf- ten nichts zu empfangen, sondern nur das, was sie durch die Examina verdienten, und für deren Wegfall sollen sie eben ent schädigt werden. Wenn der Abgeordnete Schumann sagte, es wäre hierdurch die Aussicht gegeben, daß acht Staats diener mehr würden, so ist dies nicht die Absicht der Re gierung. Wenn es einmal dahin kommt, daß die Facultät als Spruchcollegium gar nicht mehr gebraucht wird, so wird die Regierung allerdings dafür sorgen müssen, daß diese Män ner in irgend einer Weise anderweit beschäftigt werden, und da werden sie auch Staatsdiener werden. Ein Gleiches fand auch bei Aufhebung des Schöppenstuhls statt. Allein wie jetzt die Organisation vorgeschlagen wird, ist davon durchaus nicht die Rede. Es wird hierin gegen zeither nichts geändert. Wenn der geehrte Abgeordnete ferner erwähnte, es habe den Professoren freigestanden, wenn sie nicht hätten an den Aktenarbeiten Lheil nehmen wollen, sich davon zu dispensiren, was beweist das? Das beweist so viel, daß es nicht nothwendig ist, daß die Pro fessoren an den Actenarbeiten Theil nehmen, und so wird auch sein Einwand durch ihn selbst erledigt. Allerdings aber ist es ein Uebelstand, wenn sich einzelne dispensiren und um einen Substituten bitten, der nur mit 600 Lhlr. angestellt wird, oder ein Abkommen mit andern Mitgliedern der Facultät treffen, die gegen eine Abgabe ihre Arbeiten liefern. Daß diese Verschie denheit in der Art der Vertheilung der Arbeiten, in der Art der Vertheilung der Revenuen einen großen Uebelstand bildet, das könnte ich Ihnen, meine Herren, durch Zahlen nachweisen. Ver- theilung der Arbeit und mehr noch der Einkünfte erfolgt nach so verschiedenem Maaßstab und geht in so viele verschiedene Bmch- theile, daß man einen Rechnungsverständigen zu Hülfe nehmen möchte, um die verschiedenen Antheile auszumitteln. Noch wurde von einem andern geehrten Abgeordneten bemerkt,, daß sich die Zahl der Berspruchssachen so sehr gemindert habe, daß es kaum nothwendig sei, die bestehende Einrichtung zu ändern. Ich muß dem widersprechen. Allerdings ist durch das Gesetz vom Jahre 1835 der Facultät der Versprach der wichtiger» Ceiminalsachen entnommen; allein einen bedeuten den Unterschied hat das nicht gemacht und es beträgt noch jetzt die Zahl der Spruchsachen, die an die Facultät gelangen, zwi schen 3000 und 3400. Daß die Facultät die Sachen schnell, zu erledigen sucht, das muß ich ihr selbst nachrühmen; sie scheidet fast ohne alle Reste. Wenn man noch, obgleich em specieller Antrag nicht vorlieat, darüber in der Allgemeinheit geklagt hat, daß die Urthelsgebühren zu hoch wären, so habe ich bereits bei einer frühem Gelegenheit angeführt, daß dies zum Theil in der Canzlei gelegen hat, gegenwärtig aber von der Facultät abgeholfen worden ist. Daß man aber in der Allgemeinheit über zu hohe Ansätze der Urthelsgebühren nicht wird klagen können, möchte schon daraus hervorgehen, daß im Durchschnitt nur 1400 bis 1500 Lhlr. jährlich aufein Mitglied kommen, was für Männer, welche sich mit Rechtsprechen beschäf tigen, wohl jahrelang dies treiben müssen ohne Aussicht, anders placirt zu werden, namentlich in Leipzig gewiß nicht zu viel ist, und wenn die 3400 Spruchsachen, denn so ist der ungefähre Betrag in einem Jahre angegeben, in Summa, genau kann ich die Zahl jetzt nicht angeben, 11,000—13,000 Lhlr. abwer- ftn, mithin im Durchschnitt auf ein Erkenntniß etwa 4 Lhlr.. kommen, so wird dies die allgemein hingestellte Behauptung widerlegen. Möglich vielleicht, daß in einzelnen Fällen zu hoch liquidirt worden ist. Blicken wir auf das Ganze zurück, so werden Sie finden,, daß keine Aenderung getroffen wird, welche tief eingriffe oder einer künftigen Organisation Vorgriffe, oder sonst ein Bedenken, erregen könnte. Noch erlaube ich mir, aufmerksam zu machen, daß doch am Ende die Staatsregierung nothwendig verbun den sein würde, eine Behörde Hinzuflellen, die, so lange die Versendung der Acten für zweckmäßig erachtet wird, für die Untergerichte die Urthel sprechen müßte, oder, mit andern Wor ten, ein neues Dicasterium errichtet werden müßte. Ist es
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