Volltext Seite (XML)
Nr. der Mittheil. S3 332) Protocollextract derselben vom 4. Fe bruar 1846, die Berathung über das Allerhöchste Dekret, die verfügbaren Verwaltungsüberschüsse, die Postulats «. bis k. betr 1210 333) ProtocoUextract derselben vom 4. Fe bruar 1846, die Abgabe der Petition der Gemeinden Ebersbach und 14 an derer , v. Franz Wilhelm Willkomms und Genossen, in den Punkten 5) um Einführung dec Oeffentlichkeit und Mündlichkeit in der Rechtspflege mit Geschwornengerichten, und 8) um Er laß eines Aufruhrgesetzes mit Über weisung der obersten Leitung in vorkom menden Fallen an die Civilbehörden betr. — 334) Der Stadtrath zu Groitzsch tritt der von dasiger Schuhmacherinnung — zunächst bei der zweiten Kammer, Nr. 418 der Registrande — eingereichten Petition um Aufhebung der den Ver kauf von Schuhwerk auf Jahrmärkten in Städten Sachsens beschränkenden ortspolizeilichen Maaßregeln bei . . — Beurlaubungen und Entschuldigung der Kam mermitglieder v. Pflugk, v. Thielau, GrafEinsiedelund O. Gross . . 1210f. Vortrag und Genehmigung der stän dischen Schrift auf das Allerhöchste Decret, das Abtreten der Minister und Regierungscommissarien bei den Abstim mungen betreffend. (Vrgl. Registranden- nummer 259.) ........ 1211 (Vrgl. S. 915.) Abfälliger Bescheid auf eins ander- weite Eingabe der Karoline Söhnel zu Jauer (Vrgl. Regiflcdennr. 295.) 1211 (Vrgl. S. 1067.) Ablauf der Auslegungsfrist hinsicht lich einer vom Vorstande der Sonntags schule zu Zschopau eingereichten Petition (Vrgl. Registrandennummer 299.) / . 1211 (Vrgl. S. 1069.) Berathung des Berichts her dritten De putation, die Petitionen um Erlas sung eines Aufruhrgesetzes betr. (Vrgl. Registrandennummer 218.) . ^2liefst Schlußabstimmung ...... 1223 M. Vrgl. Mittheilungen der H. Kammer, Nr. 55, S. 1435 ff. Berathung des B e r i ch t s - der ersten De putation über den Entwurf des Gesetzes, die Bestellung von Schiedsmän nern betreffend (Vrgl. Registrandennum- mer317.) 1223 ff. (Vrgl. S. 1197.) Nr. der Mitthcil. , . , Seite 5Z Allgemeine Berathung und Besondere Berathung über denEingang des Gesetzes 1226 ff. M. Vrgl. Mittheilungen der II. Kammer, Nr. 40, S, 1024 ff. 54 (Sechs- und- sünf- zigste bffcntl. Sitzung am 7. Februar 1846.) Beurlaubung und Entschuldigung der Kammermitglieder Graf Hohen- thal-Königsbrü ck und v. Crusius 1237 Vortrag und Genehmigung der stän disch en Schrift auf das Allerhöchste Decret, die für den Zweck der Grund- steuerentschadigung creirten Staatsschul- dencaffenscheine und deren Verwendung betreffend (Vergl. Registran denn. 329.) — (Vrgl. S. 1210.) Vortragund Genehmigung des Justi- ficationssch eines für den ständischen Ausschuß zur Staatsschuldentilgungscasse (Vrgl. Registrandennummer 329.) . - 1237 (Vrgl. S. 1210.) Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf des Gesetzes, die Bestellung von Schiedsmännern betreffend. . . . Besondere Berathung der §§. 1—12 . 1237 ff« 55 (Sieben undfünf zigste offen«. Sitzung am 9. Februar 1846.) Vortr. a.d. Registrande (Nr. 335—337), als: 335) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, den Entwurf zu einem Gesetze, den Schluß der Landrentenbank betreffend. (Vrgl. Registrandennummer 243.) . . . 1267 (Vrgl. S. 831.) 336) Protocollextract der zweiten Kammer vom 5. Februar 1846, die Berathung über das Allerhöchste Decret, das Krankenstift zu Zwickau betr. . 1267 337) Protocollextract derselben von demselben Lage, die Berathung über die Petitio nen wegen nachträglicher Gewährung der Entschädigung wegen Steuerfrei heit betr. (4 Fascikel.) Beurlaubungen und Entschuldigung der Kam mermitglieder Meinhold, v. Schön- berg-Purschenstein und I). Gross — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetzes, die Bestellung von , Schiedsmännern betreffend ... Nachträgliche Abstimmung überdie zu §. 2 gebrachten Amendements, so wie dis neuen Fassungen des §. 6 und §.12b. 1267 ff. Besondere Berathung der §§. 13 —28. . 1270 ff Bemerkung zum Protokolle .... 1299