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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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Mittheil unge« über die Berhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^F8V. Dresden, am 30 April 1846. Drei und achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 22. April 1846. I n h a 1 t: Vortrag ausderNegistrande. — Beurlaubung. — Fort setzung derBerathung des Berichts der zweiten Depu tation über das Au sgabebudj et (Schluß der Berathung über v. Departement des Innern: Pos. 25—29. — Be urlaubung.— Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die P ensions- verhaltnisse der Kirchen- und Schulrathe betr. (Vergl. Mittheilnngen II. Kammer Nr. 103. S.2805 fg.)— Schlußabstimmung. —-Berathung der Differenz punkte in Bezug auf das Allerhöchste Decret, den Zustand des Domainenfonds in den Jahren 1842, 1843 und 1844 u. s.w. betr. (Vgl.Mitthl.II.KammerNr.97.S.2623flg.) Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 40 Minuten in Ge genwart des Staatsministersv.Falk en stein und des König!. Commissars v. Schaarschmidt, so wie in Anwesenheit von achtunddreißig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die gestrige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair v. Biedermann. — (Staatsminister v. Wietersheim tritt ein). Präsident v. Carlowitz: Da etwas gegen das Proto koll nicht erinnert wird, so lade ich zur Mktvollziehung den Herrn v. Criegern und den Herrn v. Großmann ein. (Die Vollziehung des Protokolls geschieht.) Es folgt nun der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 511.) Petition mehrerer Gemeindevorstände der Dberlausitz, Andreas Wuchatsch zu Kotitz und 35 Gen., um Verwendung bei der hohen Staatsregierung, daß dieselbe auf dem Wege der Verordnung oder durch ein vorzulegcndcs Ge setz die Möglichkeit erleichtern möge, unordentliche, verschwen derische Personen, besonders wenn sie preßhaft geworden, un ter Vormundschaft zu stellen. v. Minkrvitz: Ich bitte um das Wort, Herr Präsident! Ich habe diese Petition zu der meinigen gemacht um deswillen, weil mehrere Gemeindevorstande des Landestheiles, in welchem I. so. ich ansässig bin, sie mir überreicht haben. Ich bestätige ganz die Wahrheit der Angaben derselben, muß aber, in so fern die hohe Kammer geneigt sein sollte, dieselbe der dritten Deputa tion zu übergeben, derselben überlassen, ob die darin ««gezeigte Aushülfe auszuführen sein dürfte. Präsident v. Carlowitz: In Folge des eingetrctenen .ständischen Fürwortes gehört die Petition zum Ressort der dritten Deputation, und ich frage die Kammer: ob sie dieselbe d.er dritten Deputation überweisen wolle? — Einstim mig Ja. 2. (Nr. 512.) Fortgesetzter Bericht der zweiten Depu tation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, das Ausgabebudjet auf die Finanzperiode 1846—1848 betr., und zwar die Abtheilungen !>. Bauetat, Ll. Reservefonds. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. 3. (Nr. 513.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer über mehrere Petitionen, die Jagdbefugnisse betr. Präsident v. Carlowitz: Ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. — Das sind die Gegenstände, die sich auf der Registrande befinden. Ich habe aber, ehe wir zur Tagesordnung übergehen, noch ein Urlaubsgesuch vor die geehrte Kammer zu bringen. Der HerrVicepräsident, Freiherr v. Friesen, bittet, um dem Generalcapitel zu Naumburg als Domherr beiwohnen zu können, um Urlaub vom 24.—29. dieses Monats. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — EinstimmigJa. Präsident v. Carlowitz: Auf der Tagesordnung befindet sich zunächst der Bericht der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet des Departements des Ministeriums des Innern. Referent Bürgermeister Starke: Daß den Postulatcn, welche bis auf die in dem jen seitigen Berichte erwähnten Abminderungen sich, gegen die vorige Finanzperiode nicht verändert haben, ebenfalls frühere ständische Bewilligungen unterliegen, ist im Allgemeinen auch in Bezug auf Position 25. Beitrage an Privatanstalten für allgemeine Landeszwecke 5,120 Thlr. 25 Ngr. - ° 1
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