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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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Mrtth erlung en über die B erharr dl ungen des Landtags. I. Kammer. ^^1^6. Dresden, den 15.April 1846. Acht und siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. April 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —Beurlaubungen. Anderweiter Bericht der ersten Deputation über das AllerhöchsteDecretvom 16.Januar 1846, die Fixation der Brandcassenbeiträge für die Jahre 1846, 1847 u. 1848 betr. (Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 110 u.111, S. 3031 flg.) — Berathung des Berichts der dritten Deputation über einen von der zweiten Kam mer in Folge der von dem Abg. Rewitzer an die h. Staats regierung gerichteten Interpellation beschlossenen Antrag an die hohe Staatsregierung. (Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 102 S. 2769flg.) — Berathung des Berichts der dritten Deputation, die Petition der Stadt Leisnig um Verminderung der großen Anzahl Jahrmärkte im Königreiche Sachsen betr. — Schlußabstim mung. — Berathung des Berichts der dritten Depu tation über die Petitionen, den Gewerbebetrieb auf demLande betr. (Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 79 S. 2153 flg.) — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt um ^11 Uhr in Anwesenheit der Staatsmmisier v. Könneritz und». Zeschau, so wie von neun und dreißig Kammermitgliedem mit Verlesung und Genehmigung des über die letzte Sitzung von dem Secretair v. Biedermann aufgenommenen Protokolls, nach dessen Mitvollziehung durch die Mitglieder Bürgermeister Starke und v. Schönberg-Purschenstein der Vortrag aus der Registrande beginnt, wie folgt: 1. (Nr. 477.) Protocoüextract der zweiten Kammer vom 31. März 1846, die Abgabe einer Petition der Kramerinnung zu Zwickau um möglichste Beschränkung des Dorshsndels betr. Präsident v. Carlowitz: Diese Petition gehört zum Ressort der dritten Deputation; der Gegenstand befindet sich auf der heutigen Tagesordnung und es wird bei dem Vortrags auf diese Eingabe mit Rücksicht genommen werden. Ist die Kammer mit der Verweisung an die dritte Deputation ein verstanden? — Einstimmig Ja. !. 76. 2. (Nr. 478.) Protocollextract derselben von demselben Tage, dir Berathung über die von der hohen Staatsregkerung beabsichtigte Veränderung der Verfassung der Furistenfacultat an der Universität Leipzig betr. Präsident». Carlowitz: Diese Frage ist in der andern Kammer von der ersten Deputation verhandelt worden; ich schlage vor, sie auch hier der ersten Deputation zuzuweisen, und frage: ob die Kammer dies genehmige? — Wird ein stimmig genehmigt. Staatsminister v. Könneritz: Ich erlaube mir, darauf zu bemerken, daß dies eigentlich nur eine Unterlage zum Budjet ist und die Finanzdeputation der zweiten Kammer nur geglaubt hat, die erste Deputation fragen zu müssen, ob sie überhaupt gegen die Räthlichkrit der Sache ein Bedenken habe; es würde daher der Vortrag hierüber wohl jedenfalls bis dahin auszusetzen sein, wenn der Vortrag über das Budjet erstattet wird. Präsident v. Carlowitz: Allerdings hangt dieser Gegen stand mit dem Budjet in so fern zusammen, als, wenn man jene Veränderung gutheißt, man sich auch für ein dem entsprechen des Postulat von 600 Lhlr., welches im Budjet gestellt ist, wird entscheiden müssen; immer aber scheint die Verfassung der Juristenfacultat eine präjudicielle Frage zu sein, und es kann, wenn man die Veränderung der Juristenfacultät nicht wünscht, auch von der Bewilligung nicht dieRede sein. Daher schien es mir am richtigsten, es erklärte sich zuvörderst die erste Deputation über die präjudicielle Frage. Es würde dann erst der zweiten Deputation die Frage zur Beurtheilung zu über weisen sein, ob jene 600 Thlr. bewilligt werden sollen oder nicht. Bürgermeister Hübler: Ich stimme dem Vorschläge des Herrn Präsidenten um so mehr bei, als sich Ihre zweite Depu tation ohnehin jedenfalls veranlaßt sehen würde, zu Begrün dung ihres Urtheils über die Statthaftigkeit der Bewilligung sich dis Ansicht der ersten Deputation über diesen wichtigen Gegenstand zuvörderst zu erbitten. Secretair ».Biedermann: Ich glaube, es dürfte wohl ein Beschluß darüber zu fassen sein, ob sich die zweite Deputa tion mit der ersten Deputation über diesen Gegenstand verneh men solle. 1
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