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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheil nngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. .4F 1«V. Dresden, den 15. Juni 184«. Einhundert und dritte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 3. Juni 1846. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. —> Vortrag aus derRegistrande. Beurlaubungen.— Wahl der außerordentlichen Awischcndeputation zur Begutachtung des Gesetzent wurfs, die Benutzung der fließenden Gewässer betr. — Bera- tyung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decket vom 14. Septbr. 1845, die Rechen schaft auf die Fmanzperiode shM- bett. (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 134 S. 3758 flg.) — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerh. Decret, den Elsterbrunnen bei Adorf bett. (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 129 S. 3633 flg.) Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 25 Minuten in Anwe senheit von zwei und dreißig Kammermitgliedern; etwas später treten der Staatsminister v. Ze sch au und der Königl. Commiffar v. Langen» ein. Secretair v. Biedermann verliest das über die zunächst vorhergegangene Sitzung aufge- nvmmene Protokoll. Präsident v. Carlo witz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? Domherr v.Günther: Da, wo im Protokolle vom 9. tz. des Gesetzes, die Extinctivverjährung bett., die Rede ist, heißt §S, wenn ich richtig verstanden habe, daß nach den Worten: „gerichtliches Anerkenntniß" die Worte: „dem Abschlüsse eines Vergleichs" gesetzt werden sollen. Allein es ging der Vor schlag dahin, daß gesetzt werden solle: „dem Abschlüsse eines vor dem Friedensrichter getroffenen Vergleichs", wie dies auch ausdrücklich erwähnt und von der Kammer beschlossen worden ist. Auch ist es in Erwägung des neuen Punktes sub«. in dem umgestalteten Z. 5 nothwendig, den Z. 9 so zu fassen. Secretair v. Biedermann: „Bor dem Friedensrichter getroffenen". Domherr v. Günther: Dem Abschlüsse eines vor dem Friedensrichter getroffenen -Vergleichs. Präsident v. Carlo witz: Zur Mitvollziehung lade ich die Herren Bürgermeister v.Gross und Bürgermeister Weh ner ein. l. IM. Es folgt nun der Vortrag aus der Registrande, auf der zwei Nummern sich befinden: 1. (Nr. 627.) Anderweiter Bericht der zweiten Deputa tion der ersten Kammer über den Gesetzentwurf, den Schluss der Landrentenbank betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. 2. (Nr. 628.) Bericht der zweiten Deputation der erste» Kammer über das Allerhöchste Decret, Vorschüsse aus der Staatskasse zu Errichtung einer Locomotivenbauanstalt zu Chemnitz und einerMaschinenflachsspinnerei in derDberlausitz bett. Präsident v. Carlo witz: Kommt ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. Um Urlaub für heute wegen dringender Privatgeschäfts hat zunächst gebeten Herr Kammerherr v. Metzsch. Will dis Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Sodann bittet von Bautzen aus Herr Bischoff Ditttich um Urlaub vom 4. bis 11. dieses incl., und zwar in Amtsgeschäften. Bewilligt dieKammer auch diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Herr Graf v. Einsiedel wird durch Privatgeschäfte auf dem Lande zurückgehalten und bittet um Urlaub vom 3. bis mit 6. dieses. Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Herr v. Erdmannsdorf bittet wegen unaufschiebbarer Privatgeschäfte um Urlaub vom 3. bis mit 4.Juni. Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Der erste Gegenstand auf un- sererTagesordnung ist dieWahl von fünfMitgliedem und eben so viel Stellvertretern zur außerordentlichen Zwischen deputation, die den Gesetzentwurf wegen Benutzung der flie ßenden Gewässer zu berathen hat. Ich ersuche also ... Prinz Johann: Ich wollte mir eine Anfrage erlauben, die für manche von den geehrten Herren von Interesse sein wird, um so mehr, da sie sich auch auf die Wahl anderer De putationen bezieht, — es ist die Anfrage, ob der Herr Präsi dent selbst wählbar sei? Ich muß diese Frage mit Ja beamt- 1
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