Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mittheil unge« über die Verhandlungen des Landtag s« . I. Kammer. »4^ 78« Dresden, den 24. April 1846. Ein und achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 20. April 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Die Berichterstattung über die neue Einrichtung der Juristenfacultat zu Leipzig betr. — Beurlaubungen. — Vortrag und Genehmi gung der ständischen Schrift, die Angelegenheiten der Deutsch-Katholiken betr. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabe- budjet. (v. Departement des Innern: Pos. 19, 20 u. 21. — Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 81 Seite 2185 flg.) Die Sitzung beginnt nach VZ11 Uhr im Beisein des Staatsministers v. Falkenstein und von vierzig Kammer mitgliedern mit Verlesung des Protokolls über die letzte Sitzung, welches auf gestellte Präsidialfrage von der Kam mer genehmigt und von den beiden Secretairen v. Bieder mann und Bürgermeister Ritterstädt mit unterzeichnet wird. Man schreitet hierauf zum Bortrage aus der Regi strande, welche beginnt mit: 1. (Nr. 496.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret vom 12. Januar 1846, die Penstonsverhältnisse der Kirchen- und Schulräthe betr. Präsident v. Carlo witz: Dieser Bericht kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. 2. (Nr. 497.) Petition des Advocaten Friedrich August Raschig zu Pulsnitz, die gesetzlichen Bestimmungen über Kosten freiheit der Militairpersonen in Proceßsachen betr. Präsident v. Carlowitz: Es ist dies eine Petition eines Nichtständemitglieds, die also in der gewöhnlichen Weise aus zulegen und, falls sich in der gesetzten Zeit Niemand derselben annehmen sollte, an die zweite Kammer noch abzugeben sein möchte. — Die Kammer erklärt sich hiermit einverstanden. 3. (Nr. 498.) Erklärung des Advocaten Friedrich August Raschig zu Pulsnitz, die bei der vorigen Ständeversammlung im'Auftrage der Gebrüder Rammer zu Ohorn wegen angeb- I. 78. licher Zustizverweigerung angebrachte Beschwerde und die in deren Folge stattgehabten Verhandlungen betr. Präsident v. Carlowitz: Damit hat es folgende Be- wandniß. Der Advocat Raschig, der als Anwalt eines Be schwerdeführers bei dem vorigen Landtage auftrat, beklagt sich über den damals erstatteten Deputationsbericht und rügt, daß derselbe in Betreff des erschöpften Jnstanzenzugs nicht von richtigen Ansichten ausgegangen sei, auch rücksichtlich seiner Person darin etwas erwähnt habe, was eigentlich nicht zur Sache gehöre. Die Sache selbst ist auf vorigem Landtage vollständig dadurch abgethan worden, daß, als die vierte De putation Bericht über diese Angelegenheit erstattete, in Folge dessen der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde zurückge wiesen worden ist. Auf diesem Landtage hat diese Beschwerde Niemand erneuert, gleichwohl kommt der Advocat Raschig jetzt noch mit einer Darstellung ein, die den erwähnten Bericht zum Gegenstände einer Critik macht und verlangt: „Diese Darstel lung des weitern Verlaufs der fraglichen Beschwerdesachen zu 'den Acten, wo erwähnter Bericht vom 17. Mai 1843 sich be findet, nehmen zu lassen." In Betracht aber, daß diese Sache vollständig auf dein vorigen Landtage abgethan worden und auf diesem gegenwärtigen nicht weiter zur Sprache gekommen ist, so wie in Betracht, daß eine solche nachträgliche Eingabe zu mannichfachen nachtheiligen Consequenzen führen könnte, schlägt das Directorium Ihnen vor, die Eingabe beizulegen und also dem Gesuche des Petenten nicht stattzugeben. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlo witz: Die Eingabe ist übrigens blos an die erste Kammer gerichtet, und es wird also mit dieser Re solution abgethan sein. 4. (Nr. 499.) Franz Schmidt zu Altgeising rügt das Benehmen zweier Königl. Grenzaufseher gegen ihn und seine Stiefschwester, und bittet um Abhülfe, Schadenersatz rc. Präsident v. Carlowitz: Die etwas unverständliche Ein gabe scheint theils eine Beschwerde, theils einePetition zu sein. Was die erstere anlangt, so beschwert sich Schmidt zu Altgei sing über das Verfahren, welches sich ein paar Grenzaufseher gegen ihn und seine Stiefschwester erlaubt haben, allein es ist keineswegs etwas beigebracht, was zum Nachweise dienen j könnte, und eben so wenig ist angeführt worden, daß der Be ¬ ll
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder