Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheil««gen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 38. Dresden, den 16. Januar 1846. Vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 9. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registranbe. — Beurlaubungen. — Fortsetzung der Berathung der Berichte der zur Begut achtung des Entwurfs einer Wechselordnung nieder gesetzten Deputation der ersten Kammer. (Besondere Berathung, §§. 6V — 111 b.) Die Sitzung beginnt nach »11 Uhr in Anwesenheit des Königl. Commissars 0. Einert und von acht und dreißig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die vorige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair Ritterstädt, welches, nachdem ein von dem Präsidenten angeregter Zweifel durch die Erklärung des Secretairs beseitigt worden, geneh migt und von den Mitgliedern v. Lhielau und v. Zedtwitz mit vollzogen wird. Der Vortrag aus der Registrande beginnt mit: 1. (Nr. 241.) Der Superintendent v. Großmann über reicht 9 Exemplare der Schrift: „Die Armenpflege im König reiche Sachsen." Präsident v. Carlowitz: Es sind 9 Exemplare an die Kammer gelangt. Ich ersuche daher diejenigen Herren, die sich für diesen Gegenstand zumeist interessiren, die Exemplare in der Canzlei sich aushändigen zu lassen. 2. (Nr. 242.) Der Abgeordnete Meisel überreicht 43 Exemplare einer zunächst bei der zweiten Kammer eingegange nen Petition der Administration der Handelsinnung zu Dres den, die Elbschifffahrtsadditionalaete und die zu Abwehr ihrer nachtheiligen Wirkungen für den sächsischen Elbhandel zu er greifenden Maaßregeln betr., zur Vertheilung an die Kammer mitglieder. Präsident v. Carlowitz: Die Petition ist zunächst an die zweite Kammer gelangt, aber die gedruckten Exemplare, die auch an uns gelangt sind, sind zur Vertheilung zu bringen gewesen. 3. (Nr. 243.) Protocollextract der zweiten Kammer vom I. 38. 13. und 14. November und 2. December 1845, die Berathung über den Gesetzentwurf, den Schluß der Landrentenbank betr. Präsident v. Carlowitz: In der andern Kammer ist die ser Gegenstand von der ersten Deputation behandelt worden; inzwischen sprechen wohl eben so viele Gründe dafür, ihn an die zweite Deputation zu verweisen. Das Direktorium hat daher beschlossen, Ihre Meinung darüber zu vernehmen, ob Sie glauben, daß es rathsamer sei, diesen Gegenstand der ersten oder zweiten Deputation zuzutheilen. Bürgermeister Hübler: Als Vorstand der zweiten De putation habe ich zu erklären, daß, in so fern die Kammer be schließen sollte, den vorliegenden, jenseits von der ersten Depu tation geprüften Gegenstand an ihre zweite Deputation abzu geben, diese gern bereit sein wird, der Berichterstattung sich zu unterziehen, nach Befinden unter dem Vorbehalte, mit der ersten Deputation sich zu vernehmen. Prinz Johann: Was die erste Deputation betrifft, so wird dieselbe sich auch, wenn es die Kammer wünscht, dieser Arbeit unterziehen; es scheint mir aber doch dieser Gegen stand in seinen wichtigsten Punkten finanzieller Natur zu sein und gerathener, die Sache an die zweite Deputation abzugeben. Präsident v. Carlowitz: Es wird stets die Zuziehung einer andern Deputation, also der ersten Deputation, dafern die Abgabe an die zweite Deputation rathsamer erscheinen sollte, Vorbehalten bleiben. Zunächst werde ich daher die Frage stellen: ob die Kammer diesen Protocollextract der zweiten Deputation zuweisen wolle? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 244.) Petition von 67 Einwohnern zu Heyders- dorf rc., Fürchtegott Friedrich Matthes und Gen., um nach trägliche Zulassung zur Entschädigung für vormals steuer freien Grundbesitz. Präsident v. Carlowitz: Derartige Petitionen haben wir zunächst an die zweite Kammer gelangen lassen. Es würde dasselbe auch hier Platz ergreifen. Ich frage die Kammer: ob sie mit diesem Vorschläge einverstanden ist? — Einstim mig Ja. Präsident v. Carlowitz: Es sind zwei Urlaubsgesuche eingegangen. Herr v. Polenz bittet um Urlaub für den 12. und 13. Januar zu einem Amtsgeschäfte in der Oberlausitz. 1