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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 110. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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versprochen werden. Aus diesen Gründen kann ich nur der ge ehrten Kammer dringend anrathen, daß sie die Abhülfe eines so höchst wichtigen Gebrechens nicht länger aufschiebe und daß sie -lese Remedur nicht auf eine noch längere, mit Bestimmtheit Nicht vorauszusehende Zeit vertage. Ich habe nun noch auf einige specielle Aeußerungen etwas zu erwidern. Es ist geäußert wor den, es könnte ein Anspruch an die Staatskasse entstehen, wenn sich die inländischen Spruchsachen noch vermindern sollten. Da mit würde es bleiben, wie es jetzt ist. Wenn ein Anspruch da durch begründet würde, würde er jetzt schon eingctreten sein. Die Veränderung hat hierauf keinen Einfluß. Ueberhsupt bemerke ich) daß die Anwendung der vorgekommenen Worte: „Umgestal tung" und: „Neuerung" auf die vorliegende Angelegenheit, so weit sie sich auf den Berspruch der inländischen Rechtssachen be zieht, eine ganz irrige ist, denn da geschieht in der Lhat nicht die allergeringste Umgestaltung und Neuerung. Genau dieselben Personen, welche bisher dis Urthel gesprochen haben, sprechen sie auch künftig, die Dicasterianten und Professoren. Die Verän derung besteht blos in den Examinibus und in dem Verspmche der auswärtigen Rechtssachen, und da ist sie dringend nöthig. Wenn auf den Aufwand der Staatskasse hingewiesen worden ist, so muß ich erinnern, daß ich schon bei der Budjetberathung bemerkt habe, daß die Universität an diesem Landtage, wenn man die Steuer dazu rechnet, welche die Staatskasse aus den unbe- steuerten Gebäuden gewinnt, 187 Thaler weniger aus der Staatskasse bezieht, als am vorigen Landtage bewilligt worden ist. Seien Sie versichert, meine Herren, daß an der Universität noch viele Bedürfnisse sind, und wenn das Ministerium densel ben nicht genügen, nicht das Nöthige postuliren wollte, um den Flor der Universität zu erhalten und zu erhöhen, so würden Sie die Ersten sein, die dem Ministerium darüber die bittersten Vor würfe machen würden. Hätte man nicht diese 600 Khaler auf den Etat der Universität gesetzt, so würde man diese Summe für andere Bedürfnisse in Anspruch genommen haben. Man hat das aber nicht gethan, weil man geglaubt hat, daß damit noch et was angestanden werden könne. Aber um 600 Khaler der Staatskasse zu ersparen, hätte ich es nicht gethan und würde es im Interesse der Universität nicht haben thun können. Wenn fer ner gefragt worden ist, woher die Entschädigungsverbindlichkeit käme, so habe ich wiederholt zu bemerken, es sind die Assessoren, welche jährlich 300 Lhaler Entschädigung verlangen. Es liegt diese Entschädigung auf der Hand, und wird nicht zu vermeiden sein, wenn man nicht den Professoren, die an ihrer Stelle zu examiniren haben, zur Pflicht machen wollte,^ dies unentgeltlich zu übernehmen. Das ist aber unmöglich; es würde eine Unge rechtigkeit sein; man kann einem Universitätslehrer, der feine freie Zeit zu lukrativen wissenschaftlichen Arbeiten anwenden kann, nicht zumuthen, eine solche Arbeit unentgeltlich zu über nehmen. Präsident Braun: Es ist der Schluß der Debatte bean tragt worden. Ich frage dis Kammer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Wird hinreichend unterstützt. Präsident Braun: Wenn Niemand über'diesen Antrag das Wort begehrt, so frage ich die Kammer: Nimmt sie die Debatte für geschlossen an ? — Wird'gegen sechs zehn Stim men bejaht. Präsident Braun: Der Referent hat nun das Schluß wort. Referent Abg. v. Haase: Die Kammer hat^so eben durch Annahme des Antrags auf den Schluß -er Debatte zu erken nen gegeben, daß sie nunmehr hinlänglich über den Stand dec Sache unterrichtet ist, und ich kann mich daher auf wenige Be merkungen beschränken. Zunächst habe ich im Allgemeinen zu bemerken, daß, wenn der Deputation der Vorwurf gemacht worden ist, als habe sie über die 600 Lhlr., deren Forderung diesen Bericht veranlaßt hat, keine Aufklärung gegeben, dieser Vorwurf nicht begründet ist; ich mache auf die Stelle Seite 277 des Berichts aufmerksam, wo man die vermißte Nachricht finden wird. Uebrigens gehört dieser Punkt nicht hierher, sondern in den künftigen Bericht der zweiten Deputation, das Budjrt des Ministeriums des Cultus betreffend. Eben so wenig gehört hierher der in der Debatte erwähnte Verkauf der Facultäts- gebaude. Dieser Verkauf wird in demselben Berichte der zwei ten Deputation seine Stelle finden und die Kammer wird sich bei dessen Vortrag darüber entscheiden. Ich gehe nun übxr auf die hauptsächlichen Entgegnungen, welche das Deputations gutachten gefunden hat. Ein Abgeordneter sagte, er würde allerdings dem Gutachten der Majorität bcitreten, sobald die Mitglieder des Spruchcollegiums hinsichtlich ihres Einkom mens fixirt würden. Dem stelle ich aber entgegen, daß dies zur Zeit wenigstens nicht geschehen kann, weil von Seiten der Juristenfaculrat erworbene Rechte in Frage sind, und unter diesen Umständen eine Fixation nicht aufgedrungen werden kann. Es würde auch aus einer solchen Fixation unmittelbar folgen, daß die Mitglieder des Spruchcollegiums Staatsdiener würden, was wenigstens jetzt nicht zu wünschen sein dürfte, auch nicht beabsichtigt wird. Auffällig ist es, daß ein anderer Sprecher, der wie der vorige ebenfalls der Minorität beipflich tet, sich gerade deswegen gegen die Majorität ausgesprochen hat, weil er, wie er sich ausdrückte, befürchtet, es möchte die vorgeschlagens neue Einrichtung dahin führen, daß die Mit- glieder des Spruchcollegiums Staatsdiener würden. Solchem nach bekämpfen beide Sprecher das Gutachten der Majorität aus Gründen, die sich einander völlig entgegenstehen, demnach von keinem Gewicht sein können. Man hat ferner behauptet, daß durch die neue Einrichtung der Selbstständigkeit des Spruch collegiums Eintracht gethan werde. Dem ist nicht so. Meine Herren, der rechtsprechende Richter ist in Sachsen selbst ständig und unabhängig, und wenn ihm auch zuweilen von seiner Aufsichtsbehörde der Auftrag gegeben wird, eine Unter suchung anzustellen, und sie auf einen bestimmten Artikel des Criminalgesetzbuchs zu gründen, während erder Ansicht ist, daß eine Untersuchung überhaupt in dem gegebenen Falle nicht Platz ergreife oder doch mindestens der von der obern Behörde
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